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Filter Schlagwort: Partei des Volkes

Der rechtsextreme Martin, Cannabis und Krebs

Seit 2015 lei­det der Mar­tin (49) aus dem Pon­gau an einem aggres­siv­en Prostatakrebs. Im Dezem­ber wurde er vom Lan­des­gericht Salzburg zu einem Jahr bed­ingter Haft verurteilt. Nicht, weil er sich in den ver­gan­genen Jahren selb­st als Nazi beze­ich­net hat, als Iden­titär­er aufge­treten ist, auch mit der neon­azis­tis­chen Partei des Volkes und als Reichshei­ni bzw. Staatsver­weiger­er, son­dern weil er Cannabis ther­a­peutisch gegen seinen Tumor angewen­det hat. In Zäpfchen­form! Was ist da los? Weit­er…

Wochenschau KW 13/19

Der Angeklagte Thomas K. vor vor dem Grazer Gericht (© D.M.)

Die let­zte Woche war heftig. Nicht nur, was die Geld­spende des Christchurch-Atten­täters an Mar­tin Sell­ner bet­rifft, son­dern vor allem, weil – endlich ein­mal – die massen­haften Verbindun­gen zwis­chen der FPÖ und den Iden­titären in die Medi­en gelangten. Das Bekan­ntwer­den der Teil­nahme von Mar­tin Lichtmesz an zwei neon­azis­tis­chen Kon­feren­zen in Skan­di­navien hat der kri­tis­chen Betra­ch­tung der Iden­titären nun noch Auftrieb gegeben. Zudem gab’s mehrere Prozesse, von denen jen­er in Graz gegen Mit­glieder der „Partei des Volkes“ am brisan­testen war: Der endete wegen der Schän­dung ein­er Moschee mit ein­er Diver­sion und drei Schuld­sprüchen. Dann hat­ten wir über mehrere NS-Schmier­ereien und in einem Video doku­men­tierte grobe ras­sis­tis­che Beschimp­fun­gen, die selb­st Kan­zler Kurz kom­men­tierte. Und in Krems fügte ein 27-Jähriger nach dem Skandieren von recht­sex­tremen Parolen einem 62-Jähri­gen lebens­ge­fährliche Ver­let­zun­gen zu. Weit­er…

Achtung: braune Gelbwesten-Tarnung!

Eine Bewe­gung oder Partei, die behauptet „das Volk“ repräsen­tieren zu kön­nen, ist immer prob­lema­tisch und ten­den­ziell rechts gestrickt. Den homo­ge­nen Volk­skör­p­er gibt es nur in der Vorstel­lung der Recht­sex­tremen – Säu­berun­gen inklu­sive. Das gilt auch und vor allem für Mikroor­gan­is­men wie die öster­re­ichis­chen Gelb­west­en, die darauf hof­fen, sich durch Nachah­mung der franzö­sis­chen Gilets-Jaunes-Bewe­gung ver­mehren zu kön­nen. Weit­er…

Der rechte Sektenführer (Teil 1): Die „Freie Heimatliche Arbeitervertretung“

Die FHB vermisst Jörg Haider (Screenshot Facebook)

Es ist nicht so kom­pliziert, wie’s zunächst ein­mal aussieht. Also die Kurz­fas­sung geht so: Aus den müden Resten von Pegi­da Öster­re­ich und Partei des Volkes hat sich ein neues Grüp­pchen abges­pal­ten, das sich „Freie Heimatliche Bewe­gung“ (FHB) nen­nt. Und dieses Grüp­pchen hat – ziem­lich virtuell – einen Ableger her­vorge­bracht, der als „Freie Heimatliche Arbeit­er­vertre­tung“ vor sich hin küm­mert. Weit­er…

Bruckneudorf (Bgld): Der nächste Einzelfall!

Die FPÖ hat angekündigt, ihre Kan­di­datIn­nen für poli­tis­che Funk­tio­nen kün­ftig genauer unter die Lupe nehmen zu wollen https://www.stopptdierechten.at/2017/08/26/burgenland-ii-verzicht-bei-der-fpoe/ . Sie müssen dann vor der Bewer­bung eine Erk­lärung unterze­ich­nen, dass gegen sie keine Verurteilung wegen ein­er Vor­satz­tat vor­liegt. Da wäre unser neuester Einzelfall, der Wal­ter Wolf­gang aus Bruck­neu­dorf /Kaisersteinbruch glatt durchgerutscht. Ist er auch dies­mal – trotz sein­er deut­lichen Sym­pa­thie für Recht­sex­tremes. Weit­er…

Die Ministerialrätin und die Zerstörung Deutschlands

Moni­ka Don­ner, die Min­is­te­ri­al­rätin aus dem Vertei­di­gungsmin­is­teri­um und Putin-Ver­ste­herin, beze­ich­net sich selb­st als „Mitte links“. Warum sie dann allerd­ings bei der Kundge­bung der neon­azis­tisch ori­en­tierten Partei des Volkes (PdV) im Sep­tem­ber 2015 in Graz eine Ansprache hielt, bleibt wohl ihr Geheim­nis. Jet­zt pub­liziert sie in einem auf sehr recht­es Ver­schwörungs­ges­tam­mel spezial­isierten Ver­lag ihr neues Buch. Weit­er…

Graz/Wien: PDV-Hitlerglorifizierung gefällt Wiener FPÖ Bezirksrat

Dass die Graz­er „Partei des Volkes“ (PDV) einen klaren recht­sex­trem­istis­chen Ein­schlag hat, ist seit län­gerem bekan­nt. Nun ver­bre­it­ete der Parte­ichef gle­ich mehrfach braunes Text­ma­te­r­i­al mit­samt Hitler-Glo­ri­fizierung – zum Gefall­en eines Wiener FPÖ Bezirk­srates. Weit­er…

Verfassungsschutzbericht 2016: Sobotkas Schönfärberei (II)

Das Strick­muster für den Ver­fas­sungss­chutzbericht des Innen­min­is­teri­ums ist seit Jahren weit­ge­hend unverän­dert: die größte Gefahr geht dem­nach vom religiös motivierten Extrem­is­mus und Ter­ror­is­mus aus, während sich – so der Ver­fas­sungss­chutz – der Rechts- und der Link­sex­trem­is­mus gegen­seit­ig auf­schaukeln wür­den. Diese fak­ten­freie Ein­schätzung passt schon seit Jahren wun­der­bar in die poli­tis­che Selb­stin­sze­nierung von ÖVP-Innen­min­is­tern. Weit­er…

„Antisem“, der Alpen-Donau-Nazi

Der Admin­is­tra­tor „Anti­sem“ von den Alpen-Donau-Nazis ist am Mon­tag dieser Woche von einem Wiener Geschwore­nen­gericht zu drei Jahren Haft, davon eines unbe­d­ingt, verurteilt wor­den. M.M. aus Linz ver­suchte dem Gericht glaub­haft zu machen, dass er sich schon vor vie­len Jahren aus der Szene zurück­ge­zo­gen habe. Schön wär’s! Er ist schon vor langer Zeit in der Neon­azi-Szene aktiv gewor­den – und ist es noch immer! Weit­er…