Schlecht wird ihm, wenn er bedenkt, was einem die Medien bewusst verschweigen, postete der HC Strache am 25. Oktober auf seiner Facebook-Seite und teilte darunter Fotos, die ein Thomas W. am 6. September online gestellt hat. Warum teilt Strache Fotos , die schon etliche Wochen alt sind? Und wer bitte ist der Thomas W., von dem der Strache bedenkenlos Fotos übernimmt? Schlecht wird einem, wenn man die Antworten auf diese Fragen weiß! Weiter…
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Oberster Richter zu rechtsextremer Gewalt: „Hochgefährliche Situation“
Thomas Fischer ist Vorsitzender Richter beim Bundesgerichtshof in Karlsruhe (BRD). Ein streitbarer Richter, der nicht nur ein exzellenter Experte im Strafrecht ist, sondern sein Wissen und seine Standpunkte auch gerne der Öffentlichkeit mitteilt. Unter „Fischer im Recht“ bloggt er lustvoll und engagiert zu Recht und Politik, etwa zu den Vorschlägen, das Asylrecht zu relativieren. Bei einem Wien-Besuch gab er dem „Standard“ ein Interview. Auch zu Justiz und Rechtsextremismus. Absolut lesenswert! Weiter…
Ein starkes Plädoyer
Im Prozess gegen den früheren SS-Mann Oskar Gröning wurde vor wenigen Tagen nicht nur das Urteil gesprochen – Gröning wurde schuldig gesprochen und zu vier Jahren Haft verurteilt, sondern auch ein sehr starkes Schlussplädoyer des Opferanwalts Dr. Mehmet Gürcan Daimagüler, das wir hier in der Fassung, die wir auf Facebook gefunden haben, wiedergeben. Weiter…
Ein rechtsextremer Fitness-Trainer
Die „NÖN“ berichtet in ihrer Ausgabe für Schwechat (14.7.2015) über das Fitness-Studio „Nordkraft“ in Schwadorf (NÖ) und über rassistische Äußerungen, die dort gegenüber einem Besucher gefallen sein sollen. Der Betroffene setzte sich mit ZARA, der Beratungsstelle „Zivilcourage und Anti-Rassismus- Arbeit“ in Verbindung. Wir haben uns auch etwas umgesehen. Weiter…
Verbotsverfahren für Burschenschaft?
Wenn sich die SPD Bayern durchsetzt, dann droht der Burschenschaft Thessalia zu Prag in Bayreuth Unangenehmes – ein Verbotsverfahren wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung. Die bayerische SPD will eine Prüfung der Thessalia, weil ein Mitglied dieser Burschenschaft im engeren Dunstkreis der Neonazis vom NSU aktiv war. Unangenehm wäre das wohl für den FPÖ- Abgeordneten Axel Kassegger, der bei der Thessalia Mitglied ist. Weiter…
Russland: Neonazi-Mordserie vor Gericht
Anfang des Jahres wurde der Neonazi Ilya Dorokhov als letztes, noch nicht verurteiltes Mitglied der Neonazi-Gruppe „Volkssturm“ – verantwortlich für zahlreiche Morde – aus Jekaterinburg zu einer 10-jährigen Haftstrafe verurteilt. Jetzt standen Mitglieder der neonazistischen Terrorgruppe BORN (steht für „Kampforganisation russischer Nationalisten“) vor Gericht und fassten ebenfalls langjährige Haftstrafen aus. Die Gruppe soll auch zur etablierten russischen Politik Verbindungen gehabt haben. Weiter…
Der schwäbische Werwolf mit Tirol-Verbindung
Vor wenigen Tagen sollte das Landgericht Augsburg über die Berufung eines Neonazi urteilen, der im Vorjahr zu saftigen zwei Jahren und 9 Monaten Haft verurteilt worden war. Der Gründer der „Legion Werwolf Schwaben“, einer Neonazi-Gruppierung, betrieb auch das Neonazi-Label „Bloodline Streetwear“, dessen Motive auch Gegenstand der Anklage waren. Moment! „Bloodline Streetwear“ kennen wir auch aus Österreich – und dessen Betreiber auch! Weiter…
Österreichische Identitäre besetzten Landtag in Dresden
18.000 Menschen nahmen am 5. Jänner an der Pegida-Demo in Dresden teil. Mit den Zahlen von Pegida können die Identitären nicht einmal ansatzweise mithalten. Also musste eine andere Aktion her, um auf sich maximal aufmerksam zu machen: eine Besetzung des sächsischen Landtags ist dabei herausgekommen. An vorderster Front: Identitäre aus Österreich! Weiter…
Wiener Neustadt: Noch immer in den falschen Kreisen?
Die Anzeige wegen Wiederbetätigung erfolgte schon am 15. Juli 2013. Wieder einmal war es Uwe Sailer, der Datenforensiker und Kriminalpolizist aus Linz, der bei Ingo L. NS-Wiederbetätigung vermutete. Ingo L. hatte schon eine sehr lange Karriere als Neonazi hinter sich, bis es zur Anzeige kam. Im Prozess selbst kamen einige wesentliche Fragen nicht oder kaum zur Sprache, wie der folgende gründliche Prozessbericht von A. N. zeigt. Weiter…
Wien: Reconquista gestoppt
Der dänische Student Leon M., der seit 2010 in Wien lebt, wurde am Montag, 19. Jänner vom Landesgericht Wien zu einer Haftstrafe von zwei Jahren, davon 6 Monate unbedingt, verurteilt. Das Schwurgericht sprach ihn schuldig der NS-Wiederbetätigung, aber auch der Verhetzung und Herabwürdigung religiöser Lehren. Das Urteil klingt hart – ist es das wirklich? Weiter…
