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Filter Schlagwort: Reichsbürger/staatsfeindl. Verbindungen

Razzia bei den Reichsheinis

In der Nacht auf Don­ner­stag, 20.4., rück­ten 454 PolizistIn­nen aus, um ins­ge­samt 26 Reichshei­nis festzunehmen. Die Razz­ia richtete sich vor allem gegen Mit­glieder und die Präsi­dentin des „Staaten­bund Öster­re­ich — VGV“, die zulet­zt angekündigt hat, die Räum­lichkeit­en des Lan­des­gericht­es Graz für eine her­beiphan­tasierte Gerichtsver­hand­lung beset­zen zu wollen. Offen­sichtlich gibt es genü­gend Rechtsmit­tel, um gegen Reichshei­nis vorzuge­hen. Weit­er…

Reichsheinis (II): Besetzung des Landesgerichts Graz?

Wie der „Kuri­er“ (18.4.2017) berichtet, hat die umtriebige Moni­ka Unger, selb­ster­nan­nte Präsi­dentin des „Staaten­bun­des“ angekündigt, am 21. April in Räum­lichkeit­en des Lan­des­gerichts für Straf­sachen Graz einen Prozess abhal­ten zu wollen – und tat­säch­lich find­et sich eine entsprechende Mit­teilung, in der auch eine „verpflich­t­ente (sic!) Vor­ladung – Vor­führung mit Mil­itär­polizei“ angekündigt wird. Weit­er…

Reichsheinis (I): Abzocke und Antisemitismus

Gegenüber der „Kärnt­ner Kro­ne“ (16.4.2017) plaud­erte ein ehe­ma­liger Sym­pa­thisant des Fan­clubs von Moni­ka Unger über Ide­olo­gie und Prax­is ihres selt­samen Grüp­pchens, das sich „Staaten­bund Öster­re­ich – ver­fas­sunggebende Ver­samm­lung“ nen­nt. Der „Staaten­bund“, so der Apo­s­tat, beste­he aus wilden anti­semi­tis­chen Ver­schwörungs­geschicht­en und bil­liger Abzocke. Weit­er…

Krems: Sechs Schuldsprüche gegen Scheinriesen

Nach einem lan­gen zweit­en Ver­hand­lungstag mit rund 19 Stun­den Ver­hand­lungs­dauer wurde der Prozess gegen acht Per­so­n­en aus der reich­side­ol­o­gis­chen Szene mit Schuld­sprüchen für sechs Angeklagte been­det. Weil sie 2014 in Hol­len­bach (NÖ) eine selb­st­ge­bastelte Gerichtsver­hand­lung des Phan­tasiegericht­shofs „Inter­na­tion­al Com­mon Law Court of Jus­tice Vien­na” (ICCJV) ver­anstal­ten woll­ten, mussten sie sich wegen Amt­san­maßung und schw­er­er Nöti­gung ver­ant­worten. Weit­er…

Rechtsextreme „Reichsideologen“ oder nur Spinner?

Die Unsicher­heit zeigt sich in der Benen­nung: in den Medi­en und von Poli­tik­ern wer­den sie „Staat­sleugn­er“, „Staatsver­weiger­er“, „freie Män­ner“, „Aussteiger“, „Staats­feinde“ oder auch „Reichs­bürg­er“ genan­nt. Sie selb­st geben sich phan­tasievolle Beze­ich­nun­gen wie „Staaten­bund Öster­re­ich“. Der Innen­min­is­ter will stren­gere Geset­ze gegen sie anwen­den, will aber son­st nicht viel über sie sagen. Weit­er…

Berichte zu den „Reichsbürgern“

Spätestens seit­dem in der BRD ein „Reichs­bürg­er“ einen Polizis­ten erschossen hat, gibt es ver­stärkt öffentliche Aufmerk­samkeit für die diversen Grup­pierun­gen, die Staat­en wie die Repub­lik Öster­re­ich oder die BRD, deren Ver­fas­sun­gen und Geset­ze (vor allem die Verpflich­tung zu Steuern und Abgaben) ablehnen. Weit­er…

Der Verfassungsschutz und die rechtsextremen Obskuranten (Freeman, OPPT, Souveräne usw.)

Es ist zumin­d­est fahrläs­sig, wenn in einem Ver­fas­sungss­chutzbericht die Gewalt­bere­itschaft der Iden­titären, die ihrer Ide­olo­gie inhärent ist, ver­harm­lost wird. Was aber treibt den Ver­fas­sungss­chutz an, wenn er die recht­sex­treme Bewe­gung der OPPT‑, Free­man- und Reichs­bürg­er-Fans nicht ein­mal erwäh­nt? Weil sie trotz aus­gewiesen­er Mil­i­tanz ide­ol­o­gisch dif­fus sind? Weil sie den Ver­fas­sungss­chutz öffentlich vorge­führt haben? Weit­er…

AfD: Landesverband wegen rechtsextremer Kontakte aufgelöst

Da kön­nte sich die FPÖ ein Beispiel nehmen, aber möglicher­weise wäre dieses Exem­pel exis­ten­zge­fährdend. Der Bun­desvor­stand der Alter­na­tive für Deutsch­land (AfD) hat den AfD-Lan­desver­band Saar­land wegen dessen recht­sex­tremer Kon­tak­te aufgelöst. Bevor der AfD-Bun­desvor­stand allzu­viel gelobt wird: Björn Höcke ist noch immer Lan­desvor­sitzen­der der AfD Thürin­gen. Weit­er…

Freemen in Österreich : Nein danke!

Das ORF- Mag­a­zin „Am Schau­platz“ beschäftigte sich am 28.1. mit den „Freemen“, ein­er den deutschen „Reichs­bürg­ern“ ver­wandten poli­tis­chen Sek­te von Staatsver­weiger­ern. Lei­der wurde in dem dur­chaus sehenswerten Fea­ture „Öster­re­ich-Nein Danke!“ die Nähe der „Freemen“ zu recht­sex­tremen und anti­semi­tis­chen Ide­olo­giefrag­menten nur am Rande gestreift. „Freemen“ sind z.B. als Unter­stützer des Neon­azi Wolf­gang Fröh­lich aufgetreten.

Zur ORF-TVThek mit „Öster­re­ich-Nein Danke!“.

„Alles roger?“ ist nicht clean

Vor kurzem ist die Nr. 5 eines Mag­a­zins erschienen, das Öster­re­ich bish­er sich­er nicht gefehlt hat. „Alles roger?“ –in sein­er Selb­st­beschrei­bung ein „Quer­denker­magazin“ im „Quer­for­mat“ – ist eine Hochglanzver­sion ver­schieden­er im Netz kur­sieren­der Ver­schwörungs­the­o­rien, gemis­cht mit ein­er Dosis Anti­semitismus, Wer­bung für ein Duty-Free-Shop­ping-Cen­ter und kräfti­gen Rechts-Tönen. Weit­er…