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Filter Schlagwort: Reichsbürger/staatfeindl. Verbindungen

Videotipps: Hinter den Kulissen der Corona-Leugner*innen

Screenshot "Monitor" von der Demo Berlin, 29.8.20

„Monitor“ ist ein generell überaus sehenswertes Polit-Magazin des WDR, das sich der kritischen Aufklärung von Hintergründen – vielfach in investigativer Form – verschrieben hat. Immer wieder blickte „Monitor“ in den letzten Monaten auch hinter die Kulissen der Corona-Leugner*innen-Szene. Hier zwei Berichte, einer aus Bautzen und der andere nach der Demonstration in Berlin (29.8.20), im Zuge derer ein Versuch stattfand, den Reichstag zu stürmen. Weiter…

Chronologie der Waffenfunde der letzten eineinhalb Jahre

Bei der Pressekonferenz vom 12. Dezember meinte der Wiener Polizeipräsident Pürstl, die rezenten Waffenfunde bei Neonazis zählten zu den größten der letzten Jahrzehnte. Nun, wenn wir uns ansehen, wie viele Waffenarsenale – wir sprechen hier nur von großen Funden! – alleine in den letzten eineinhalb Jahren in Österreich ausgehoben wurden, und welche Mengen da dabei waren, dann könnte sich Pürstls Aussage etwas relativieren. Eines scheint klar zu sein: Es wird aufgerüstet, und wie! (Der Artikel wird regelmäßig aktualisiert.) Weiter…

Wochenschau KW 43-44-45/20 (Teil 1)

Wiederbetätigung ohne Hintergedanken, ich weiß nicht, als Kurzschlussreaktion – das sind Erklärungsversuche aus mehreren Prozessen nach dem Verbotsgesetz. Einer endete mit Freispruch, weil das Delikt vielleicht nicht in Österreich begangen worden ist. Einen Freispruch gab’s wegen des Verdachts auf Verhetzung, die aber nicht so gemeint war. Dafür fassten Mitglieder des „Staatenbunds Österreich“ in einer Neuauflage des Prozesses wie schon beim ersten Mal teilweise überaus hohe Strafen aus. Weiter…

Wochenschau KW 36/20

Schützenhilfe aus Deutschland holte sich die heimische Pandemieleugnerszene für eine Kundgebung in Wien und Graz. Zumindest die Erstere wird juristische Nachspiele haben. Keine Woche ohne Wiederbetätigung(en), diesmal allerdings hervorstechend ein Kärntner FPÖ-Gemeinderat, in dessen Haus sich eine NS-Devotionaliensammlung befand und möglicherweise noch immer befindet. Weiter…

Waffenarsenale – vom Keller bis ins Büro

Es ist auffallend: In den letzten Monaten wurden einige zum Teil riesige Waffenlager vor allem in Niederösterreich ausgehoben. Und da sind die kleineren Funde nicht dabei, die im Zuge diverser Ermittlungen zu anderen Straftaten sichergestellt wurden – etwa bei den Razzien im Neonazi-Milieu.

Zudem: Vor zwei Wochen gab’s Hausdurchsuchungen in Sachsen, Sachsen-Anhalt, Bayern und Österreich. Der Verdacht: illegaler Waffenhandel, daran beteiligt: Rechtsextreme (Neonazis) und Reichsbürger. Weiter…

Was wurde denn aus … Helmut Pilhar?

In unregelmäßigen Abständen werden wir unter diesem Titel über Personen aus der rechtsextremen Szene berichten, die zwar aus der Öffentlichkeit verschwunden oder abgetaucht, aber dennoch weiterhin aktiv sind. Wir beginnen mit Helmut Pilhar (55), der als einer der glühendsten Verfechter der antisemitischen „Germanischen Medizin“ durch die Lande zog und 2016 bei den Reichsbürgerheinis, konkret beim „Staat Niederösterreich“ seine „Lebendmeldung“ abgab. Weiter…

Wochenschau KW 18/20

Die Corona-Krise bestimmt auch die derzeitigen öffentlich wahrnehmbaren Aktivitäten der rechten Szene, die sich munter in die Reihen der mit den Regierungsmaßnahmen Unzufriedenen, der alten und neuen Verschwörungsanhänger*innen mischen. Das Innenministerium hat keine „bestätigten Erkenntnisse“ zur Beteiligung von Österreicher*innen am Neonazi-Aufmarsch in Budapest. Wir liefern Erkenntnisse nach. Weiter…

Terrorgruppe S. (Teil 2): die Kicks aus Österreich

Der Terrorakt von Hanau hat die Verhaftung der zwölf Mitglieder aus der mutmaßlichen Terrorzelle „Gruppe S.“ überschattet. Es waren jedoch Horrorszenarien, die die Gruppe offenbar geplant hatte. Virtuelle Kicks holte sie sich auch aus Österreich. Weiter…

Wochenschau KW 7/20

Neun Jahre, nachdem sich ein Buntstiftmaler SS-Runen auf seine Finger tätowieren ließ – und zwar „im Häfn“ – gibt’s dafür jetzt eine Haftstrafe, nicht aber für das Delikt, das Anlass für den Prozess war. Herr V. beharrte in einem Prozess wegen versuchter Verhetzung darauf, dass er mehrere Vorstrafen hätte, nachdem ihm der Richter Unbescholtenheit attestiert hatte. Eine „Gaskammerparty“ auf WhatsApp könnte einer Kärntnerin zum Verhängnis werden, sie steht dafür in dieser Woche vor Gericht. Eine erste Verhandlung haben zwei Staatsverweigerer hinter sich, sie fassten nicht rechtskräftig hohe Haftstrafen aus. Weiter…

Der rechtsextreme Martin, Cannabis und Krebs

Seit 2015 leidet der Martin (49) aus dem Pongau an einem aggressiven Prostatakrebs. Im Dezember wurde er vom Landesgericht Salzburg zu einem Jahr bedingter Haft verurteilt. Nicht, weil er sich in den vergangenen Jahren selbst als Nazi bezeichnet hat, als Identitärer aufgetreten ist, auch mit der neonazistischen Partei des Volkes und als Reichsheini bzw. Staatsverweigerer, sondern weil er Cannabis therapeutisch gegen seinen Tumor angewendet hat. In Zäpfchenform! Was ist da los? Weiter…