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Filter Schlagwort: Reichsbürger/staatfeindl. Verbindungen

Die „Hanni“ von der Europäischen Aktion

So eine Über­raschung aber auch! Am 8.November fand am Lan­des­gericht Wien ein Geschwore­nen­prozess zu § 3b Ver­bots­ge­setz statt. Nach diesem Delikt wird sel­ten angeklagt. Das weckt natür­lich die Neugi­er. Die Redak­tion von „Stoppt die Recht­en“ erteilte mir deshalb einen Auf­trag. Ich set­zte mich in Bewe­gung und in die Zuschauer­bank und erlebte einen ziem­lich schrä­gen Prozessver­lauf. Ein Bericht von Karl Öllinger. Weit­er…

Der Zauberer & die braune Esoterik – Teil 1: Die Hautevolee des Obskurantentums

"Wahrheitskongress" mit Leppe

Die Covid-19-Pan­demie befeuert im Querdenker*innen- und Eso­terik-Milieu den aktuellen Trend, Kinder vom Regelschul­be­trieb abzumelden und stattdessen pri­vate Lern­grup­pen zu grün­den. Die dahin­ter­ste­hende Ide­olo­gie weist oft­mals Über­schnei­dun­gen mit recht­seso­ter­ischem Obsku­ran­tismus und anti­semi­tis­chen Ver­schwörungsnar­ra­tiv­en auf. Am Beispiel von Ricar­do Lep­pe und seinem Vere­in „Wis­senSchafft Frei­heit“ lässt sich dies aufzeigen. Weit­er…

Wochenschau KW 27 bis 32/21, Teil 4: Gemischtes

Eine geor­gis­che LGBTQI-Aktivistin erhielt bis­lang in Öster­re­ich kein Asyl, obwohl sie beleg­bar bedro­ht wird. Der Gipfel: Im Juli tauchte im Google Play Store eine App auf, mit­tels der ihre Ermor­dung auf hun­dert­fache Art simuliert wer­den kann. Tirol: Der Imster Bürg­er­meis­ter hat sich nun doch entsch­ieden, das 1975 auf Gemein­de­grund errichtete SS-Huldigungs­denkmal abbauen zu lassen. Dafür benötigte es einige „Überzeu­gungsar­beit”. Weit­er…

Videotipp: Ökologie und Rechtsextremismus. Völkische Landnahme. Alte Sippen, junge Siedler, rechte Ökos

Das The­ma wird uns auch in Öster­re­ich noch beschäfti­gen: In Deutsch­land wird das Phänomen der „recht­en Land­nahme“ schon länger disku­tiert. Meist anhand von Beispie­len aus den östlichen Bun­deslän­dern, wo Recht­sex­treme und Neon­azis im großen Stil Immo­bilien aufgekauft haben, um im „ruhi­gen Hin­ter­land“ sich und ihre braune Ide­olo­gie möglichst ungestört zur Ent­fal­tung zu brin­gen. Der Jour­nal­ist Andreas Speit hat sich zusam­men mit Andrea Röp­ke aus­giebig mit der „völkischen Land­nahme“ beschäftigt. Speit wurde zu diesem The­ma von der Hein­rich-Böll-Stiftung zu Vor­trag und Gespräch geladen. Weit­er…

Die göttliche Fügung in Mauthausen

Parkplatz an der Bundesstraße, Ehrlich müht sich bei der Fernbedienung, Israelfahne

Es war gegen 13 Uhr, als die erste Mel­dung durch die Medi­en ging: Bei der Kundge­bung von Corona-Maßnahmenkritiker*innen in Mau­thausen ist eine Hitler-Rede abge­spielt wor­den. Die Ver­anstal­tung wurde via Livestream auf YouTube über­tra­gen – wir haben mehr als vier Stun­den lang mit­geschaut und ‑gehört. Manch­mal nur mit halbem Ohr und keinen Augen – anders war das nicht zu ertra­gen. Weit­er…

