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Filter Schlagwort: Europäische Aktion

Mitteleuropa, Hongkong und ein Neonazi

Das deut­sche Recher­che­por­tal „Cor­rec­tiv“ wid­met sich aktu­ell in einem aus­führ­li­chen Bericht der Web­sei­te „Unser Mit­tel­eu­ro­pa“ (UM), die seit 2016 mit einem bunt gemisch­ten Hetz­an­ge­bot und Fake-News Fans der extre­men Rech­ten quer durch Euro­pa anzu­spre­chen ver­sucht. Wenig bekannt bis­her: Der Grün­der von „UM“ war ein öster­rei­chi­scher Neo­na­zi. Wei­ter…

Die „Hanni“ von der Europäischen Aktion

So eine Über­ra­schung aber auch! Am 8.November fand am Lan­des­ge­richt Wien ein Geschwo­re­nen­pro­zess zu § 3b Ver­bots­ge­setz statt. Nach die­sem Delikt wird sel­ten ange­klagt. Das weckt natür­lich die Neu­gier. Die Redak­ti­on von „Stoppt die Rech­ten“ erteil­te mir des­halb einen Auf­trag. Ich setz­te mich in Bewe­gung und in die Zuschau­er­bank und erleb­te einen ziem­lich schrä­gen Pro­zess­ver­lauf. Ein Bericht von Karl Öllin­ger. Wei­ter…

Die Europäische Aktion vor Gericht

Hat­ten wir das nicht schon ein­mal? Stimmt! Im Früh­jahr 2021 berich­te­ten wir über den Pro­zess gegen fünf Mit­glie­der der Euro­päi­schen Akti­on (EA). Das Kol­lek­tiv „prozess.report“, das damals das mehr­tä­gi­ge Schwur­ge­richts­ver­fah­ren beob­ach­te­te, hat nun eine Bro­schü­re her­aus­ge­ge­ben, in der weit über den Pro­zess hin­aus Mate­ria­li­en zur „Euro­päi­schen Akti­on“ zusam­men­ge­tra­gen und zu span­nen­den Ana­ly­sen ver­wo­ben wur­den. Wei­ter…

Doku-Tipp: Wie Rechtsextremisten unsere Schulen unterwandern

Eine Schü­le­rin stol­pert beim Goo­geln über einen Nazi-Hul­di­gungs­ver­ein und dabei über den Namen eines Leh­rers ihrer Schu­le als Vor­sit­zen­den des Ver­eins. Was folg­te, war ein müh­sa­mer Kampf ein­zel­ner Eltern, den Leh­rer los­zu­wer­den. Der Wider­stand in der Schu­le, aus gro­ßen Tei­len des Kol­le­gi­ums war groß, die staat­li­chen Ein­fluss­mög­lich­kei­ten klein, da es sich um eine Schu­le in pri­va­ter Trä­ger­schaft han­delt. Kein Ein­zel­fall, wie die span­nen­de und lehr­rei­che Doku „Wie Rechts­extre­mis­ten unse­re Schu­len unter­wan­dern” zeigt. Dabei sto­ßen wir auch auf einen Namen, der in Öster­reich eine Rol­le spielt: Bern­hard Schaub, Holo­caust­leug­ner und Kopf der „Euro­päi­schen Aktion”.

Wei­ter…

Der braune Schweizer Sumpf

Die braune Szene der Schweiz; AntifaRevue 2

Die rechts­extre­me Schwei­zer Sze­ne liegt für uns in Öster­reich zumeist im toten Win­kel. Ein gro­ßes Ver­säum­nis, denn in unse­rem Nach­bar­land gibt es nicht nur einen brei­ten rechts­extre­men Sumpf mit inter­es­san­ten Ver­bin­dun­gen auch nach Öster­reich, son­dern eben­falls eine akti­ve anti­fa­schis­ti­sche Sze­ne, die vor kur­zem einen umfang­rei­chen Rea­der über „Die brau­ne Sze­ne der Schweiz“ ver­öf­fent­licht hat. Wei­ter…

Prozess „Europäische Aktion“ (Teil 3): Zwischenstopp!

