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Filter Schlagwort: Blood & Honour/Combat 18

8 Monate bedingt für „Alpen-Donau“-User „Nüs“

Jet­zt hat es auch noch „Nüs“ erwis­cht! „Nüs“, der im neon­azis­tis­chen Alpen-Donau-Forum seine Post­ings immer mit einem Hitler-Zitat verzierte, musste sich am Dien­stag, 22.11.2016 vor einem Geschwore­nen­gericht in Wien wegen Wieder­betä­ti­gung und Ver­het­zung ver­ant­worten. Sein Prozess war ja schon in ein­er Anfrage­beant­wor­tung des Jus­tizmin­is­teri­ums angekündigt wor­den. Ein Bericht aus dem Wiener Landesgericht.

Die Staat­san­waltschaft Wien legte dem Beschuldigten Nils K. Ver­het­zung und Ver­brechen nach dem Ver­bots­ge­setz zur Last. Der vor­sitzende Richter bekräftigte gle­ich zu Beginn die Schwere der Anschuldigun­gen, da diese his­torisch aber auch aktuell im poli­tis­chen Kon­text zu betra­cht­en sind.

Konkret soll sich der Angeklagte im Zeitraum vom Mai 2009 bis Mai 2010 durch nation­al­sozial­is­tis­che und men­schen­ver­ach­t­ende Kom­mentare und Post­ings im „Alpen Donau Forum“ nation­al­sozial­is­tisch betätigt haben. Die zuständi­ge Staat­san­wältin ging zum besseren Ver­ständ­nis auf den Stel­len­wert dieses Forums ein, es han­delte sich hier­bei „um eine Web­seite die als das wichtig­ste Sprachrohr der öster­re­ichis­chen Neon­azis galt, zu Kampf und Gewalt aufrief, den Aus­tausch von ras­sis­tis­chem und recht­sex­tremen Gedankengut, sowie die Ver­her­rlichung von Adolf Hitler ermöglichte.“ Es bestand zwis­chen 2009 und 2011, wobei sich der Angeklagte bere­its am Tag der Aktivierung, also am 23.5.2009, dort registrierte.

Neben 32 Kom­mentaren im „Alpen Donau Forum“ die teil­weise im Ver­fahren ange­führt und vom Richter his­torisch kon­tex­tu­al­isiert wur­den, ist wohl vor allem das von „Nüs“ gewählte Pro­fil­fo­to aus­sagekräftig. Ein Junge in Hitler­ju­gen­duni­form mit Schriftzug „deutsch sein heißt treu und stark sein”, in sein­er Sig­natur ver­wen­dete er ein Zitat von Adolf Hitler.

nus-im-alpen-donau-forum-mit-hitler-zitat

Außer­dem fand man bei ein­er Haus­durch­suchung mehrere recht­sex­treme Uten­silien in der Woh­nung, z.B.: CD’s mit ein­schlägi­gen Titeln, eine Bier­flasche mit dem Bild von Adolf Hitler, SS-Zeichen und SS-Totenkopf an den Wän­den, ein Reich­sadler mit Hak­enkreuz und ein­schlägige Schriftzüge.

Für die Staat­san­wältin stellte sich daher die Frage wie abge­gren­zt der Beschuldigte wirk­lich von recht­sex­tremen Struk­turen agierte, wusste er doch ab wann man sich im „Alpen Donau Forum“ reg­istri­eren kon­nte, las vorher in zwei weit­eren ein­schlägi­gen Foren („Blood and Hon­our“ und „großdeutsches Vater­land“) mit und besaß mehrere recht­sex­treme Uten­silien in seinem Zimmer.

Der unbescholtene Nils K. zeigte sich von Anfang an geständig und beteuerte diese Post­ings nur for­muliert zu haben um zu schock­ieren und um nicht wegen Inak­tiv­ität im Forum ges­per­rt zu werden.

