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Filter Schlagwort: Pegida

Der Verfassungsschutz und die rechtsextremen Obskuranten (Freeman, OPPT, Souveräne usw.)

Es ist zumindest fahrlässig, wenn in einem Verfassungsschutzbericht die Gewaltbereitschaft der Identitären, die ihrer Ideologie inhärent ist, verharmlost wird. Was aber treibt den Verfassungsschutz an, wenn er die rechtsextreme Bewegung der OPPT-, Freeman- und Reichsbürger- Fans nicht einmal erwähnt ? Weil sie trotz ausgewiesener Militanz ideologisch diffus sind? Weil sie den Verfassungsschutz öffentlich vorgeführt haben? Weiter…

Der Verfassungsschutz und Pegida (I)

Der neue Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2015 wurde am Montag, 2.5. präsentiert. Liest man verschiedene Medienberichte darüber, so könnte man den Eindruck gewinnen, der Verfassungsschutz habe seine Einschätzung und Bewertung des Rechtsextremismus angesichts dramatisch gestiegener Kennzahlen bei Anzeigen und Tathandlungen deutlich verschärft. Davon ist im Bericht aber wenig zu lesen. Weiter…

Feldkirch/Hohenems (Vlbg): Im Haushalt seiner Mutter

Nach einer halbjährigen Untersuchungshaft musste sich gestern M. H. vor dem Landesgericht Feldkirch verantworten. Die Staatsanwaltschaft hat ihn wegen NS-Wiederbetätigung, versuchter Körperverletzung und Sachbeschädigung angezeigt. Er hat im Vorjahr die jüdische Synagoge, den jüdischen Friedhof und das jüdische Museum in Hohenems, den islamischen Friedhof in Altach und weitere Objekte mit Nazi-Parolen beschmiert. Weiter…

Ein antisemitisches Facebook-Profil mit bekannten Freunden

„Itzak Wucherfil Shekelsteyn“ ist der Fake-Name eines Facebook-Kontos, dessen Inhaber seine Identität wohl nicht zu Unrecht verbirgt.Der Name des Kontos ist eine Ansammlung von antisemitischen Stereotypen. Da ist nichts missverständlich, das ist eindeutig. Wer sich mit einem Konto dieses Namens befreundet, muss wohl wissen, mit wem er sich da einlässt – oder er/sie ist mit völliger historischer und politischer Blindheit geschlagen. Weiter…

Hitlers Geburtstag 2016

Hitlers Geburtstag – das ist seit Jahren ein merkwürdiges Ereignis in den sozialen Netzwerken. Weil etwa Facebook mittlerweile offene Huldigungsseiten weitgehend löscht, weichen die Hitler-Fans auf mehr oder weniger phantasievolle Umschreibungen und Codes aus. Für einige scheint an diesem Tag die Sonne besonders schön, auch wenn es regnet, anderen fällt seit Jahren immer wieder Hitlers Lieblingsgericht Eiernockerl ein. Heuer war es besonders arg. Weiter…

Straches Fan vor Gericht

Lutz Bachmann, der Gründer von Pegida und Fan von Strache und der FPÖ, steht seit gestern vor Gericht. Vor dem Amtsgericht Dresden muss sich der 43-Jährige wegen Volksverhetzung verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, auf Facebook am 19.9. 2014 Flüchtlinge als „Gelumpe“, „Viehzeug“ und „Dreckspack“ beschimpft zu haben (zeit.de) . Stimmt nicht, sagt seine Verteidigung, das war jemand anderer. Eine Argumentation, die uns bekannt vorkommt. Weiter…

Wien: Pegida hat den Blues

War da was? Pegida wollte am Samstag, 16.4., wieder mal die Füße bewegen und am Columbusplatz in Wien Favoriten aufmarschieren. Dann kamen aber so wenige, dass Pegida selbst schamhaft schweigt über die Zusammenrottung, die keine war. Oder hat’s ihnen die Rede verschlagen? Exakt 52 Demonstrierende, die das Volk darstellen wollten, zählte Vice Alps zur Spitzenzeit. Das war’s dann wohl, Pegida. Nix Volk, nur mehr peinlich!

Wien: Saalsturm durch rechtsextreme Pöbeltruppe

Rund 30 Aktivisten der Identitären haben am Donnerstag, 14. 4. während einer Aufführung des Stücks „Die Schutzbefohlenen“ von Elfriede Jelinek im Audimax der Uni Wien die Bühne gestürmt. Dort entrollten sie dann Transparente und Fahnen , brüllten Parolen und verspritzten Kunstblut gegen die Schauspieler und das Publikum. Teile des Publikums sorgten dann dafür, dass die Aufführung nach sieben Minuten Unterbrechung wiederaufgenommen werden konnte. Weiter…

Setzt sich Sellner nach Deutschland ab?

Martin Sellner, der sich gerne Leiter der Identitären Bewegung in Österreich nennen lässt, ist die politische Bühne in Österreich zu klein. Aber während er sich vor einigen Jahren noch den Hintern am Dresdner Hauptbahnhof abfrieren musste, um mit anderen Neonazis loszumarschieren, darf er jetzt schon als Redner bei Pegida in Dresden auftreten. Und mit der AfD in Magdeburg den Wahlerfolg mitfeiern. Als Wahlbeobachter von „EinProzent“. Weiter…

Pegida gegen Pegida – das ist lustig!

Wir hatten ja so etwas Ähnliches schon auf heimischer Bühne: Pegida gegen Pegida, Ex-Pegida-Sprecher Nagel gegen Ex-Pegida-Berater Goritschnig. Ein Akt wurde vor Gericht ausgetragen : Freiheitsentziehung, Körperverletzung und Nötigung, dann wurde vertagt. Jetzt spielt das Drama auf der Hauptbühne: Lutz Bachmann, der Erfinder von Pegida, gegen Ignaz Bearth, seinen Schweizer Statthalter. Bearth hängt in den Ringen, gibt aber noch nicht auf! Weiter…