Filter Schlagwort: Reichsbürger/staatfeindl. Verbindungen

Wochenschau KW 17/19

Das war die Woche der skurrilen Ausreden vor Gericht: Alkoholkonsum sind wir schon gewöhnt, habe es ganz anders gemeint auch, aber ein Bild von Hitler zu posten, um dann zu behaupten, man kenne ihn nicht und habe sich gedacht, es sei ein Mann mit Schnauzer aus den 30er-Jahren, ist schon originell. Ähnlich ein Vorarlberger, der… Weiter »

Die geheimen FPÖ Seitenadministratoren (Teil 2)

Werner T. teilt von Neonazi-Seite "Trutzgauer Bote" NS-verharmlosendes Video

Nach einer Anfrage des „Falter“ bei FPÖ-Generalsekretär Hafenecker und einigen anderen FPÖ-Promis aus der geheimen Gruppe „FPÖ-Seitenadministratoren“ dauerte es nur mehr wenige Stunden und die Gruppe war gelöscht. Aus guten Gründen, denn die Verantwortung der Promis, sie seien ohne ihr Zutun hinzugefügt worden, hapert ziemlich. Dass in der Gruppe aber Neonazis, Rechtsextreme und Reichsbürger ungestört… Weiter »

Gruppe „Deutsches Reich“, Reichsbürger und blaue Nationalratsabgeordnete

"Soros erschießen" in der Gruppe "Deutsches Reich"

Der sich selbst als Reichsbürger bekennende Karl Dettmer administriert eine geschlossene Facebook-Gruppe mit dem Namen „Deutsches Reich“. Da horcht unsereins schon auf. Mit Blick auf Postings und Mitglieder stellt sich dann Alarmstufe Blau ein: Zwei FPÖ-Nationalratsabgeordnete sind Mitglied dieser Gruppe.

Wochenschau KW 4/19

Aufkleber in Bruck/Leitha (Foto via Twitter @reginapetrik)

Zwei Prozesse, in denen die Angeklagten jemanden nach Mauthausen verfrachten wollten, der Prozess gegen die Identitären und gegen die Staatsverweigerer – jeweils in Graz und mit völlig entgegengesetzten Urteilen, ein winkender Burschenschafter und eine gute Nachricht: Die Gründung der Initiative „Die Vielen“ in Österreich. Das ist grob der Rückblick auf die letzte Woche. Und dazu… Weiter »

Der „Staatenbund“ am Ende?

Authentitätskarte Staatenbund (Screenshot von der Website des Staatenbundes)

Geht alles nach Plan, dann werden am Mittwoch, 19.12., in Graz die Urteile über die 14 Staatenbündler gesprochen, gegen die seit Mitte Oktober vor Geschworenen am Grazer Landesgericht verhandelt wird – unter anderem wegen versuchten Hochverrats. Das mediale öffentliche Interesse ist nach dem ersten Verhandlungstag fast vollständig verflogen – nur die „Kleine Zeitung“ berichtete regelmäßig…. Weiter »

Wochenschau KW 42

Banner Fa. Beissmann in Retz (© privat)

Viel Kärnten gibt’s in unserer Rückschau auf die letzte Woche: mehrere Nazi-Schmieraktionen und der Nachklang zu Josef Winklers Festrede anlässlich „500 Jahre Klagenfurt“, die der FPÖ gar nicht gefallen hat. In Graz sorgen 14 Mitglieder aus der Staatsverweigererszene für kuriose Momente vor Gericht, und kurios war auch ein Schlafzimmerwandschmuck eines Salzburger Ex-Ehepaars: ein selbstgebasteltes Aquarell… Weiter »

Wochenschau KW 40

FPÖ-Denkmal Trümmerfrauen Mölker Bastei (© https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Wien_Denkmal_Trümmerfrauen.jpg)

Es gibt denkbar ungeeignete Anlässe und Orte, um den „deutschen Gruß“ anzubringen – zumindest dann, wenn man sich nicht erwischen lassen will. Hitlergrüße am Kebab-Stand, vor der Polizei, am Bahnhof und bei einem Gottesdienst gehören definitiv dazu. Eine großangelegte Razzia in der Staatsverweigerer-Szene führte zu sechs Verhaftungen, darunter eines Mannes, der bereits amtsbekannt ist. Und… Weiter »

Wochenschau KW 31

Wir befinden uns mitten in einer Klimakrise, die uns nicht nur von den Außentemperaturen her schwitzen lässt. Und die ÖVP, die sich derzeit auch zu diesem Thema wohlgeübt in Schweigen hüllt, bietet ausgerechnet einem Dirty Campaigner aus den USA, der u.a. für Kampagnen zur Klimawandelleugnung spezialisiert ist, die Bühne. Das soziale Klima wird ebenfalls zunehmend… Weiter »

Wochenschau KW 30

Ein kurioser Prozess gegen einen Staatsverweigerer in Krems und die Berufungsverhandlung des „Wochenblick“ gegen Thomas Rammerstorfer haben in der letzten Woche jeweils zu Verurteilungen der Beschuldigten geführt. In einem Prozess wegen Holocaust-Leugnung kam’s zu einem Freispruch. Ein Souvenirfoto mit Hitlergruß könnte einen Sommerrodler vor den Kadi bringen. Die FPÖ Salzburg hat einen weiteren unfreiwillig-freiwilligen Austritt… Weiter »

Verfassungsschutzbericht 2017 (Teil II): die Fachbeiträge

Neben einem statistischen Teil umfasst der Verfassungsschutzbericht auch Fachbeiträge, die ausgewählte Themenbereiche auf ein paar wenigen Seiten näher unter die Lupe nehmen, immer aber unterschiedlicher Qualität sind. Einige Kapitel hätte man sich schenken können – weniger Themen, dafür aber einige ausführlicher, wären vermutlich besser gewesen.