Republik verurteilt selbsternannte Richter samt Gerichtshof

Eigentlich, so möchte man meinen, müsste so ein Gericht­shof wie der, dessen Aktivis­ten sich wegen des Ver­dachts ver­ant­worten mussten, eine staats­feindliche Verbindung nach § 246 StGB gebildet zu haben, doch nach dem Geschmack der türkisen ÖVP sein, oder? Bib­lis­che Grund­sätze und Natur­recht als vage Recht­squellen, selb­ster­nan­nte Richter und die Ent­führung und Aburteilung von Richtern, Beamten und Poli­tik­ern der Repub­lik, das waren jeden­falls die Anklagepunk­te gegen die Mit­glieder des GCCL. Weit­er…

Die Corona-Demo-Macher*Innen (Teil 4): Daniel Stoica. Germanische Medizin & Staatsverweigerer

Daniel Stoica am 2.1.21 in Graz (Foto © Doku Service Stmk)

Der bre­it­en Öffentlichkeit ist Daniel Sto­ica nicht so bekan­nt wie etwa Mar­tin Rut­ter, der schließlich schon für das Team Stronach im Kärnt­ner Land­tag Platz nehmen durfte. Aber Sto­ica hat schon viele Coro­na-Demos organ­isiert. Der Ver­fas­sungss­chutz hat mit­gezählt: 19 waren es bis Mitte Jän­ner (Kuri­er, 19.1.21). Außer­dem war er schon bei ein­er Staats­grün­dung beteiligt. Impfgeg­n­er ist er sowieso, weil er ein Anhänger der „5 BN“ des Ryke Geerd Hamer ist. Weit­er…

Videotipps: Hinter den Kulissen der Corona-Leugner*innen

Screenshot "Monitor" von der Demo Berlin, 29.8.20

„Mon­i­tor“ ist ein generell über­aus sehenswertes Polit-Mag­a­zin des WDR, das sich der kri­tis­chen Aufk­lärung von Hin­ter­grün­den – vielfach in inves­tiga­tiv­er Form – ver­schrieben hat. Immer wieder blick­te „Mon­i­tor“ in den let­zten Monat­en auch hin­ter die Kulis­sen der Corona-Leugner*innen-Szene. Hier zwei Berichte, ein­er aus Bautzen und der andere nach der Demon­stra­tion in Berlin (29.8.20), im Zuge der­er ein Ver­such stat­tfand, den Reich­stag zu stür­men. Weit­er…

Chronologie der Waffenfunde ab Juli 2019

Bei der Pressekon­ferenz vom 12. Dezem­ber 20 meinte der Wiener Polizeipräsi­dent Pürstl, die rund um die Neon­azi-Gruppe von Peter Binder sichergestell­ten Waf­fen bei Neon­azis zählten zu den größten Fun­den der let­zten Jahrzehnte. Das mag sein, aber wenn wir uns anse­hen, wie viele Waf­fe­narse­nale – wir sprechen hier nur von größeren Fun­den! – alleine seit Juli 2019 in Öster­re­ich aus­ge­hoben wur­den und welche Men­gen da dabei waren, dann kön­nte sich Pürstls Aus­sage etwas rel­a­tivieren. Eines scheint klar zu sein: Es wird aufgerüstet, und wie! (Der Artikel wird regelmäßig aktu­al­isiert. Stand: 10.11.21) Weit­er…

Wochenschau KW 43–44-45/20 (Teil 1)

Wieder­betä­ti­gung ohne Hin­tergedanken, ich weiß nicht, als Kurz­schlussreak­tion – das sind Erk­lärungsver­suche aus mehreren Prozessen nach dem Ver­bots­ge­setz. Ein­er endete mit Freis­pruch, weil das Delikt vielle­icht nicht in Öster­re­ich began­gen wor­den ist. Einen Freis­pruch gab’s wegen des Ver­dachts auf Ver­het­zung, die aber nicht so gemeint war. Dafür fassten Mit­glieder des „Staaten­bunds Öster­re­ich“ in ein­er Neuau­flage des Prozess­es wie schon beim ersten Mal teil­weise über­aus hohe Strafen aus. Weit­er…