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Wels: Mahnwache gegen Rechtsextremismus

Breit unter­stütz­te Mahn­wa­che gegen Rechts­extre­mis­mus am 15. Sep­tem­ber in Wels (Pres­se­aus­sendung Wel­ser Initia­ti­ve gegen Faschismus)

Am Don­ners­tag, dem 15. Sep­tem­ber, fin­det um 18.30 Uhr auf dem Mino­ri­ten­platz vor dem Wel­ser Rat­haus eine Mahn­wa­che gegen Rechts­extre­mis­mus statt. Sie steht unter dem Mot­to „Wels ist kein Tum­mel­platz für Ewig­gest­ri­ge!“. Pro­tes­tiert wird damit gegen den rechts­extre­men „Bur­schen­tag“ und sei­ne För­de­rung durch den Wel­ser FPÖ-Bür­ger­meis­ter Andre­as Rabl, aber auch gegen den laxen Umgang von Poli­tik und Behör­den mit Rechts­extre­mis­mus über­haupt. Wei­ter…

Wochenschau KW 25/22

Aus Ober­ös­ter­reich sind wir ja eini­ges gewohnt, was brau­ne Akti­vi­tä­ten betrifft, aber der Fall von 35 Jugend­li­chen aus drei Bezir­ken soll­te doch auf­schre­cken. Die waren Mit­glie­der einer Chat­grup­pe, bei der u.a. Nazi-Bot­schaf­ten und kin­der­por­no­gra­fi­sches Datei­en aus­ge­tauscht wur­den. Zudem gibt’s zahl­rei­che wei­te­re Delik­te, die zur Anzei­ge gebracht wur­den. Kratzt es die Poli­tik? Bis­lang nicht!
Wei­ter…

Wochenschau KW 27 bis 32/21, Teil 2: Prozesse

Jede Men­ge Pro­zes­se fan­den in den letz­ten Wochen statt: etwa gegen einen Tiro­ler, der 20 Jah­re stramm braun war, sogar einen Hit­ler-Altar in sei­nem Haus ein­ge­rich­tet hat­te und nun blitz­ar­tig vor dem Pro­zess geläu­tert ist; gegen einen rang­ho­hen Sol­da­ten, der mit Hit­ler-Bärt­chen auf­ge­taucht ist – unab­sicht­lich natür­lich! Auch Mer­lin E. stand vor Gericht, bei Coro­na-Demos ganz auf Frie­de, Freu­de, Eier­ku­chen gebürs­tet, zu Hau­se aber reich­lich mit Dro­gen und Waf­fen aus­ge­rüs­tet. Und ein Pinz­gau­er woll­te angeb­lich begrei­fen, war­um es Men­schen gibt, die noch immer dem NS anhän­gen, aber dabei sind ihm sei­ne Pos­tings „ent­glit­ten“, sagt er. Und er stand wegen Wie­der­be­tä­ti­gung vor dem Kadi. Wei­ter…

Doku-Tipp: „Das Netzwerk der Neonazi-Anwälte”

Es ist ja nicht so, dass es in Öster­reich kei­ne bevor­zug­ten Anwäl­te gäbe, die von Rechts­extre­men und Neo­na­zis für ihre juris­ti­schen Ange­le­gen­hei­ten enga­giert wer­den, aber jene aus Deutsch­land waren oder sind noch immer offen in der Neo­na­zi-Sze­ne aktiv und machen auch kein Hehl aus ihrer Gesin­nung. Die Doku „Gegen den Staat – Die Anwäl­te der Nazis” zeigt eini­ge von ihnen, auch, wo sie ver­netzt sind und wie sie arbei­ten. Wei­ter…

Doku-Tipp: „Exklusiv im Ersten: Hammerskins“

Dass das Neo­na­zi-Netz­werk „Ham­mers­kins” bis­lang nahe­zu unbe­kannt ist, wie es in der Doku anfangs heißt, stimmt nur bedingt: Für jene, die sich mit Neo­na­zis­mus inten­si­ver beschäf­ti­gen, ist die Grup­pe nichts Neu­es. In Poli­tik, Exe­ku­ti­ve und Jus­tiz blieb sie bis­lang aller­dings ziem­lich unter­be­lich­tet. Das hat nun für Deutsch­land vor allem die anti­fa­schis­ti­sche Platt­form „Exif-Recher­che“ mit einer am 12.7. online gestell­ten umfang­rei­chen und peni­blen Recher­che geän­dert. Am sel­ben Tag strahl­te die ARD auch die sehens­wer­te Doku „Ham­mers­kins“ aus. Wei­ter…

Wochenschau KW 25–26/21 (Teil 2)

