Das deutsche Rechercheportal „Correctiv“ widmet sich aktuell in einem ausführlichen Bericht der Webseite „Unser Mitteleuropa“ (UM), die seit 2016 mit einem bunt gemischten Hetzangebot und Fake-News Fans der extremen Rechten quer durch Europa anzusprechen versucht. Wenig bekannt bisher: Der Gründer von „UM“ war ein österreichischer Neonazi. Weiter…
So eine Überraschung aber auch! Am 8.November fand am Landesgericht Wien ein Geschworenenprozess zu § 3b Verbotsgesetz statt. Nach diesem Delikt wird selten angeklagt. Das weckt natürlich die Neugier. Die Redaktion von „Stoppt die Rechten“ erteilte mir deshalb einen Auftrag. Ich setzte mich in Bewegung und in die Zuschauerbank und erlebte einen ziemlich schrägen Prozessverlauf. Ein Bericht von Karl Öllinger. Weiter…
Hatten wir das nicht schon einmal? Stimmt! Im Frühjahr 2021 berichteten wir über den Prozess gegen fünf Mitglieder der Europäischen Aktion (EA). Das Kollektiv „prozess.report“, das damals das mehrtägige Schwurgerichtsverfahren beobachtete, hat nun eine Broschüre herausgegeben, in der weit über den Prozess hinaus Materialien zur „Europäischen Aktion“ zusammengetragen und zu spannenden Analysen verwoben wurden. Weiter…
Eine Schülerin stolpert beim Googeln über einen Nazi-Huldigungsverein und dabei über den Namen eines Lehrers ihrer Schule als Vorsitzenden des Vereins. Was folgte, war ein mühsamer Kampf einzelner Eltern, den Lehrer loszuwerden. Der Widerstand in der Schule, aus großen Teilen des Kollegiums war groß, die staatlichen Einflussmöglichkeiten klein, da es sich um eine Schule in privater Trägerschaft handelt. Kein Einzelfall, wie die spannende und lehrreiche Doku „Wie Rechtsextremisten unsere Schulen unterwandern” zeigt. Dabei stoßen wir auch auf einen Namen, der in Österreich eine Rolle spielt: Bernhard Schaub, Holocaustleugner und Kopf der „Europäischen Aktion”.
Die rechtsextreme Schweizer Szene liegt für uns in Österreich zumeist im toten Winkel. Ein großes Versäumnis, denn in unserem Nachbarland gibt es nicht nur einen breiten rechtsextremen Sumpf mit interessanten Verbindungen auch nach Österreich, sondern ebenfalls eine aktive antifaschistische Szene, die vor kurzem einen umfangreichen Reader über „Die braune Szene der Schweiz“ veröffentlicht hat. Weiter…
Die Urteile im Prozess gegen fünf Aktivisten der Europäischen Aktion (EA) wurden gestern beraten und verkündet und – man kann gar nicht oft genug betonen – über die Schuld der Angeklagten haben Geschworene, nicht Richter entschieden. Die Urteile sind noch nicht rechtskräftig, denn die Staatsanwaltschaft überlegt noch. Es sollen auch noch weitere Anklagen und damit Angeklagte nachfolgen: ein Zwischenstopp also. Weiter…
Der zweite Prozesstag im Verfahren der Republik Österreich gegen fünf mutmaßliche Neonazis der Europäischen Aktion war fast genauso interessant wie der erste. Es gibt nur ein Problem: Ich war nicht vor Ort. Es gibt aber ein ausgezeichnetes Protokoll der Mitarbeiter*innen von „prozess.report“, das mich in die Lage versetzt, die Aussagen und Erkenntnisse aus dem zweiten Prozesstag zusammenzufassen. Ein Bericht von Karl Öllinger. Weiter…
Endlich hat er begonnen – der Prozess gegen Aktivisten der Neonazi-Gruppe Europäische Aktion (EA) in Österreich! 2017 hat sich die vom Schweizer Holocaustleugner und Neonazi Bernhard Schaub gegründete EA angeblich selbst aufgelöst. Ihr österreichischer „Landesleiter“ Hans Berger, Ende 2016 in Haft genommen, starb im August 2018, und Rudolf Vogel, der „Gebietsleiter“ für Wien, folgte ihm nach Walhalla nach. Jahrelange Ermittlungen führten nun zur Anklage gegen fünf Personen. Warum nur fünf? Ein Prozessbericht vom ersten Tag der Schwurgerichtsverhandlung von Karl Öllinger. Weiter…
„profil“ und „Der Standard“ berichten heute über eine Anklageschrift, die brisant ist: Demnächst könnten nach langjährigen Ermittlungen fünf mutmaßliche Mitglieder der „Europäischen Aktion“ (EA) vor Gericht stehen. Der Vorwurf: Hochverrat, die Wiederherstellung nationalsozialistischer Organisationen und die Einbindung Österreichs in ein zu errichtendes Großdeutsches Reich. Aus diesem Anlass hier die Zusammenfassung dessen, was wir über die „EA“ Ende August 2018 gewusst haben. Weiter…
Allein die Nachricht ist schon ein Heuler und kommt gerade zur richtigen Zeit. Weil die FPÖ gerade mit sich und ihrem Ex-Obmann nicht so richtig ins Reine kommt, meldet sich die FPÖ-Abspaltung BZÖ aus dem Reich der Untoten und verkündet, dass sie zur Nationalratswahl im Herbst eigentlich wiederauferstehen will. Noch sensationeller ist allerdings der Verkünder dieser Botschaft: Karlheinz Klement, der Generalsekretär des BZÖ! Weiter…
