Geburtstagswünsche just am 20. April, also Hitlers Geburtstag, spielen gleich bei drei Prozessen aus der vergangenen Woche eine Rolle. Ein geläuterter Kärntner mit Erinnerungslücken und ein Altbekannter aus der Vorarlberger Neonazi-Szene (B&H, Division 28 und C18) standen ebenfalls vor Gericht. Der Kärntner muss in Haft, der Vorarlberger kam – überraschend – straflos davon. Weiter…
„Monitor“ ist ein generell überaus sehenswertes Polit-Magazin des WDR, das sich der kritischen Aufklärung von Hintergründen – vielfach in investigativer Form – verschrieben hat. Immer wieder blickte „Monitor“ in den letzten Monaten auch hinter die Kulissen der Corona-Leugner*innen-Szene. Hier zwei Berichte, einer aus Bautzen und der andere nach der Demonstration in Berlin (29.8.20), im Zuge derer ein Versuch stattfand, den Reichstag zu stürmen. Weiter…
Er ist eine der wichtigsten Figuren der Neonaziszene im deutschsprachigen Raum, vermutlich auch über die Sprachgrenzen hinaus. Seit mehr als einem Vierteljahrhundert vertickt er Waffen in der Szene, dealt auch mit Drogen. Selten, aber doch kommt ihm dabei die Exekutive in die Quere. Dann muss er kurzfristig absitzen – oder auch nicht? Aber dann macht er wieder weiter mit der Aufrüstung der Neonazis. Eine Spurensuche zu Peter B.. Weiter…
Heute schauen wir nach Vorarlberg, wo es einmal mehr um braune Tattoos geht, die jemand gesehen hat oder vielleicht auch nicht. Und nach Kärnten, wo der diesjährige Landesfeiertag vieles wie immer, aber auch eine bemerkenswerte Entschuldigung gebracht hat. Weiter…
Die FPÖ befindet sich eindeutig im Wahlkampfmodus, was die immer schrillen werdendenTöne der Parteispitzen – insbesondere in Wien – wohl belegen. Den Umfragen nach hilft es der FPÖ nicht, sie bewegt sich in Wien inzwischen deutlich im einstelligen Bereich. In Wels wurde ein „Combat 18“-Fan verurteilt, und die Meldestelle „Stopline“ verzeichnet ein Rekordhoch an Meldungen zu NS-Inhalten im Web. Weiter…
Heute steht ein Unverbesserlicher in Ried/Innkreis vor Gericht: Der Ex-Chef von „Objekt 21“ hat selbst in seiner noch nicht lange zurückliegenden letzten Haft gegen das Verbotsgesetz und als Draufgabe auch noch gegen das Waffengesetz verstoßen. Im März werden sich jene drei einem Prozess stellen müssen, die mutmaßlich einen Brandsatz gegen ein Asylheim in Himberg geschleudert haben. Zwei parlamentarische Anfragen beschäftigen sich mit Neonazismus und der Auslegung des Verbotsgesetzes. Weiter…
Eine ereignisreiche Woche liegt hinter uns. Die Straches müssen ihr Familieneinkommen neu zählen, die FPÖ überlegt, ob die Straches noch zur Parteifamilie zu zählen sind, während sich andere Mitglieder der freiheitlichen Familie vor laufender Kamera wegen ihrer Spesenrechnungen heftig befehden. Was sonst noch passiert ist – und das ist sehr viel! –, erzählen wir in dieser Wochenschau. Weiter…
2014 wurde das neonazistische Forum „Nationale Revolution“ mit über 3.000 registrierten TeilnehmerInnen von den Behörden abgeschaltet. Die zwei Hauptverdächtigen (in Ö bzw. D) wurden in Haft genommen, bei fünf Personen (in NÖ und OÖ) wurden Hausdurchsuchungen geführt, vier wurden im Juli 2015 in Korneuburg angeklagt und drei von ihnen wegen Wiederbetätigung verurteilt. Und in Deutschland? Da findet jetzt – fünf Jahre danach — der erste Prozess statt. Doch auch in Österreich gäbe es noch was zu tun. Weiter…
Walter Lübcke wird mutmaßlich von einem Rechtsextremisten ermordet, hessische Polizisten schicken mit NSU 2.0 unterschriebene Drohbriefe, (Ex-) Eliteeinheiten der deutschen Polizei und Bundeswehr stehlen Munition, führen Todeslisten und planen Anschläge. Wie hängen diese Ereignisse zusammen? Weiter…
Viel wird derzeit in Deutschland über den Mordfall Lübcke diskutiert – endlich, muss man sagen, denn dass Politik und Medien sich damit überhaupt intensiver beschäftigen, hat viel zu lange gedauert. Wie sich manche nun äußern, zeigt, wie wenig Wissen und Problembewusstsein in Hinblick auf das Thema Rechtsterrorismus bei den Verantwortlichen da ist. Wir haben inzwischen auch genügend Hinweise, dass sich Österreich bei diesem Thema keinesfalls zurücklehnen darf. Weiter…
