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Pegida opfert sich in Dresden

Bei den säch­si­schen Kom­mu­nal­wah­len inter­es­sier­te vor allem, wie die Kan­di­da­tin von Pegi­da in Dres­den, Tat­ja­na Fes­ter­ling, bei der Ober­bür­ger­meis­ter­wahl abschnei­den wür­de. Immer­hin ist Dres­den das Zen­trum der Pegi­da-Bewe­gung, wo zeit­wei­se 20–30.000 Men­schen unter der Paro­le „Wir sind das Volk“ demons­trier­ten. Das Wahl­er­geb­nis ist ein­deu­tig: Pegi­da ist sicher nicht das Volk, son­dern selbst in der Haupt­stadt der Bewe­gung höchs­tens 10 Pro­zent davon. Wei­ter…

Der braune Stern von Pegida Dresden

Mitt­ler­wei­le leuch­tet der Stern von Pegi­da selbst in Dres­den nur mehr sehr matt. Bloß 2.000 Teil­neh­me­rIn­nen ver­sam­mel­ten sich am 1.6. zur wöchent­li­chen Kund­ge­bung. Wie immer in den letz­ten Mona­ten mit dem neu­en Stern­chen, der Kan­di­da­tin von Pegi­da für die Dresd­ner Ober­bür­ger­meis­te­rei: Tat­ja­na Fes­ter­ling, die ihrer frü­he­ren Par­tei, der AfD, zu rechts war. Um einem Aus­schluss zuvor­zu­kom­men, trat sie aus der AfD Ham­burg aus. Und kan­di­diert jetzt für Pegi­da in Dres­den. Wei­ter…

Pegida-Kernspaltung schreitet voran!

Nach der Auf­spal­tung von Pegi­da Öster­reich in eine Par­tei („Pegi­da in Öster­reich“) und einen Ver­ein („Pegi­da Öster­reich“), eini­gen Rück­trit­ten (Nagel, Hamet­ner), Aus­trit­ten und Aus­schlüs­sen gibt es end­lich wie­der etwas Neu­es: „Rot-Weiss-Rot Gida“ nennt sich das jüngs­te Pro­dukt der Pegi­da-Kern­spal­tung, tritt einst­wei­len nur im äußers­ten Wes­ten des Bun­des­ge­bie­tes und auch dort nur in extrem flüch­ti­ger Form auf. Wei­ter…

In den Fluten von „Erik” untergegangen: die A‑GDUW!

Wenn schon die A–GDUW ankün­digt, sich dem Sit­ten­ver­fall durch Euro­vi­si­ons-Song-Con­test ent­schlos­sen ent­ge­gen­stem­men zu wol­len, dann ist ja eigent­lich davon aus­zu­ge­hen, dass sich deren Man­nen (und um sol­che han­delt es sich wohl) durch nichts und nie­mand davon abhal­ten las­sen wer­den. Weit gefehlt! Die für Sams­tag, 23. Mai, ange­kün­dig­te Demo der „Akti­ons­grup­pe gegen Deka­denz und Wer­te­ver­fall” wur­de wegen des furcht­erre­gen­den Tief­druck­ge­bie­tes „Erik” abge­sagt. Wei­ter…

Schlammschlacht in der Salzburger FPÖ

Die Salz­bur­ger FPÖ steht mög­li­cher­wei­se vor ihrer Spal­tung. Vier Man­da­ta­re bzw. Funk­tio­nä­re wur­den am Don­ners­tag in einer eilig ein­be­ru­fe­nen Sit­zung des Lan­des­vor­stan­des aus­ge­schlos­sen, der Lan­des­ge­schäfts­füh­rer gekün­digt. Schon in der Vor­wo­che gab es Kün­di­gun­gen in der Par­tei. Die Bun­des­par­tei will die Aus­schlüs­se einst­wei­len nicht aner­ken­nen und Stra­che soll als Media­tor tätig wer­den. Ein klei­nes Sit­ten­bild. Wei­ter…

Ein rechtsextremes Magazin präsentiert sich

Die Num­mer Zwei des extrem rech­ten Maga­zins “Info-Direkt“ ist vor kur­zem erschie­nen. Wie ange­kün­digt, fand die öffent­li­che Prä­sen­ta­ti­on in den Räu­men des Alten Rat­hau­ses von Linz statt. Der FPÖ-Stadt­rat Det­lef Wim­mer fun­gier­te wie­der als Saal­mie­ter. Unser Lin­zer Kor­re­spon­dent war „Under­co­ver“ bei die­ser Ver­an­stal­tung dabei und hat sich Noti­zen gemacht. Wei­ter…

Weiter Streit bei Pegida und ein Kachelofen

Das schaut nicht gut aus für Pegi­da! Die Vor­arl­ber­ger Sicher­heits­be­hör­den haben die für den 9. Mai ange­kün­dig­te Pegi­da-Demo wegen zu erwar­ten­der Ver­stö­ße gegen das Straf­recht unter­sagt. Das kann eine pro­ble­ma­ti­sche Begrün­dung sein – im Fall des ange­kün­dig­ten Red­ners Micha­el Mann­hei­mer aber wohl zutref­fend. Und jetzt gibt’s schon wie­der Zoff bei Pegi­da. Wei­ter…

Pegida Linz: Ausmarschiert?

Der für Sonn­tag, 3. Mai, geplan­te „Spa­zier­gang” der Pegi­da Ober­ös­ter­reich in Linz wur­de behörd­lich unter­sagt. Beim Bünd­nis „Linz gegen Rechts”, das für Sonn­tag wie­der eine Gegen­kund­ge­bung ange­kün­digt hat­te, herrsch­te Freu­de über den „längst not­wen­di­gen Schritt der Behör­den”, den „Nazi­auf­marsch” zu unter­sa­gen. Wel­che Grün­de für die poli­zei­li­che Unter­sa­gung maß­geb­lich waren, ist aller­dings bis­lang nicht bekannt. Wei­ter…

BMI gibt statistischen Mangel bei Rechtsextremismus-Zahlen zu!

Seit Jah­ren beschäf­ti­gen wir uns mit dem Bericht des Ver­fas­sungs­schut­zes und sei­nen dar­in ver­öf­fent­lich­ten Sta­tis­ti­ken, die – sowohl was den Rechts- als auch den Links­extre­mis­mus betrifft- der poli­ti­schen Ein­stel­lung fol­gen, die die Spit­ze des Innen­mi­nis­te­ri­ums ver­tritt. Jetzt hat das Innen­mi­nis­te­ri­um aber erst­mals zuge­ge­ben, dass ihm im Ver­fas­sungs­schutz­be­richt 2014 ein „heik­ler Feh­ler“ unter­lau­fen ist. Immer­hin, oder? Oder doch nicht? Wei­ter…