Neonazis und Rechtsextreme haben seit Anfang 2020 wichtige Schaltstellen innerhalb der Corona-Maßnahmen-Bewegung übernommen, von Beginn an die wichtigsten Demos organisiert, Redner gestellt, braune Ideologiefragmente eingespeist und zielstrebig auf Straßenkampf und Bürgerkrieg hingearbeitet. Daneben arbeiten sie auch an der Stärkung ihrer eigenen Strukturen. Vor allem im Burgenland tut sich da gerade etwas. Weiter…
Seit 2015 leidet der Martin (49) aus dem Pongau an einem aggressiven Prostatakrebs. Im Dezember wurde er vom Landesgericht Salzburg zu einem Jahr bedingter Haft verurteilt. Nicht, weil er sich in den vergangenen Jahren selbst als Nazi bezeichnet hat, als Identitärer aufgetreten ist, auch mit der neonazistischen Partei des Volkes und als Reichsheini bzw. Staatsverweigerer, sondern weil er Cannabis therapeutisch gegen seinen Tumor angewendet hat. In Zäpfchenform! Was ist da los? Weiter…
Die letzte Woche war heftig. Nicht nur, was die Geldspende des Christchurch-Attentäters an Martin Sellner betrifft, sondern vor allem, weil – endlich einmal – die massenhaften Verbindungen zwischen der FPÖ und den Identitären in die Medien gelangten. Das Bekanntwerden der Teilnahme von Martin Lichtmesz an zwei neonazistischen Konferenzen in Skandinavien hat der kritischen Betrachtung der Identitären nun noch Auftrieb gegeben. Zudem gab’s mehrere Prozesse, von denen jener in Graz gegen Mitglieder der „Partei des Volkes“ am brisantesten war: Der endete wegen der Schändung einer Moschee mit einer Diversion und drei Schuldsprüchen. Dann hatten wir über mehrere NS-Schmierereien und in einem Video dokumentierte grobe rassistische Beschimpfungen, die selbst Kanzler Kurz kommentierte. Und in Krems fügte ein 27-Jähriger nach dem Skandieren von rechtsextremen Parolen einem 62-Jährigen lebensgefährliche Verletzungen zu. Weiter…
Eine Bewegung oder Partei, die behauptet „das Volk“ repräsentieren zu können, ist immer problematisch und tendenziell rechts gestrickt. Den homogenen Volkskörper gibt es nur in der Vorstellung der Rechtsextremen – Säuberungen inklusive. Das gilt auch und vor allem für Mikroorganismen wie die österreichischen Gelbwesten, die darauf hoffen, sich durch Nachahmung der französischen Gilets-Jaunes-Bewegung vermehren zu können. Weiter…
Es ist nicht so kompliziert, wie’s zunächst einmal aussieht. Also die Kurzfassung geht so: Aus den müden Resten von Pegida Österreich und Partei des Volkes hat sich ein neues Grüppchen abgespalten, das sich „Freie Heimatliche Bewegung“ (FHB) nennt. Und dieses Grüppchen hat – ziemlich virtuell – einen Ableger hervorgebracht, der als „Freie Heimatliche Arbeitervertretung“ vor sich hin kümmert. Weiter…
Die FPÖ hat angekündigt, ihre KandidatInnen für politische Funktionen künftig genauer unter die Lupe nehmen zu wollen https://www.stopptdierechten.at/2017/08/26/burgenland-ii-verzicht-bei-der-fpoe/ . Sie müssen dann vor der Bewerbung eine Erklärung unterzeichnen, dass gegen sie keine Verurteilung wegen einer Vorsatztat vorliegt. Da wäre unser neuester Einzelfall, der Walter Wolfgang aus Bruckneudorf /Kaisersteinbruch glatt durchgerutscht. Ist er auch diesmal – trotz seiner deutlichen Sympathie für Rechtsextremes. Weiter…
Monika Donner, die Ministerialrätin aus dem Verteidigungsministerium und Putin-Versteherin, bezeichnet sich selbst als „Mitte links“. Warum sie dann allerdings bei der Kundgebung der neonazistisch orientierten Partei des Volkes (PdV) im September 2015 in Graz eine Ansprache hielt, bleibt wohl ihr Geheimnis. Jetzt publiziert sie in einem auf sehr rechtes Verschwörungsgestammel spezialisierten Verlag ihr neues Buch. Weiter…
Dass die Grazer „Partei des Volkes“ (PDV) einen klaren rechtsextremistischen Einschlag hat, ist seit längerem bekannt. Nun verbreitete der Parteichef gleich mehrfach braunes Textmaterial mitsamt Hitler-Glorifizierung – zum Gefallen eines Wiener FPÖ-Bezirksrates. Weiter…
Das Strickmuster für den Verfassungsschutzbericht des Innenministeriums ist seit Jahren weitgehend unverändert: die größte Gefahr geht demnach vom religiös motivierten Extremismus und Terrorismus aus, während sich – so der Verfassungsschutz – der Rechts- und der Linksextremismus gegenseitig aufschaukeln würden. Diese faktenfreie Einschätzung passt schon seit Jahren wunderbar in die politische Selbstinszenierung von ÖVP-Innenministern. Weiter…
Wie die Recherche Graz in einem neuen Beitrag enthüllt, war der Milizsoldat Georg B., der im Mai an einer Schweine-Attacke von Aktivisten der Partei des Volkes (PdV) gegen das „Islamische Kulturzentrum“ in Graz teilgenommen hatte, auch an der Attacke der Identitären auf die Parteizentrale der Grünen im Juni 2016 sowie vorher schon an anderen Aktionen von Rechtsextremen beteiligt. Weiter…