Sie hat es wie­der getan: Die ober­ös­ter­rei­chi­sche Lan­des­re­gie­rung hat auch in die­sem Jahr den hei­mi­schen Kor­po­ra­tio­nen (und damit auch Bur­schen­schaf­ten) eine bedeu­ten­de Sub­ven­ti­on zukom­men las­sen. Der nie­der­ös­ter­rei­chi­sche FPÖ-Funk­tio­när Andre­as Bors, des­sen Foto mit gestreck­tem rech­ten Arm 2014 durchs Land gereicht wur­de, ist nun nach der zwangs­wei­sen Karier­re­un­ter­bre­chung zum Lan­des­par­tei­se­kre­tär der FPÖ Nie­der­ös­ter­reich bestellt wor­den. Und der Ims­ter Bür­ger­meis­ter hat einen Brief erhal­ten, der ihm kaum zur Freu­de gerei­chen dürf­te. Wei­ter…

„Guten Morgen, Heil Hitler!“

Landesgericht Feldkirch (© Wikipedia; Friedrich Böhringer)

Die Begrü­ßungs­ri­tua­le in einer rechts­extre­men Vor­arl­ber­ger Chat-Grup­pe waren an Ein­deu­tig­keit schwer zu top­pen. In Feld­kirch vor dem Schwur­ge­richt stan­den des­halb am 31. Mai zwei ein­schlä­gig Vor­be­straf­te und ein wei­te­rer „Ver­hal­tens­auf­fäl­li­ger“ − laut eige­ner Aus­sa­ge mit einem mas­si­ven „Aggres­si­ons­pro­blem“ belas­tet. Ange­klagt waren sie nach dem „NS-Ver­bots­ge­setz“, wegen gefähr­li­cher Dro­hung und nach dem Waf­fen­ge­setz. Ein Pro­zess­be­richt von Harald Wal­ser. Wei­ter…

Der Dealer der Neonazis (Antifaschistisches Infoblatt)

Waffen bei Neonazis (Screenshot Wien heute, orf.at, 12.12.20)

Peter Bin­der, der im Dezem­ber nach Waf­fen- und Dro­gen­fun­den bei ihm sei­nen Frei­gang aus der Haft wie­der abbre­chen muss­te, sitzt also zunächst ein­mal wie­der ein, das steht fest. Sonst aber gibt es noch etli­che offe­ne Fra­gen. Was ist mit den ande­ren Fest­ge­nom­me­nen? Gibt es noch ande­re Waf­fen- oder Dro­gen­ver­ste­cke? Die­ser Bei­trag wur­de in Koope­ra­ti­on von Karl Öllin­ger mit Moritz Eluek ver­fasst und ist im „Anti­fa­schis­ti­schen Info­blatt“ in Ber­lin erschie­nen. Wei­ter…

Videotipps: Hinter den Kulissen der Corona-Leugner*innen

Screenshot "Monitor" von der Demo Berlin, 29.8.20

„Moni­tor“ ist ein gene­rell über­aus sehens­wer­tes Polit-Maga­zin des WDR, das sich der kri­ti­schen Auf­klä­rung von Hin­ter­grün­den – viel­fach in inves­ti­ga­ti­ver Form – ver­schrie­ben hat. Immer wie­der blick­te „Moni­tor“ in den letz­ten Mona­ten auch hin­ter die Kulis­sen der Corona-Leugner*innen-Szene. Hier zwei Berich­te, einer aus Baut­zen und der ande­re nach der Demons­tra­ti­on in Ber­lin (29.8.20), im Zuge derer ein Ver­such statt­fand, den Reichs­tag zu stür­men. Wei­ter…

Terrorgruppe S. (Teil 3): „Wodans Erben“ und ihre Fans aus Österreich

Die deut­sche „Tages­schau inves­ti­ga­tiv“ berich­te­te ges­tern, beim Grün­dungs­tref­fen der mut­maß­li­chen Ter­ror­grup­pe S. Ende Sep­tem­ber 2019 sei­en 16 Per­so­nen anwe­send gewe­sen, dar­un­ter sie­ben aus Baden-Würt­tem­berg. Dass Per­so­nen aus dem Umfeld der als Bür­ger­wehr agie­ren­den Grup­pe „Wodans Erben Ger­ma­ni­en“ (W.E.G.) dabei waren, ist schon län­ger bekannt. Wir haben beson­ders den Face­book-Account „Wodans Erben Germanien/Support/Baden Würt­ten­berg“ ins Visier genom­men und da eini­ge Akti­vi­tä­ten von öster­rei­chi­schen Accounts fest­ge­stellt. Wei­ter…