Zu Beginn der Ära Haider, im Jahr 1986, wurde der Atterseekreis, ein Diskussionszirkel für (National)Liberale in der FPÖ, aufgelöst. Manfred Haimbuchner, der Chef der FPÖ OÖ, gründete ihn im Oktober 2012 wieder. Als „liberale Denkfabrik“ bejubelte die FPÖ-nahe Welser „Monatliche“ die Neugründung. Ähnlich Der Standard, der in ihm „eine intellektuelle Plattform für die Partei jenseits… Weiter »
Im Teil 1 zum Vorarlberger Nationalratsabgeordneten Reinhard Bösch haben wir uns mit dessen Partei-Karriere und insbesondere mit seiner Zeit als FPÖ-Wehrsprecher und Obmann des Verteidigungsausschusses unter dem Kabinett Schüssel II beschäftigt. Teil 2 behandelt den „Teutonen“ Reinhard Bösch und dessen Weltbild, das bei genauerem Hinsehen als geschlossen rechtsextrem zu klassifizieren ist.
Eine Reihe von Wiederbetätigungsprozessen gegen Personen mit Vorlieben zu Hitler- und anderen NS-Motiven, zwei Prozesse in Korneuburg wegen Verhetzung, zwei Absagen von rechtsextremen Veranstaltungen (Donau-Kreuzfahrt und Ulrichsberg-Treffen), eine Nazi-Morddrohung an eine Ottakringer WG und schließlich ein Blut- und Boden-Posting der FPÖ Vöcklamarkt, das kurioserweise zu einem erzwungenen Parteiaustritt im Burgenland führte – das sind einige… Weiter »
Was in der Vergangenheit zum Bruch mit der Wiener Burschenschaft Albia geführt hat („dimissio in perpetuum“, Trennung auf Dauer), wissen wir nur ungefähr – was zur Entscheidung seiner nächsten Burschenschaft „Silesia“, dem unehrenhaften Ausschluss‚ geführt hat, das können wir einigermaßen rekonstruieren. Nachdem Hubert Keyl sich selbst (und mit ihm die FPÖ) und seine Familie als… Weiter »
Bei den Burschenschaften gibt es keine größere Strafe als die „dimissio cum infamia“, die Entlassung in Schimpf und Schande. Für eine Nominierung zum Richter beim Bundesverwaltungsgericht reicht es anscheinend trotzdem. Hubert Keyl wurde 2010 von der Wiener Burschenschaft Silesia „cum infamia“ verjagt. Da stellen sich schon einige Fragen, auch wenn Keyl jetzt seine Bewerbung selbst… Weiter »
Der Sommer neigt sich seinem Ende zu, damit auch die Sommerinterviews und in der Folge auch die Medienschnipsel davon. Der Schriftsteller Daniel Kehlmann, dessen Stück „Die Reise der Verlorenen“ am Theater in der Josefstadt am 6.9. uraufgeführt wird, hat sich deutlich zur politischen Entwicklung in Europa und Österreich geäußert, auch der Galerist Thaddäus Ropac –… Weiter »
Mit Heinz-Christian Strache als Parteiobmann sind auch viele Korporierte (aus Burschen- und Mädelschaften) an wichtige Schaltstellen in der FPÖ gekommen. Viele von ihnen sind nun in den blauen Ministerien gelandet. Hier ein Überblick: Minister (2): Heinz-Christian Strache und Norbert Hofer Kabinette (13): Michael Klug (Verteidigung), Volker Knestel, Dominic Keuschnig, Thomas Hüttner (Sozialministerium), Herwig Götschober, Arndt… Weiter »
Dass Burschenschaften ein Hort von Gedankengut und Ritualen aus längst vergangenen Zeiten sind, wissen wir inzwischen. Dass es in der FPÖ dennoch sehr nützlich ist, ihnen anzugehören, weil sie als Kaderschmiede für Posten mit höheren Weihen dienen, ist ebenfalls bekannt. Alleine in diesem Jahr gab’s bereits vier Fälle, die an die Öffentlichkeit kamen und die… Weiter »
Ein kurioser Prozess gegen einen Staatsverweigerer in Krems und die Berufungsverhandlung des „Wochenblick“ gegen Thomas Rammerstorfer haben in der letzten Woche jeweils zu Verurteilungen der Beschuldigten geführt. In einem Prozess wegen Holocaust-Leugnung kam’s zu einem Freispruch. Ein Souvenirfoto mit Hitlergruß könnte einen Sommerrodler vor den Kadi bringen. Die FPÖ Salzburg hat einen weiteren unfreiwillig-freiwilligen Austritt… Weiter »
Neben einem statistischen Teil umfasst der Verfassungsschutzbericht auch Fachbeiträge, die ausgewählte Themenbereiche auf ein paar wenigen Seiten näher unter die Lupe nehmen, immer aber unterschiedlicher Qualität sind. Einige Kapitel hätte man sich schenken können – weniger Themen, dafür aber einige ausführlicher, wären vermutlich besser gewesen.