Bei den sächsischen Kommunalwahlen interessierte vor allem, wie die Kandidatin von Pegida in Dresden, Tatjana Festerling, bei der Oberbürgermeisterwahl abschneiden würde. Immerhin ist Dresden das Zentrum der Pegida-Bewegung, wo zeitweise 20–30.000 Menschen unter der Parole „Wir sind das Volk“ demonstrierten. Das Wahlergebnis ist eindeutig: Pegida ist sicher nicht das Volk, sondern selbst in der Hauptstadt der Bewegung höchstens 10 Prozent davon. Weiter…
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Der braune Stern von Pegida Dresden
Mittlerweile leuchtet der Stern von Pegida selbst in Dresden nur mehr sehr matt. Bloß 2.000 TeilnehmerInnen versammelten sich am 1.6. zur wöchentlichen Kundgebung. Wie immer in den letzten Monaten mit dem neuen Sternchen, der Kandidatin von Pegida für die Dresdner Oberbürgermeisterei: Tatjana Festerling, die ihrer früheren Partei, der AfD, zu rechts war. Um einem Ausschluss zuvorzukommen, trat sie aus der AfD Hamburg aus. Und kandidiert jetzt für Pegida in Dresden. Weiter…
Pegida-Kernspaltung schreitet voran!
Nach der Aufspaltung von Pegida Österreich in eine Partei („Pegida in Österreich“) und einen Verein („Pegida Österreich“), einigen Rücktritten (Nagel, Hametner), Austritten und Ausschlüssen gibt es endlich wieder etwas Neues: „Rot-Weiss-Rot Gida“ nennt sich das jüngste Produkt der Pegida-Kernspaltung, tritt einstweilen nur im äußersten Westen des Bundesgebietes und auch dort nur in extrem flüchtiger Form auf. Weiter…
In den Fluten von „Erik” untergegangen: die A‑GDUW!
Wenn schon die A–GDUW ankündigt, sich dem Sittenverfall durch Eurovisions-Song-Contest entschlossen entgegenstemmen zu wollen, dann ist ja eigentlich davon auszugehen, dass sich deren Mannen (und um solche handelt es sich wohl) durch nichts und niemand davon abhalten lassen werden. Weit gefehlt! Die für Samstag, 23. Mai, angekündigte Demo der „Aktionsgruppe gegen Dekadenz und Werteverfall” wurde wegen des furchterregenden Tiefdruckgebietes „Erik” abgesagt. Weiter…
Pegida Graz: Anklage gegen Hitler-Grüßer
Der mittlerweile gar nicht mehr unbekannte Mann, der bei der Pegida-Demo in Graz am 29. März den Hitler-Gruß gezeigt hatte, wird sich deswegen vor Gericht verantworten müssen. Die Staatsanwaltschaft Graz bestätigte am Donnerstag eine entsprechende Aussendung der Grazer Grünen, die nach der Kundgebung eine Anzeige erstattet haben. Weiter…
Schlammschlacht in der Salzburger FPÖ
Die Salzburger FPÖ steht möglicherweise vor ihrer Spaltung. Vier Mandatare bzw. Funktionäre wurden am Donnerstag in einer eilig einberufenen Sitzung des Landesvorstandes ausgeschlossen, der Landesgeschäftsführer gekündigt. Schon in der Vorwoche gab es Kündigungen in der Partei. Die Bundespartei will die Ausschlüsse einstweilen nicht anerkennen und Strache soll als Mediator tätig werden. Ein kleines Sittenbild. Weiter…
Ein rechtsextremes Magazin präsentiert sich
Die Nummer Zwei des extrem rechten Magazins “Info-Direkt“ ist vor kurzem erschienen. Wie angekündigt, fand die öffentliche Präsentation in den Räumen des Alten Rathauses von Linz statt. Der FPÖ-Stadtrat Detlef Wimmer fungierte wieder als Saalmieter. Unser Linzer Korrespondent war „Undercover“ bei dieser Veranstaltung dabei und hat sich Notizen gemacht. Weiter…
Weiter Streit bei Pegida und ein Kachelofen
Das schaut nicht gut aus für Pegida! Die Vorarlberger Sicherheitsbehörden haben die für den 9. Mai angekündigte Pegida-Demo wegen zu erwartender Verstöße gegen das Strafrecht untersagt. Das kann eine problematische Begründung sein – im Fall des angekündigten Redners Michael Mannheimer aber wohl zutreffend. Und jetzt gibt’s schon wieder Zoff bei Pegida. Weiter…
Pegida Linz: Ausmarschiert?
Der für Sonntag, 3. Mai, geplante „Spaziergang” der Pegida Oberösterreich in Linz wurde behördlich untersagt. Beim Bündnis „Linz gegen Rechts”, das für Sonntag wieder eine Gegenkundgebung angekündigt hatte, herrschte Freude über den „längst notwendigen Schritt der Behörden”, den „Naziaufmarsch” zu untersagen. Welche Gründe für die polizeiliche Untersagung maßgeblich waren, ist allerdings bislang nicht bekannt. Weiter…
BMI gibt statistischen Mangel bei Rechtsextremismus-Zahlen zu!
Seit Jahren beschäftigen wir uns mit dem Bericht des Verfassungsschutzes und seinen darin veröffentlichten Statistiken, die – sowohl was den Rechts- als auch den Linksextremismus betrifft- der politischen Einstellung folgen, die die Spitze des Innenministeriums vertritt. Jetzt hat das Innenministerium aber erstmals zugegeben, dass ihm im Verfassungsschutzbericht 2014 ein „heikler Fehler“ unterlaufen ist. Immerhin, oder? Oder doch nicht? Weiter…