Der vor­sitzende Richter zeigte sich etwas über­rascht über das Wis­sen des Angeklagten: „Wir haben ja viele Neon­azis vor Gericht, die keine Ahnung von der Geschichte haben (…)“ und fragte bei den einzel­nen Post­ings immer wieder nach deren Bedeu­tung und zog Par­al­le­len zu heuti­gen poli­tis­chen Entwick­lun­gen weltweit und in Öster­re­ich. Ob sich Nils K. in den let­zten sechs Jahren wirk­lich dis­tanziert hat, und aus der „Jugend­sünde“, wie er seine Post­ings beze­ich­nete, gel­ernt hat, mussten die vom Gericht bestell­ten Geschwore­nen entscheiden.

Urteilsverkün­dung
In 15 der 16 ange­führten Fak­ten wurde Nils K. schuldig gesprochen, ein ange­führtes Post­ing entspricht laut Geschwore­nen nicht dem Tatbe­stand der Wieder­betä­ti­gung, dafür erfol­gte ein Freis­pruch. Er hat dem­nach das Ver­brechen §3 nach dem Ver­bots­ge­setz und Ver­het­zung began­gen und wurde deshalb zu acht Monat­en bed­ingt verurteilt. Die Staat­san­waltschaft machte keine Angaben, während der Angeklagte auf Rechtsmit­tel verzichtete, das Urteil ist dem­nach noch nicht rechtskräftig.

Erschw­erend für die Straf­be­mes­sung war der län­gere Delik­tzeitraum und die wieder­holte Tat­bege­hung zu berück­sichti­gen. Das reumütiges Geständ­nis, die Tat­sache dass der Angeklagte zur Tatzeit unter 21 Jahre alt war und diese lange zurück­liegt, wirk­te mildernd.

Der Richter schloss die Ver­hand­lung an Nils K. gewandt: „Wir waren uns offen­bar alle einig, dass es sich nicht um eine beson­ders schlimme Form der Wieder­betä­ti­gung han­delt, son­dern um eine öffentliche Betä­ti­gung im Netz, die nicht über eine virtuelle Betä­ti­gung hin­aus ging.“ Trotz­dem machte er deut­lich das „dies keine Kleinigkeit“ ist, diese Ver­brechen ver­fol­gt wer­den und diese „ange­dro­hte Frei­heitsstrafe“ auch wider­rufen wer­den kann falls erneut solche Post­ings getätigt werden.

Ein ganz normaler Abend im Stüber-Heim (Teil 2)

Ver­gan­genen Don­ner­stag, 3.11.2016, fan­den gle­ich drei Prozesse wegen Ver­bots­ge­set­zs­de­lik­ten am Wiener Lan­des­gericht statt. Bei einem han­delte es sich um die Fort­set­zung des Mitte August begonnenen Geschwore­nen­prozess, in dem sich der deutsche Neon­azi Rolf Kai Müller und dessen Ehe­frau Dorothee (ehem. Lin­de­muth) sowie die eben­falls ein­schlägig bekan­nte Isabel­la Kor­das wegen mehreren Ver­stößen gegen das Ver­bots­ge­setz ver­ant­worten müssen. Weit­er…

Tausende Neonazis folgten der „Reichsmusikkammer“

Vor zwei Wochen fand in Unter­wass­er im Toggen­burg das größte Neon­azi-Konz­ert statt, das die Schweiz in den let­zten Jahrzehn­ten erlebt hat. Es waren bis zu 6.000 Neon­azis, die sich am 15. Okto­ber in und vor ein­er Turn­halle in Unter­wass­er ver­sam­melten, um mit Neon­azi-Bands mitzu­grölen. Die Schweiz­er Polizei war bis zulet­zt nicht informiert über den gen­er­al­stab­smäßi­gen Auf­marsch der Neon­azis. Auch Öster­re­ich­er waren dabei. Weit­er…

Rocker Rolf raunt (Teil 1)

„Rock­er Rolf“ röhrt nicht vor dem Richter, er raunt eher. Im großen Schwurg­erichtssaal des Lan­des­gerichts für Straf­sachen Wien, wo er sich am Don­ner­stag, 18. August 2016, gemein­sam mit sein­er Frau „Doro“ und der Lie­der­ma­cherin ‚Isi‘ wegen Wieder­betä­ti­gung ver­ant­worten musste, ver­lieren sich seine Antworten auf die Fra­gen des Richters in der schlecht­en Akustik des Saales. Einzig der Richter scheint ihn zu ver­ste­hen: „Meinens das jet­zt wirk­lich ernst?Weit­er…

Honsik nun in Ungarn?

