Organisierte Neonazis aus dem Umfeld der „Hausgemeinschaft Jonastal“ bzw. von „Sonderkommando Dirlewanger“ (SKD), die beste Beziehungen zu den oberösterreichischen Neonazis von „Objekt 21“ pflegten, haben in Ballstädt (Thüringen) die geschlossene Veranstaltung der Kirmesgesellschaft überfallen und mehrere Personen schwer verletzt, berichtet „Publikative“. Weiter…
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Korneuburg (NÖ): Drei Jahre für den „Reichstrunkenbold”
Sechs Personen mussten sich seit Mittwoch vor einem Geschworenengericht in Korneuburg wegen des Verdachts der NS-Wiederbetätigung verantworten, unter ihnen der als „Reichstrunkenbold“ in einschlägigen Kreisen bekannte Philip Tschentscher. Der ursprünglich auf drei Tage anberaumte Prozess endete schon am Donnerstag mit Schuldsprüchen. Weiter…
Korneuburg (NÖ): Prozess gegen den „Reichstrunkenbold”
Seinen letzten öffentlichen Auftritt hatte Philip Tschentscher im Wiederbetätigungsprozess gegen die Neonazis von „Objekt 21“ in Wels, wo er als Zeuge einvernommen wurde. Jetzt muss er sich ab 15. Jänner vor dem Landesgericht Korneuburg selbst wegen Wiederbetätigung verantworten – zusammen mit fünf weiteren Angeklagten. Weiter…
Deutsche Neonazis in Österreich
Die deutsche Bundesregierung hat eine Anfrage der Fraktion Die Linke zu ‚Ermittlungs- und Strafverfahren gegen bundesdeutsche Neonazis durch österreichische Sicherheitsbehörden‘ beantwortet. Obwohl sich die deutsche Bundesregierung bei den meisten Fragen einer Antwort unter Verweis auf laufende Ermittlungen entschlägt, sind einzelne Antworten durchaus informativ. Weiter…
Salzburg: Zweiter Neonazi-Schmierer in Haft
Nach der Verhaftung eines 20-jährigen Neonazis Ende Oktober hat der Salzburger Verfassungsschutz einen zweiten Verdächtigen festgenommen. Auch er wird beschuldigt, an den zahlreichen neonazistischen Schmierereien und Attacken auf die Synagoge, linke Vereinslokale und andere Einrichtungen beteiligt gewesen zu sein. Gegen weitere Beitragstäter wird ermittelt. Weiter…
Objekt 21 und die Thüringen-Connection
In einem Interview mit der Tageszeitung „Neues Deutschland“ berichtet die Bundestagsabgeordnete Martina Renner über ihre Erkenntnisse, die sie nicht zuletzt als Beobachterin des Prozesses in Wels gegen die Neonazis von Objekt 21 gewonnen hat. Renner interessiert vor allem die internationale Dimension des Neonazi-Netzwerks, die weitgehend unaufgearbeitet ist. Weiter mit: “Objekt 21“: So etwas kenne ich aus Thüringen.
Verbotsgesetz: Reaktionen zu Hofer
Die Zweifel des dritten Nationalratspräsidenten Norbert Hofer (FPÖ) am Verbotsgesetz haben zu einer Reihe von kritischen und ablehnenden Reaktionen geführt, die dann den FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl ausrücken ließen. Weiter…
Objekt 21: Reaktionen auf die Urteile
Zu den Urteilen gegen die Neonazis von Objekt 21 gibt es auch diverse politische Reaktionen, die wir hier zusammenfassen. Einig sind sich faktisch alle politischen Reaktionen, dass die Urteile trotz der Signalwirkung kein Anlass sein dürfen, sich zufrieden zurückzulehnen bzw. die Causa Objekt 21 als abgeschlossen zu betrachten. ÖVP, FPÖ, Team Stronach und Neos äußerten sich nicht zu den Urteilen. Weiter…
Objekt 21: Die einzigen sieben Neonazis?
Im NS-Wiederbetätigungsprozess um Objekt 21 gab es am 4.11. knapp vor Mitternacht die Urteile. Während der neue dritte Präsident des Nationalrats, Norbert Hofer, noch grübelte, ob der Paragraph 3g des NS-Verbotsgesetzes nicht doch „ein bisschen ein Widerspruch“ ist, entschieden die Geschworenen, dass die Angeklagten schuldig im Sinne der Anklage und damit des § 3 g NS-Verbotsgesetzes sind. Weiter…
NS-Verbotsgesetz: Es geht wieder los!
Norbert Hofer, frisch gewählter Dritter Präsident des Nationalrats, hat sich einen passenden Zeitpunkt für seine „Überlegungen“ zum NS-Verbotsgesetz ausgesucht. Während die Geschworenen in Wels noch berieten, ob die Neonazis von Objekt 21 schuldig nach § 3g Verbotsgesetz sind, dachte Hofer laut nach, ob sich dieser Paragraph nicht mit der Meinungsfreiheit spieße. Weiter…