Axel Schlimper (vorne) und unbekannte Person bei der "Ostlandfahrt" der EA

Die Urtei­le im Pro­zess gegen fünf Akti­vis­ten der Euro­päi­schen Akti­on (EA) wur­den ges­tern bera­ten und ver­kün­det und – man kann gar nicht oft genug beto­nen – über die Schuld der Ange­klag­ten haben Geschwo­re­ne, nicht Rich­ter ent­schie­den. Die Urtei­le sind noch nicht rechts­kräf­tig, denn die Staats­an­walt­schaft über­legt noch. Es sol­len auch noch wei­te­re Ankla­gen und damit Ange­klag­te nach­fol­gen: ein Zwi­schen­stopp also. Wei­ter…

Prozess „Europäische Aktion“ (Teil 2): Das Netzwerk wird sichtbar

Der zwei­te Pro­zess­tag im Ver­fah­ren der Repu­blik Öster­reich gegen fünf mut­maß­li­che Neo­na­zis der Euro­päi­schen Akti­on war fast genau­so inter­es­sant wie der ers­te. Es gibt nur ein Pro­blem: Ich war nicht vor Ort. Es gibt aber ein aus­ge­zeich­ne­tes Pro­to­koll der Mitarbeiter*innen von „prozess.report“, das mich in die Lage ver­setzt, die Aus­sa­gen und Erkennt­nis­se aus dem zwei­ten Pro­zess­tag zusam­men­zu­fas­sen. Ein Bericht von Karl Öllin­ger. Wei­ter…

Prozess Europäische Aktion (Teil 1): Wo sind die anderen?

End­lich hat er begon­nen – der Pro­zess gegen Akti­vis­ten der Neo­na­zi-Grup­pe Euro­päi­sche Akti­on (EA) in Öster­reich! 2017 hat sich die vom Schwei­zer Holo­caust­leug­ner und Neo­na­zi Bern­hard Schaub gegrün­de­te EA angeb­lich selbst auf­ge­löst. Ihr öster­rei­chi­scher „Lan­des­lei­ter“ Hans Ber­ger, Ende 2016 in Haft genom­men, starb im August 2018, und Rudolf Vogel, der „Gebiets­lei­ter“ für Wien, folg­te ihm nach Wal­hal­la nach. Jah­re­lan­ge Ermitt­lun­gen führ­ten nun zur Ankla­ge gegen fünf Per­so­nen. War­um nur fünf? Ein Pro­zess­be­richt vom ers­ten Tag der Schwur­ge­richts­ver­hand­lung von Karl Öllin­ger. Wei­ter…

Die alten und neuen Nazis der „Europäischen Aktion“

„pro­fil“ und „Der Stan­dard“ berich­ten heu­te über eine Ankla­ge­schrift, die bri­sant ist: Dem­nächst könn­ten nach lang­jäh­ri­gen Ermitt­lun­gen fünf mut­maß­li­che Mit­glie­der der „Euro­päi­schen Akti­on“ (EA) vor Gericht ste­hen. Der Vor­wurf: Hoch­ver­rat, die Wie­der­her­stel­lung natio­nal­so­zia­lis­ti­scher Orga­ni­sa­tio­nen und die Ein­bin­dung Öster­reichs in ein zu errich­ten­des Groß­deut­sches Reich. Aus die­sem Anlass hier die Zusam­men­fas­sung des­sen, was wir über die „EA“ Ende August 2018 gewusst haben. Wei­ter…

Odem aus der Gruft

BZÖ-Vortrag: Jörg Haider – Selbstmord, Mord, Umfall oder Attentat

Allein die Nach­richt ist schon ein Heu­ler und kommt gera­de zur rich­ti­gen Zeit. Weil die FPÖ gera­de mit sich und ihrem Ex-Obmann nicht so rich­tig ins Rei­ne kommt, mel­det sich die FPÖ-Abspal­tung BZÖ aus dem Reich der Unto­ten und ver­kün­det, dass sie zur Natio­nal­rats­wahl im Herbst eigent­lich wie­der­auf­er­ste­hen will. Noch sen­sa­tio­nel­ler ist aller­dings der Ver­kün­der die­ser Bot­schaft: Karl­heinz Kle­ment, der Gene­ral­se­kre­tär des BZÖ! Wei­ter…