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Rückblick KW 22 (II): Immer mehr Prozesse

Schwurgerichtssaal Landesgericht Wiener Neustadt (© SdR)

Der Staats­an­walt im Kor­neu­bur­ger Geschwo­re­nen­ver­fah­ren war sich sehr sicher: Es wer­den immer mehr Ver­fah­ren wegen NS-Wie­der­be­tä­ti­gung. Für die ver­gan­ge­ne Woche kön­nen wir aber „nur“ den Kor­neu­bur­ger Pro­zess doku­men­tie­ren, dazu noch ein Pot­pour­ri aus ande­ren Delik­ten unse­rer rech­ten „Kund­schaft“. Wei­ter…

Rückblick KW 20/23 (Teil 2): Holocaustleugnung, Hitlerei und ein „Richter“

Wenn man die Infos, die wir den diver­sen Medi­en ent­neh­men müs­sen und zu kur­zen Bei­trä­gen ver­ar­bei­ten, weil es vor Ort kei­ne Pro­zess­be­ob­ach­tung gege­ben hat, mit dem Bei­trag ver­gleicht, der sich auf eine Pro­zess­be­ob­ach­tung stüt­zen kann, dann ist wohl der Unter­schied zu bemer­ken. In die­sem Sin­ne: wir brau­chen noch Prozessbeobachter*innen und emp­feh­len den Bei­trag: Rich­ter gegen „Rich­ter“. Wei­ter…

Albia und Guggenbichler im braunen Sumpf? (Teil 2): Das große Schweigen

Die Bude der Albia Wien in der Johann-Strauß-Gasse 7, 1040 Wien (© SdR)

Ges­tern berich­te­te der „Stan­dard“ über eine Haus­durch­su­chung bei der Wie­ner Bur­schen­schaft Albia. Der Grund ist bei einer Bur­schen­schaft nicht über­ra­schend: Ver­dacht auf Wie­der­be­tä­ti­gung. Aber auch ein Blick zurück auf die Alben-Geschich­te lohnt sich. Erst recht, da sich die Albia dar­über aus­schweigt. Wei­ter…

Albia und Guggenbichler im braunen Sumpf? (Teil 1)

Viel war von der aka­de­mi­schen Bur­schen­schaft Albia Wien in den letz­ten Jah­ren nicht zu ver­neh­men. Sie wur­de höchs­tens als Bei­werk zum Aka­de­mi­ker­ball-Orga­ni­sa­tor Udo Gug­gen­bich­ler genannt. Doch Aus­sa­gen von zwei Zeu­gin­nen belas­ten nun die Albia und Gug­gen­bich­ler, auch Vor­sit­zen­der des Pen­nä­ler Rings, schwer. Wei­ter…

Verfassungsschutzbericht 2022: Inakzeptabel wie kein anderer davor

Der Ver­fas­sungs­schutz­be­richt der DSN für das Jahr 2022 ist seit einer Woche online, und er ist in vie­len Punk­ten so inak­zep­ta­bel wie noch ande­rer davor. In der rechts­extre­men Sze­ne hat sich in den letz­ten Jah­ren eini­ges getan – bei­na­he nichts davon fin­det sich im Ver­fas­sungs­schutz­be­richt. Statt­des­sen gibt’s selt­sa­me Hin­wei­se auf das Pfle­ge­per­so­nal. Zu allem Über­druss kommt jetzt aus dem Innen­mi­nis­te­ri­um auch noch die Bot­schaft, dass der für 2022 ange­kün­dig­te Rechts­extre­mis­mus­be­richt ver­mut­lich erst­mals 2024 erschei­nen wird. Wei­ter…

Wochenrückblick KW 19/23: Brauner Grabstein, unpatriotische Identitäre & 1 FPÖ-Gemeinderat

Die Kärnt­ner Staats­an­walt­schaft befin­det, es sei straf­recht­lich nicht rele­vant, wenn ein Grab­stein mit Hit­ler-Zitat und Runen deko­riert ist. Ein FPÖ-Gemein­de­rat will „die Oide” nie­der­fi­an, und die patrio­ti­schen „Iden­ti­tä­ren” pro­pa­gie­ren „Öster­reich zuerst” mit einem rumä­ni­schen Bus. Und ein­mal mehr sind neue Vor­wür­fe zum Kom­plex Finanz­skan­dal in der Gra­zer FPÖ, der sich nun auf die stei­ri­sche Lan­des­par­tei aus­ge­wei­tet hat, auf­ge­taucht. Wei­ter…

Geschichtsrevisionistisches Treffen an den Rheinwiesen und eine Österreicherin mittendrin

Eine deut­sche Grup­pe plant einen drei­tä­gi­gen Auf­marsch als „Rhein­wie­sen- und Ahrtal­tref­fen“, eine Salz­bur­ge­rin werkt im Kern­team der Orga­ni­sa­ti­on. In deren öffent­li­cher Kom­mu­ni­ka­ti­on geht’s viel um Herz, Lie­be und Frie­den, dahin­ter steckt aller­dings ein mit neo­na­zis­ti­schen Nar­ra­ti­ven getränk­ter hand­fes­ter Geschichts­re­vi­sio­nis­mus. Eine Recher­che von AROB (Anti­fa­schis­ti­sche Recher­che Ober­berg) und „Stoppt die Rech­ten“. Wei­ter…

Freilich „neurechter“ Antisemitismus

Das FPÖ-nahe „Aula“-Nachfolgemagazin „Frei­lich“ ver­sucht seit sei­nem Start 2018 nicht mehr holz­ham­mer­mä­ßig anti­se­mi­tisch, son­dern „neu­rechts“ zu klin­gen. Ein ideo­lo­gisch beson­ders gefes­tig­ter Neo­fa­schist zeigt in „Frei­lich”, wie man den alten völ­ki­schen Anti­se­mi­tis­mus in neue Klei­der ver­packt. Wei­ter…

Wochenrückblick KW 17/23 (Teil 2): Graue Wölfe in Linzer Schule, Jugendorganisation der AFD gilt als rechtsextrem

Neben den im ers­ten Teil des Wochen­rück­blicks erwähn­ten Wie­der­be­tä­ti­gungs­pro­zes­sen, dem Nazi-Schrein eines Bun­des­heer­sol­da­ten und wei­te­ren Vor­komm­nis­sen wid­men wir uns dies­mal einer Ver­an­stal­tung der „Grau­en Wöl­fe” in Linz, haben Neu­ig­kei­ten über den mut­maß­li­chen Kor­rup­ti­ons­skan­del inner­halb der Gra­zer FPÖ und machen einen Schwenk nach Deutsch­land, wo die Jugend­or­ga­ni­sa­ti­on der AFD vom dor­ti­gen Ver­fas­sungs­schutz als rechts­extrem ein­ge­stuft wur­de. Wei­ter…