Filter Schlagwort: Pegida

„Kackbraune“ AfD

Ein deutsches Gericht erklärt es als zulässig, dass Kevin Hönicke, SPD-Politiker in Berlin, die Aussage über die Afd: „Die Partei der Schande, kackbraun und stolz drauf! Dumm bleibt dumm!“ weiterverbreiten darf. „Das Gericht stuft dies als ‚zulässige Meinungsäußerungen’“ ein“, berichtet der Tagesspiegel.

an.schläge-Interview: Rechte Spektakel

Das feministische Magazin an.schläge hat in der Ausgabe 5/2017 ein Interview mit Judith Götz zur Frage wie mit dem besonderen medialem Interesse an den neuen Aktionsformen rechtsextremer Gruppierungen umgegangen werden kann. Wir dürfen netterweise das Interview hier wiedergeben.

Wien: Gewaltbrünstiger FPÖ-Bezirksrat

Friedrich Dallinger, Bezirksrat der FPÖ in Wien Favoriten hat erst vor wenigen Tagen die Sonnwendfeier von Barbara Rosenkranz in Seebarn besucht. Hat er sich dort ideologisch aufgeheizt? Er ist nämlich seit neuestem der Auffassung, dass die Bürgerrechte der Österreicher wieder hergestellt werden müssten. Wenn’s sein muss, mit Gewalt. Wie bitte? Die Facebook-Gruppe „FPÖ-Fails“ hat das… Weiter »

FPÖ Gänserndorf: Ehemaliger Bezirkssekretär für’s „Ausradieren“ des EU-Kommissions-Vizepräsidenten

Der Bezirk Gänserndorf würde bei der FPÖ innerparteilich einen besonderen Warnhinweis rechtfertigen. Seit Jahren gibt es dort immer wieder heftige Reibereien zwischen den Funktionären, Austritte, Rücktritte, ja sogar einen Übertritt zur KPÖ. Außerdem sind dort einige besonders heftige Rechtsausleger aktiv. Diesmal geht es aber nicht um den Markus Ripfl, sondern um den früheren Bezirkssekretär und… Weiter »

Berlin: Blockierte Identitäre

Seit Monaten haben die Identitären für ihren Berliner Aufmarsch am 17. Juni quer durch die BRD und Europa Stimmung gemacht, gekommen sind dann aber nur 700. Das war dann doch ziemlich mickrig angesichts des Umstandes, dass nicht nur etliche Neonazis, sondern auch Pegida und NPD beteiligt waren bzw. aufgerufen haben. Gut vertreten jedenfalls eine Idi-Delegation… Weiter »

Neonazis auf der Flucht

462 Rechtsextreme sind in Deutschland mit Stand vom März 2017 auf der Flucht. Das ergab die Antwort auf eine parlamentarische Anfrage von Ulla Jelpke (Die Linke). Unter den 462 sind 104 Personen, die wegen Gewaltdelikten gesucht werden, 106 wegen politisch motivierter Delikte. Zur letzteren Kategorie zählt der Neonazi Horst Mahler, der derzeit in Ungarn auf… Weiter »

Salzburg: FPÖ-Funktionär muss Aufbruch abbrechen

So schnell kann’s gehen! Im April dieses Jahres wurde der Bernd Buchner zum Bezirksparteiobmann im Pinzgau gewählt. „Aufbruchsstimmung beim Parteitag der FPÖ-Pinzgau“ jubelte damals die Salzburger FPÖ. Der Aufbruch wurde jetzt ziemlich brüsk abgebrochen. Der Bezirksparteiobmann wurde am Sonntag vorübergehend festgenommen, weil er seine Freundin massiv bedroht haben soll. Wie in solchen Fällen Partei-Routine, ist… Weiter »

Wien: Hitlergruß bei Hofers Schluss

Bei der Schlussveranstaltung der FPÖ zur zweiten Runde im Präsidentschaftswahlkampf zeigte der Angeklagte den Hitlergruß. Er war nicht der einzige, der damals, am 20.5.2016 am Viktor-Adler-Markt „Sieg Heil“ und „Heil Hitler“ gerufen hat, während Strache das Publikum aufheizte. Aber er stand jedenfalls als einziger am Montag, 24.10. vor einem Schwurgericht – wegen Wiederbetätigung. Ein Prozessbericht.

Starker Protest gegen rechtsextremen Kongress

Am 29. Oktober 2016, findet in Linz nicht nur ein Kongress statt, der verschiedene rechtsextreme Schattierungen versammelt, sondern auch eine Gegendemonstration, die um 14h beim Hauptbahnhof Linz startet. Der Widerstand gegen den rechtsextremen Aufmarsch wird immer stärker. Das Linzer „Bündnis gegen Rechts“ hat am 21.10. in einer Pressekonferenz seine Aktivitäten vorgestellt.