Filter Schlagwort: Identitäre

Wochenschau KW 34

Einmal mehr eine Verurteilung wegen Wiederbetätigung in Oberösterreich, ein Massenexodus aus der FPÖ St. Johann in Tirol und vor allem die Einstellung des Verfahrens u.a. wegen des Verdachts auf Wiederbetätigung gegen vier Personen aus der Germania Wiener Neustadt, die in die sog. „Liederbuch-Affäre“ verwickelt waren, bot die letzte Woche in Österreich. Und außerhalb, nämlich in… Weiter »

Identitären-Prozess in Graz: ein Resümee zum Ausgang der ersten Runde

Die Quintessenz zum vorläufigen Ausgang des Prozesses ist schnell herausgefiltert: Würde man die Identitären für deren Hetzparolen bestrafen, dann müsste man es auch bei den Regierungsparteien tun – so zumindest sinngemäß der Richter. Rechtsextremismus mit einer neofaschistischen Ausprägung ist nicht strafbar, das wurde nun auch per Gerichtsurteil festgehalten. Ob die Berufung durch die Staatsanwaltschaft gegen… Weiter »

Shades of Identitär – Vorstellung einer dreifachen Bemühung (II)

Vor dem Landesgericht Graz wird derzeit strafrechtlich über die Identitären verhandelt. 17 Mitglieder und Sympathisanten, darunter die Gründungsgeneration, müssen sich vor allem wegen der Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung verantworten. Stefan Juritz, die zentrale Figur eines neuen identitären Medienprojekts, ist nicht darunter. Er zieht gerade drei identitäre Medienprojekte hoch. Fortsetzung von Teil I.

Wochenschau KW 27

In der Wochenschau hat längst nicht alles Platz, was sich in der jeweils abgelaufenen Woche in Sachen Rechtsextremismus getan hat. Das gilt vor allem für das, was sich in der letzten Woche im Umfeld der FPÖ ereignet hat. Wir müssen die Meldungen dazu „auslagern“ und werden sie im Verlauf der Woche nachholen.

Identitären-Prozess: Widersprüche und Erinnerungslücken

Seit Mittwoch (4. Juli 2018) stehen 17 Mitglieder und Sympathisanten der Identitären wegen des Vorwurfs der Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung sowie teilweise auch wegen Verhetzung und Sachbeschädigung in Graz vor Gericht, einer Person wird auch Nötigung vorgeworfen. Was der Staatsanwalt da in seinem Eröffnungsplädoyer vorgetragen hat, ist – auch neben der Erläuterung der Anklagepunkte… Weiter »

Shades of Identitär – Vorstellung einer dreifachen Bemühung

Vor dem Landesgericht Graz wird derzeit strafrechtlich über die Identitären verhandelt. 17 Mitglieder und Sympathisanten, darunter die Gründungsgeneration, müssen sich vor allem wegen der Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung verantworten. Stefan Juritz, die zentrale Figur eines neuen identitären Medienprojekts, ist nicht darunter. Was läuft da?

Verfassungsschutzbericht 2017: dünn und dürftig (Teil I)

Zwei Anläufe hat es gebraucht, bis der Verfassungsschutzbericht 2017 präsentiert wurde. Gestern war es dann so weit, dass die Generaldirektorin für öffentliche Sicherheit, Michaela Kardeis, und BVT-Chef Peter Gridling vor die Medien traten, um – zumindest den Fallzahlen nach, so viel sei gleich einleitend festgehalten – insgesamt Entwarnung zu geben, obwohl Innenminister Kickl im Vorwort… Weiter »

Identitärer Polizeinachwuchs?

Der Bundesrat der Grünen, David Stögmüller, hat schon Anfang Mai 2018 entdeckt, dass Innenminister Kickl in der „verschwörungstheoretischen, antisemitischen und rechtsextremen“ Postille „alles roger?“ ein Inserat geschaltet hatte, und dazu eine parlamentarische Anfrage eingebracht. Die Antwort Kickls liegt noch nicht vor, dafür aber weitere Inserate – will der Innenminister über äußerst rechte Zeitschriften neue Polizisten… Weiter »

Wochenschau KW 22

Am Wochenende bzw. an Feiertagen berichten wir seit dem Neustart nur zu besonderen Anlässen. Das führt dazu, dass die Wochenschau, bei der wir einsammeln, was von der Vorwoche „übrig“ geblieben ist, zusehends umfangreicher wird. Aus der vergangenen Woche kommen unter anderem Berichte zu den Identitären, einem Verbotsprozess in Ried, einem neuen „Einzelfall“ in der FPÖ… Weiter »

Wochenschau KW 20

Die Woche ist zwar noch nicht ganz vorbei, aber es hat sich schon so viel angesammelt, dass wir die alte Kolumne wiederbeleben müssen.