„Hallihallo. Gibt es Neuigkeiten für die nächste Zeit?“, flötet Erich ins interne Schwurblervereinsforum, das der inzwischen pleitegegangene Imster Busunternehmer A.T. für seine Fans eingerichtet hat. Erich ist ohne Antwort geblieben, was auch daran liegen könnte, dass der Vereinspräsident andere Nöte hat – ziemlich große sogar. Weiter…
Der Schweizer Staatsverweigerer und Multimillionär Daniel Model hat in Graz bei einem Berufungsprozess eine Geldstrafe von mehr als einer Million Euro ausgefasst – und damit gespart. Einen kuriosen Auftritt gab’s von zwei Staatsverweigerern am Landesgericht Eisenstadt. Und: Nach dem Brandanschlag auf ein Linzer Asylquartier fragt sich, ob die Exekutive den Fall diesmal aufklären kann. Skepsis ist aus Erfahrung angebracht. Weiter…
Ein Niederösterreicher war erst 14, als er begann, NS-Propaganda zu sammeln und zu verbreiten. In seinem Ziel, die NSDAP wieder zu installieren, wurde er nun eingebremst. In Tirol frönten elf Mitglieder in einer WhatsApp-Gruppe dem Deutschen Reich 1933–45, während ein Steirer als Mitglied des 2017 zerschlagenen Staatenbundes die österreichische Demokratie wegputschen wollte. Weiter…
Vom „Deutschen Kaiserreich“, das wie im Fall eines Oberösterreichers ganz schön braun sein kann über zwei Prozesse gegen ehemalige Aktive im staatsfeindlichen „Staatenbund“ bis zu einer Bürgerversammlung im Vorarlbergerischen Koblach, die durch die Beteiligung von (amts)bekannten Neonazis ziemlich kippte, reichen Meldungen aus der vergangenen Woche. Weiter…
Österreichische Keller haben bereits mehrfach für internationale Schlagzeilen gesorgt, immer für negative. Nun hat sich eine weitere hinzugesellt: Ein Staatsverweigerer hatte sich in einem historischen Presshaus inklusive angeschlossener Kellerröhre verschanzt – mit Partnerin und sechs Kleinkindern. Gefunden wurden bei ihm auch Waffen. Und Nazi-Gedankengut scheint dem in Medien beschönigend als „Systemkritiker“ bezeichneten Mann ebenfalls nicht fremd zu sein. Weiter…
Mit völlig unterschiedlichen Urteilen endeten zwei Prozesse gegen Mitglieder des 2017 zerschlagenen „Staatenbund Österreich“. Warum der eine Angeklagte (Tirol) eine teilbedingte Haft- und hohe Geldstrafe ausfasste und die zweite Angeklagte (Vorarlberg) mit einer niedrigeren bedingten Haft- und Geldstrafe davon gekommen ist, obwohl sie für mehr Delikte schuldig gesprochen wurde, kann zumindest von außen nicht nachvollzogen werden. In Wiederbetätigungsprozessen ging’s um Alkohol und unüberlegte Chats – die Nazi-Ideologie war allen Angeklagten angeblich fremd. Das könnte bei „Info-Direkt“ anders sein, denn das rechtsextreme Magazin aus Oberösterreich gräbt offenbar seine Neonazi-Wurzeln aus. Weiter…
Jener Tiroler (mittlerweile ehemalige) Busunternehmer, der einst einen Haufen von Corona-Leugner*innen u.a. nach Wien kutschiert hatte, zeigte sich nun vor Gericht, wo er wegen Wiederbetätigung Platz nehmen musste, sehr kleinlaut. In einigen weiteren Prozessen nach dem Verbotsgesetz führte die Formel „vom blauen Zustand in den braunen” zu unterschiedlichen Urteilen. Und das Landesverwaltungsgericht Oberösterreich fällte ein bemerkenswertes Urteil wegen eines Nazispruchs. Weiter…
Eigentlich kann man mit einer einfachen Faustregel operieren: Wenn in Deutschland ein rechtsextremer Putschplan auffliegt, sind mit großer Wahrscheinlichkeit auch Österreicher*innen daran beteiligt. Die Faustregel lässt sich auch andersherum definieren: In so gut wie jeder rechtsextremen Gruppe in Österreich findet man auch Deutsche. Eine Nachbetrachtung zur Razzia gegen eine deutsche Reichsbürgergruppe. Weiter…
Medienanfragen aus Deutschland gehören inzwischen zum Arbeitsalltag für „Stoppt die Rechten“ (SdR). Dort interessiert man sich sehr intensiv für die aus dem oberösterreichischen Stall stammenden rechtsextremen Medien, insbesondere für AUF1. Dementsprechend häufig werden wir nach unseren Einschätzungen befragt. Aber nicht nur: RTL und der stern veröffentlichten in der letzten Woche eine große Recherche zu illegalen, oft auch rechtsextrem beeinflussten Schulen in Deutschland, wo direkt und indirekt auch Österreicher maßgeblich mitmischen. Auch hier war SdR beratend tätig. Weiter…
Wann genau der Tiroler Busunternehmer aus Imst gekippt ist, können wir nicht sagen. Ein Turbo war wohl die Pandemie, in der er nach reichsbürgerlichem Drehbuch unzählige Vereine gegründet hat, um dort, wie er deklarierte, sein gesamtes Vermögen zu parken und Mitstreiter*innen gegen Bares in Form von Mitgliedsbeiträgen zu versammeln. Zwei Razzien hat er hinter sich, bei zwei Terminen für einen Wiederbetätigungsprozess ist er nicht erschienen – jetzt gibt’s eine U‑Haft und ein eingeleitetes Konkursverfahren, obwohl er kräftig von den staatlichen COVID-19-Förderungen kassiert hat. Weiter…
