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Filter Schlagwort: Identitäre

Verfassungsschutzbericht 2022: Inakzeptabel wie kein anderer vor ihm

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Der Ver­fas­sungs­schutz­be­richt der DSN für das Jahr 2022 ist seit einer Woche online, und er ist in vie­len Punk­ten so inak­zep­ta­bel wie noch kei­ner vor ihm. In der rechts­extre­men Sze­ne hat sich in den letz­ten Jah­ren eini­ges getan – bei­na­he nichts davon fin­det sich im Ver­fas­sungs­schutz­be­richt. Statt­des­sen gibt’s selt­sa­me Hin­wei­se auf das Pfle­ge­per­so­nal. Zu allem Über­druss kommt jetzt aus dem Innen­mi­nis­te­ri­um auch noch die Bot­schaft, dass der für 2022 ange­kün­dig­te Rechts­extre­mis­mus­be­richt ver­mut­lich erst­mals 2024 erschei­nen wird. Wei­ter…

Wochenrückblick KW 19/23: Brauner Grabstein, unpatriotische Identitäre & 1 FPÖ-Gemeinderat

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Die Kärnt­ner Staats­an­walt­schaft befin­det, es sei straf­recht­lich nicht rele­vant, wenn ein Grab­stein mit Hit­ler-Zitat und Runen deko­riert ist. Ein FPÖ-Gemein­de­rat will „die Oide” nie­der­fi­an, und die patrio­ti­schen „Iden­ti­tä­ren” pro­pa­gie­ren „Öster­reich zuerst” mit einem rumä­ni­schen Bus. Und ein­mal mehr sind neue Vor­wür­fe zum Kom­plex Finanz­skan­dal in der Gra­zer FPÖ, der sich nun auf die stei­ri­sche Lan­des­par­tei aus­ge­wei­tet hat, auf­ge­taucht. Wei­ter…

Freilich „neurechter“ Antisemitismus

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Das FPÖ-nahe „Aula“-Nachfolgemagazin „Frei­lich“ ver­sucht seit sei­nem Start 2018 nicht mehr holz­ham­mer­mä­ßig anti­se­mi­tisch, son­dern „neu­rechts“ zu klin­gen. Ein ideo­lo­gisch beson­ders gefes­tig­ter Neo­fa­schist zeigt in „Frei­lich”, wie man den alten völ­ki­schen Anti­se­mi­tis­mus in neue Klei­der ver­packt. Wei­ter…

Wochenrückblick KW 16: Wankende Wiederbetätigung

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Aus dem Rück­blick auf die letz­te Woche ist zu ler­nen: Nicht jede Wie­der­be­tä­ti­gung ist eine. Und die Erstür­mung eines Gebäu­des ist kein Haus­frie­dens­bruch, son­dern nur unbe­fug­tes Betre­ten. Wei­ter…

Die „Narvik-Feier“ in Klagenfurt/Celovec (Teil 2): Die Narvik-Feier 2023 – Grüße und Teilnahme von ganz rechts

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Kerze Narvik-Gedenken 2023: "Kameradschaft IV. Land Kärnten. In treuem Gedenken" (© SdR)

Am 13. April wur­de in der Stadt­pfarr­kir­che St. Egid in Klagenfurt/Celovec eine Gedenk­fei­er abge­hal­ten, in der unver­hoh­len ein natio­nal­so­zia­lis­ti­scher Hel­den­my­thos gepflegt wur­de. Nebst Hul­di­gung für einen SS-Vete­ra­nen gab es auch Betei­li­gung und Gruß­wor­te ver­schie­de­ner Protagonist*innen von ganz weit rechts. Wei­ter…

Die „Narvik-Feier“ in Klagenfurt/Celovec (Teil 1): Zwischen NS-Heldenmythos, Identitären und Unterstützung durch das Land Kärnten

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Am 13. April ver­an­stal­te­te der Öster­rei­chi­sche Kame­rad­schafts­bund (ÖBK) in Klagenfurt/Celovec eine Gedenk­fei­er für gefal­le­ne Sol­da­ten der Wehr­macht. An der Fei­er betei­lig­ten sich Vertreter*innen rechts­extre­mer Orga­ni­sa­tio­nen, wei­ters ist sie Sinn­bild eines NS-Hel­den­my­thos, der von Proponent*innen der Kärnt­ner Poli­tik sowie auch des Bun­des­hee­res seit Jahr­zehn­ten gehegt und gepflegt wird. Wei­ter…

Rechtsextremes „Vienna Calling“

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Die soge­nann­te „Neue Rech­te“ ist der Ort, wo ver­sucht wird (neo-)faschistische Ideo­lo­gie zu intel­lek­tua­li­sie­ren und zu moder­ni­sie­ren. Bei einem Ver­lags­tref­fen in Wien kom­men die Akteu­re der klei­nen Sze­ne zusam­men. Ein Blick auf die Kul­tur­kämp­fer von rechts vor ihrem Wien-Besuch. Wei­ter…

#W1604: Rechtsextremer Flop, Hitlergrüße und Polizei in der Kritik

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Foto: Markus Sulzbacher

Cir­ca 200 sol­len es gewe­sen sein, die am 16. April vor die „Tür­kis Rosa Lila Vil­la” gezo­gen sind, um ihren wahn­haf­ten Fan­ta­sien einer dro­hen­den „Früh­sexua­li­sie­rung“ von Kin­dern Aus­druck zu ver­lei­hen. Ein ech­ter Flop, nach­dem katho­li­sche Fun­dis, die FPÖ mit dem gesam­ten rechts­extre­men Mob im Wind­schat­ten zu Pro­tes­ten gegen eine Lesung auf­ge­ru­fen hat­ten. Kein Wun­der, dass bei die­ser Mix­tur auch Hit­ler­grü­ße­rei zu sehen war. Eine Nach­le­se. Wei­ter…

FPÖ NÖ (Teil III): Eine sehr extreme Liste

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Eines ist klar: Die Lan­des­lis­te 2023 der FPÖ Nie­der­ös­ter­reich ist die extrems­te Lis­te der FPÖ ever! Das konn­ten wir im wich­tigs­ten Teil unse­rer Recher­chen zur Kan­di­da­tur der FPÖ NÖ für die Land­tags­wahl 2023, jener zu den Kandidat*innen, fest­stel­len. Wir muss­ten dar­auf ver­zich­ten, die Kreis­wahl­vor­schlä­ge nach rechts­extre­men Kandidat*innen zu che­cken: zu umfang­reich. Auch bei der Lan­des­lis­te haben wir nur eine exem­pla­ri­sche Aus­wahl geschafft. Das bedeu­tet nicht, dass es zu den nicht erwähn­ten Kan­di­da­ten (etwa Gott­fried Wald­häusl oder Wal­ter Rosen­kranz) nichts zu sagen gäbe. Wei­ter…