Mehr als 70 Rechtsextreme und Neonazis versammelten sich dieses Wochenende in Offenhausen (Bezirk Wels Land, OÖ) zur ‚Politischen Akademie‘ der AFP (Aktionsgemeinschaft für demokratische Politik). Weiter…
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Offenhausen (OÖ): Die Neonazis und Rechtsextremen sammeln sich
Dort, wo sie in der Vergangenheit schon immer waren, sind sie auch jetzt: politisch ideologisch und räumlich. Die AFP-Akademie ist dort angekommen, wo sie ihren Ausgangspunkt hatte: in Offenhausen im Gasthof Lauber. Weiter…
OÖ: Rechtsextreme versammeln sich bei AFP-Akademie
Die rechtsextreme AFP, das Sammelbecken des österreichischen Rechtsextremismus für Alt- und Neonazis, hält ihre wichtigste Veranstaltung, die „Politische Akademie“, heuer wieder in Oberösterreich ab und zwar vom 15. bis 17. Oktober. Auch in den letzten Jahren war OÖ mehrfach Schauplatz für die rechten Recken der AFP, die sich listigerweise „Aktionsgemeinschaft für demokratische Politik“ nennt. Weiter…
FPÖ und BZÖ bei OSCE wiedervereint
Am Wochenende gab es nicht nur die Wahlen in Wien, sondern in Palermo auch eine kleine Wiedervereinigung von FPÖ und BZÖ. Bei der Konferenz der parlamentarischen Versammlung der OSCE gaben die Vertreter von FPÖ (Werner Neubauer) und Wolfgang Spadiut (BZÖ) bekannt, dass sie in Zukunft im Rahmen der Gruppe „Forum of Identities“ kooperieren „und gemäß dieses gemeinsamen Auftrages die Ideen der Freiheit und gegenseitigem Respekt der Identität der Völker“ (OTS –Presseaussendung) unterstützen würden.
Interessant ist nicht das schlechte Deutsch in der FPÖ-Aussendung, sondern Weiter…
Die Würsteln im “Deutschen Schutzgebiet” des AFP-Heims und: wer schreibt eigentlich AFP-Texte?
Nach Beobachtungen feierte die “Arbeitsgemeinschaft für demokratische Politik” (AFP) am Samstag, bei reichlich Bier, ein Oktoberfest im AFP-Heim (Fritz-Stüber-Heim) in der Koppstraße, im 16. Wiener Gemeindebezirk. Angeboten wurden Originale Weißwurst, Wiesenbier und dazu, was das einschlägige Herz sonst noch so alles begehrt. Und weil manch einer immer wieder vom Einsperren bedroht ist, fand das Ganze in einem “Schutzgebiet” statt.
Freundlicherweise wurden auch wir eingeladen! Erzählen können und wollen wir im Moment nicht viel darüber, aber zumindest die Einladung wollen wir nicht vorenthalten: Weiter…
profil.at: Alte Herren und freie Radikale
Profil hat letzte Woche über die LandtagskandidatInnen hinter Heinz-Christian Strache, deren Burschenschafterkontakte und deren Kontakte zur AFP geschrieben.
Alte Herren und freie Radikale
Der Generalsekretär des ÖRAK — Fortsetzung (1)
Inzwischen werden immer mehr Details aus dem Leben des Generalsekretärs des „Österreichischer Rechtsanwaltskammertag” (ÖRAK) bekannt. So ist in einem derstandard.at-Artikel Ch in einem Pullover mit einem Wien-Logo und den Buchstaben „B” und „H” zu sehen. In der rechtsextremen Szene steht diese Buchstabenkombination für Blood & Honour. Blood & Honour ist in Deutschland eine verbotene Organisation, die in Großbritannien für mehrere Terroranschläge verantwortlich gemacht wird [->]. Weiter…
Neonazischutz für FPÖ?
Über Gregor T., sein Engagement für die AFP, Gottfried Küssel und Felix Budin.
Ein Beitrag vom Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes (DÖW): Weiter…
Neues von der AFP
Die Kameraden von der Aktionsgemeinschaft für demokratische Politik (AFP) sind etwas verärgert. Weder die parlamentarische Anfrage der Grünen zu „Alpen-Donau“ noch unsere Analyse der AFP gefallen ihnen und schon gar nicht die aufgezeigten Kontakte zwischen AFP und „Alpen-Donau“.
Da können die Kameraden richtig ruppig werden, wenn man ihnen eine antidemokratische Haltung unterstellt: „Wir wollen die Verwirklichung der Demokratie und daher nicht ihre Abschaffung. Klar?” – Nein, noch nicht, aber wir wollen hier nicht noch einmal ins Detail gehen (siehe unsere Serie zur AFP bzw. die Anfrage zu „alpen-donau”).
Eine andere Frage hätten wir noch. In ihren „Kommentaren zum Zeitgeschehen” berichten die Kameraden auch über eine Verfahren gegen Horst Ludwig, der „Menschenrechtsaktivist” genannt wird. Demnach erfolgte im April 2010 eine Anzeige nach § 3 h Verbotsgesetz gegen Ludwig wegen einer E‑Mail (für die AFP übersetzt: Netzpost), die vom E‑Mail-Account (Netzpoststelle) des Dr. Horst Ludwig versendet wurde. Ludwig hat sich angeblich damit gerechtfertigt, dass er zum Zeitpunkt des Versendens in Spanien war, also nicht der Absender sein konnte. Der Staatsanwalt, Dr. Apostol, hat am 5.7.2010 das Verfahren laut AFP eingestellt, „weil kein tatsächlicher Grund zur weiteren Verfolgung bestand”.
Da wird immer über langwierige Verfahren durch die Staatsanwaltschaft geklagt – es geht auch sehr flott!
Die Kommentare zum Zeitgeschehen, die Zeitung der AFP
Offen ist für uns dennoch: gab es eine E‑Mail mit Inhalten, die unter das Verbotsgesetz fallen? Wird gegen unbekannte Täter ermittelt, die sich des PCs von Horst Ludwig bemächtigt haben? Muss man in Wien anwesend sein, um E‑Mails verschicken zu können oder kann man auch aus anderen Ländern auf „Send” klicken? Wir werden uns auch um diese Fragen kümmern!
Wien: Extremist Rehak will kandidieren
Der mit einer guten Beamtenpension ausgestattete Ministerialrat in Ruhe Günter Rehak (70) will es wissen. Mit der „Liste Wien” wollen Rehak und Co. zu den Wiener Gemeinderats- und Landtagwahlen antreten und damit der FPÖ von noch weiter rechts Konkurrenz machen. Weiter…