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Filter Schlagwort: Objekt 21

Thüringen: Brutaler Überfall durch Neonazis

Orga­ni­sier­te Neo­na­zis aus dem Umfeld der „Haus­ge­mein­schaft Jona­s­tal“ bzw. von „Son­der­kom­man­do Dir­le­wan­ger“ (SKD), die bes­te Bezie­hun­gen zu den ober­ös­ter­rei­chi­schen Neo­na­zis von „Objekt 21“ pfleg­ten, haben in Ball­städt (Thü­rin­gen) die geschlos­se­ne Ver­an­stal­tung der Kir­mes­ge­sell­schaft über­fal­len und meh­re­re Per­so­nen schwer ver­letzt, berich­tet „Publi­ka­ti­ve“. Wei­ter…

Korneuburg (NÖ): Drei Jahre für den „Reichstrunkenbold”

Sechs Per­so­nen muss­ten sich seit Mitt­woch vor einem Geschwo­re­nen­ge­richt in Kor­neu­burg wegen des Ver­dachts der NS-Wie­der­be­tä­ti­gung ver­ant­wor­ten, unter ihnen der als „Reichs­trun­ken­bold“ in ein­schlä­gi­gen Krei­sen bekann­te Phil­ip Tsch­ent­scher. Der ursprüng­lich auf drei Tage anbe­raum­te Pro­zess ende­te schon am Don­ners­tag mit Schuld­sprü­chen. Wei­ter…

Korneuburg (NÖ): Prozess gegen den „Reichstrunkenbold”

Sei­nen letz­ten öffent­li­chen Auf­tritt hat­te Phil­ip Tsch­ent­scher im Wie­der­be­tä­ti­gungs­pro­zess gegen die Neo­na­zis von „Objekt 21“ in Wels, wo er als Zeu­ge ein­ver­nom­men wur­de. Jetzt muss er sich ab 15. Jän­ner vor dem Lan­des­ge­richt Kor­neu­burg selbst wegen Wie­der­be­tä­ti­gung ver­ant­wor­ten – zusam­men mit fünf wei­te­ren Ange­klag­ten. Wei­ter…

Deutsche Neonazis in Österreich

Die deut­sche Bun­des­re­gie­rung hat eine Anfra­ge der Frak­ti­on Die Lin­ke zu ‚Ermitt­lungs- und Straf­ver­fah­ren gegen bun­des­deut­sche Neo­na­zis durch öster­rei­chi­sche Sicher­heits­be­hör­den‘ beant­wor­tet. Obwohl sich die deut­sche Bun­des­re­gie­rung bei den meis­ten Fra­gen einer Ant­wort unter Ver­weis auf lau­fen­de Ermitt­lun­gen ent­schlägt, sind ein­zel­ne Ant­wor­ten durch­aus infor­ma­tiv. Wei­ter…

Salzburg: Zweiter Neonazi-Schmierer in Haft

Nach der Ver­haf­tung eines 20-jäh­ri­gen Neo­na­zis Ende Okto­ber hat der Salz­bur­ger Ver­fas­sungs­schutz einen zwei­ten Ver­däch­ti­gen fest­ge­nom­men. Auch er wird beschul­digt, an den zahl­rei­chen neo­na­zis­ti­schen Schmie­re­rei­en und Atta­cken auf die Syn­ago­ge, lin­ke Ver­eins­lo­ka­le und ande­re Ein­rich­tun­gen betei­ligt gewe­sen zu sein. Gegen wei­te­re Bei­trags­tä­ter wird ermit­telt. Wei­ter…

Objekt 21 und die Thüringen-Connection

In einem Inter­view mit der Tages­zei­tung „Neu­es Deutsch­land“ berich­tet die Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Mar­ti­na Ren­ner über ihre Erkennt­nis­se, die sie nicht zuletzt als Beob­ach­te­rin des Pro­zes­ses in Wels gegen die Neo­na­zis von Objekt 21 gewon­nen hat. Ren­ner inter­es­siert vor allem die inter­na­tio­na­le Dimen­si­on des Neo­na­zi-Netz­werks, die weit­ge­hend unauf­ge­ar­bei­tet ist. Wei­ter mit: “Objekt 21“: So etwas ken­ne ich aus Thü­rin­gen.

Verbotsgesetz: Reaktionen zu Hofer

Die Zwei­fel des drit­ten Natio­nal­rats­prä­si­den­ten Nor­bert Hofer (FPÖ) am Ver­bots­ge­setz haben zu einer Rei­he von kri­ti­schen und ableh­nen­den Reak­tio­nen geführt, die dann den FPÖ-Gene­ral­se­kre­tär Her­bert Kickl aus­rü­cken lie­ßen. Wei­ter…

Objekt 21: Reaktionen auf die Urteile

Zu den Urtei­len gegen die Neo­na­zis von Objekt 21 gibt es auch diver­se poli­ti­sche Reak­tio­nen, die wir hier zusam­men­fas­sen. Einig sind sich fak­tisch alle poli­ti­schen Reak­tio­nen, dass die Urtei­le trotz der Signal­wir­kung kein Anlass sein dür­fen, sich zufrie­den zurück­zu­leh­nen bzw. die Cau­sa Objekt 21 als abge­schlos­sen zu betrach­ten. ÖVP, FPÖ, Team Stro­nach und Neos äußer­ten sich nicht zu den Urtei­len. Wei­ter…

Objekt 21: Die einzigen sieben Neonazis?

Im NS-Wie­der­be­tä­ti­gungs­pro­zess um Objekt 21 gab es am 4.11. knapp vor Mit­ter­nacht die Urtei­le. Wäh­rend der neue drit­te Prä­si­dent des Natio­nal­rats, Nor­bert Hofer, noch grü­bel­te, ob der Para­graph 3g des NS-Ver­bots­ge­set­zes nicht doch „ein biss­chen ein Wider­spruch“ ist, ent­schie­den die Geschwo­re­nen, dass die Ange­klag­ten schul­dig im Sin­ne der Ankla­ge nach § 3g NS-Ver­bots­ge­setz sind. Wei­ter…

NS-Verbotsgesetz: Es geht wieder los!

Nor­bert Hofer, frisch gewähl­ter Drit­ter Prä­si­dent des Natio­nal­rats, hat sich einen pas­sen­den Zeit­punkt für sei­ne „Über­le­gun­gen“ zum NS-Ver­bots­ge­setz aus­ge­sucht. Wäh­rend die Geschwo­re­nen in Wels noch berie­ten, ob die Neo­na­zis von Objekt 21 schul­dig nach § 3g Ver­bots­ge­setz sind, dach­te Hofer laut nach, ob sich die­ser Para­graph nicht mit der Mei­nungs­frei­heit spie­ße. Wei­ter…