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Filter Schlagwort: AFP

OÖ: Rechtsextreme versammeln sich bei AFP-Akademie

Die recht­sex­treme AFP, das Sam­mel­beck­en des öster­re­ichis­chen Recht­sex­trem­is­mus für Alt- und Neon­azis, hält ihre wichtig­ste Ver­anstal­tung, die „Poli­tis­che Akademie“, heuer wieder in Oberöster­re­ich ab und zwar vom 15. bis 17. Okto­ber. Auch in den let­zten Jahren war OÖ mehrfach Schau­platz für die recht­en Reck­en der AFP, die sich listiger­weise „Aktion­s­ge­mein­schaft für demokratis­che Poli­tik“ nen­nt. Weit­er…

FPÖ und BZÖ bei OSCE wiedervereint

Am Woch­enende gab es nicht nur die Wahlen in Wien, son­dern in Paler­mo auch eine kleine Wiedervere­ini­gung von FPÖ und BZÖ. Bei der Kon­ferenz der par­la­men­tarischen Ver­samm­lung der OSCE gaben die Vertreter von FPÖ (Wern­er Neubauer) und Wolf­gang Spa­di­ut (BZÖ) bekan­nt, dass sie in Zukun­ft im Rah­men der Gruppe „Forum of Iden­ti­ties“ kooperieren „und gemäß dieses gemein­samen Auf­trages die Ideen der Frei­heit und gegen­seit­igem Respekt der Iden­tität der Völk­er“ (OTS –Presseaussendung) unter­stützen würden.

Inter­es­sant ist nicht das schlechte Deutsch in der FPÖ-Aussendung, son­dern Weit­er…

Die Würsteln im “Deutschen Schutzgebiet” des AFP-Heims und: wer schreibt eigentlich AFP-Texte?

Nach Beobach­tun­gen feierte die “Arbeits­ge­mein­schaft für demokratis­che Poli­tik” (AFP) am Sam­stag, bei reich­lich Bier, ein Okto­ber­fest im AFP-Heim (Fritz-Stüber-Heim) in der Kopp­straße, im 16. Wiener Gemein­de­bezirk. Ange­boten wur­den Orig­i­nale Weißwurst, Wiesen­bier und dazu, was das ein­schlägige Herz son­st noch so alles begehrt. Und weil manch ein­er immer wieder vom Einsper­ren bedro­ht ist, fand das Ganze in einem “Schutzge­bi­et” statt.

Fre­undlicher­weise wur­den auch wir ein­ge­laden! Erzählen kön­nen und wollen wir im Moment nicht viel darüber, aber zumin­d­est die Ein­ladung wollen wir nicht voren­thal­ten: Weit­er…

profil.at: Alte Herren und freie Radikale

Pro­fil hat let­zte Woche über die Land­tagskan­di­datIn­nen hin­ter Heinz-Chris­t­ian Stra­che, deren Burschen­schafterkon­tak­te und deren Kon­tak­te zur AFP geschrieben.

Alte Herren und freie Radikale

Weit­er…

Der Generalsekretär des ÖRAK — Fortsetzung (1)

Inzwis­chen wer­den immer mehr Details aus dem Leben des Gen­er­alsekretärs des „Öster­re­ichis­ch­er Recht­san­walt­skam­mertag” (ÖRAK) bekan­nt. So ist in einem derstandard.at-Artikel Ch in einem Pullover mit einem Wien-Logo und den Buch­staben „B” und „H” zu sehen. In der recht­sex­tremen Szene ste­ht diese Buch­stabenkom­bi­na­tion für Blood & Hon­our. Blood & Hon­our ist in Deutsch­land eine ver­botene Organ­i­sa­tion, die in Großbri­tan­nien für mehrere Ter­ro­ran­schläge ver­ant­wortlich gemacht wird [->]. Weit­er…

Neues von der AFP

Die Kam­er­aden von der Aktion­s­ge­mein­schaft für demokratis­che Poli­tik (AFP) sind etwas verärg­ert. Wed­er die par­la­men­tarische Anfrage der Grü­nen zu „Alpen-Donau“ noch unsere Analyse der AFP gefall­en ihnen und schon gar nicht die aufgezeigten Kon­tak­te zwis­chen AFP und „Alpen-Donau“.
Da kön­nen die Kam­er­aden richtig rup­pig wer­den, wenn man ihnen eine anti­demokratis­che Hal­tung unter­stellt: „Wir wollen die Ver­wirk­lichung der Demokratie und daher nicht ihre Abschaf­fung. Klar?” – Nein, noch nicht, aber wir wollen hier nicht noch ein­mal ins Detail gehen (siehe unsere Serie zur AFP bzw. die Anfrage zu „alpen-donau”).

Eine andere Frage hät­ten wir noch. In ihren „Kom­mentaren zum Zeit­geschehen” bericht­en die Kam­er­aden auch über eine Ver­fahren gegen Horst Lud­wig, der „Men­schen­recht­sak­tivist” genan­nt wird. Dem­nach erfol­gte im April 2010 eine Anzeige nach § 3 h Ver­bots­ge­setz gegen Lud­wig wegen ein­er E‑Mail (für die AFP über­set­zt: Net­z­post), die vom E‑Mail-Account (Net­z­post­stelle) des Dr. Horst Lud­wig versendet wurde. Lud­wig hat sich ange­blich damit gerecht­fer­tigt, dass er zum Zeit­punkt des Versendens in Spanien war, also nicht der Absender sein kon­nte. Der Staat­san­walt, Dr. Apos­tol, hat am 5.7.2010 das Ver­fahren laut AFP eingestellt, „weil kein tat­säch­lich­er Grund zur weit­eren Ver­fol­gung bestand”.
Da wird immer über lang­wierige Ver­fahren durch die Staat­san­waltschaft geklagt – es geht auch sehr flott!


Die Kom­mentare zum Zeit­geschehen, die Zeitung der AFP

Offen ist für uns den­noch: gab es eine E‑Mail mit Inhal­ten, die unter das Ver­bots­ge­setz fall­en? Wird gegen unbekan­nte Täter ermit­telt, die sich des PCs von Horst Lud­wig bemächtigt haben? Muss man in Wien anwe­send sein, um E‑Mails ver­schick­en zu kön­nen oder kann man auch aus anderen Län­dern auf „Send” klick­en? Wir wer­den uns auch um diese Fra­gen kümmern! 

Wien: Extremist Rehak will kandidieren

Der mit ein­er guten Beamten­pen­sion aus­ges­tat­tete Min­is­te­ri­al­rat in Ruhe Gün­ter Rehak (70) will es wis­sen. Mit der „Liste Wien” wollen Rehak und Co. zu den Wiener Gemein­der­ats- und Land­tag­wahlen antreten und damit der FPÖ von noch weit­er rechts Konkur­renz machen. Weit­er…