Eine Zen­tral­fig­ur des öster­re­ichis­chen Neon­azis­mus nach 1945, Gerd Hon­sik, fol­gt einem aktuellen Trend der extremen Recht­en und ver­legt die Home­base jeden­falls sein­er Het­z­pos­tille „HALT“ an die öster­re­ichisch-ungarische Gren­ze. Weit­er…

Offene Fragen zum Nenzinger Amoklauf (I)

War’s das schon? Eigentlich sind noch sehr viele Fra­gen offen, aber die meis­ten Medi­en – so scheint es –haben kein Inter­esse an Recherche zu dem Amok­lauf von Nen­z­ing. Nur die Tat­waffe, die eine (ser­bis­che) Zas­ta­va, nicht eine Kalaschnikow war, erregte noch Inter­esse. Die stammt von der ‚Balka­n­mafia‘, wurde medi­al ger­aunt. Die hat aber nicht geschossen, son­dern ein Neon­azi aus dem „Blood & Honour“-Umfeld. Da fan­gen unsere Fra­gen an. Weit­er…

Antifa Recherche Wien zu „Blood & Honour“

Die näheren Umstände des Amok­laufs von Nen­z­ing (Vlbg) sind bish­er noch kaum aufgear­beit­et – und nach der Pressekon­ferenz der Polizei vom Mon­tag, 23. Mai, sind die offe­nen Fra­gen nicht weniger gewor­den. Sie wer­den uns in den näch­sten Tagen noch beschäfti­gen. Da kommt es ger­ade richtig, dass die Antifa-Recherche Wien die Geschichte von „Blood & Hon­our“ Vorarl­berg aufgear­beit­et hat. Genau die richtige Vor­bere­itung für die fol­gen­den „Stopptdierechten“-Beiträge dazu!

Nenzing (Vlbg): Der Amoklauf eines Neonazi

Noch fehlen viele Details, aber eines ist klar: Der Mann, den die „Kro­ne“ mit einem Foto als den für den Amok­lauf von Nen­z­ing ver­ant­wortlichen Täter präsen­tiert, ist der Neon­azi Gre­gor S. (27). Gre­gor S. hat am Son­ntag, 22. Mai um drei Uhr Früh die Kalaschnikow aus seinem PKW geholt und wahl­los auf die noch anwe­senden Teil­nehmerIn­nen eines Rock­er­fests des MC „The Lords“ in Nen­z­ing gefeuert, ehe er sich selb­st hin­richtete. Weit­er…

Vorarlberg: Neonazis formieren sich wieder

Nach eini­gen Jahren Pause gibt es mehr als deut­liche Anze­ichen, dass sich die Vorarl­berg­er Neon­azi-Szene wieder formiert. Nach Aktiv­itäten der let­zten Monate, wie etwa der gewalt­täti­gen Teil­nahme an den Demon­stra­tio­nen in Spielfeld (Steier­mark) im Novem­ber 15 und an den „Lichter für Österreich“-Kerzerl-Kundgebungen im Feb­ru­ar 16 in Dorn­birn gab es jet­zt ein Konz­ert mit der ungarischen Naz­iband Indu­lat, organ­isiert von den Vorarl­berg­er Blood &Honour-Kameraden. Weit­er…

Vorarlberg: Blood & Honour wieder aktiv

Das Doku­men­ta­tion­sarchiv des Öster­re­ichis­chen Wider­standes (DÖW) berichtet über ein Neon­azikonz­ert, das vor weni­gen Tagen mit der ungarischen Gruppe Indu­lat in Vorarl­berg stattge­fun­den hat, nach­dem es in Thürin­gen (BRD) von den Behör­den unter­bun­den wurde. Die ungarischen Blood & Hon­our-Neon­azis macht­en einen Zwis­chen­stopp in Brau­nau, um Hitler zu huldigen, bevor sie nach Vorarl­berg weit­er­reis­ten. Dem­nächst mehr, jet­zt weit­er zum DÖW.