„profil“ berichtet in seiner Ausgabe vom 5.9 21 unter dem Titel „Der Hetzer und die Landesgelder“ über die Aufträge, die der Rechtsextreme und Corona-Leugner Stefan Magnet 2019 und 2020 für seine Firma „MS Medienlogistik Werbe GmbH“ vom Land Oberösterreich erhalten hat. „profil“ vermutet den Vize-Landeshauptmann und FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner als Auftraggeber, aber der äußert sich höchst zögerlich. Warum eigentlich? Einiges ist doch offensichtlich. Weiter…
Der zweite Prozesstag im Verfahren der Republik Österreich gegen fünf mutmaßliche Neonazis der Europäischen Aktion war fast genauso interessant wie der erste. Es gibt nur ein Problem: Ich war nicht vor Ort. Es gibt aber ein ausgezeichnetes Protokoll der Mitarbeiter*innen von „prozess.report“, das mich in die Lage versetzt, die Aussagen und Erkenntnisse aus dem zweiten Prozesstag zusammenzufassen. Ein Bericht von Karl Öllinger. Weiter…
Die „Gemeine Wegwarte“ ist 2020 zur „Heilpflanze des Jahres“ ernannt worden. Mit heilenden Wirkungen hat die Zeitschrift „Wegwarte“, die sich mit der Pflanze schmückt, aber nichts zu tun. Ganz im Gegenteil. Die Zeitschrift, die in den letzten Tagen mit ihrer an Haushalte adressierten März-Ausgabe verschickt wurde, verbreitet ziemlich „kranke“ Meldungen – über das angeblich unproblematische Corona-Virus oder auch über das „Projekt Überleben“. Weiter…
Korporationen, die sich Gothia nennen, gibt es einige in Österreich. Uns interessiert hier aber eine ganz spezielle, die akademische (und schlagende) Burschenschaft Gothia zu Wien (nicht zu verwechseln mit der gleichnamigen katholischen Verbindung). Sie ist im sehr rechten Dachverband „Deutsche Burschenschaft“ organisiert und dort wiederum zusätzlich in der rechtsextremen Pressure-Group „Burschenschaftliche Gemeinschaft“. Die Neonazi-Enzyklopädie Metapedia lobt die Burschenschaft Gothia. Kein Wunder, denn die Gothen loben ihre alten Nazis und den Erz-Antisemiten Schönerer. Weiter…
Zum dritten und damit auch letzten Mal mussten sich Isabella Kordas sowie der deutsche Neonazi Rolf Kai Müller und dessen Frau Dorothee Ende Jänner wegen mehreren Verstößen gegen das Verbotsgesetz bei einem Geschworenenprozess am Wiener Landesgericht verantworten. Nach einem fragwürdigen Abschlussplädoyer des Staatsanwalts kamen sie mit (relativ hohen) Bewährungsstrafen davon. Weiter…
Hans-Henning Scharsach ist Journalist und Sachbuchautor. Mit 33 wurde er Chefredakteur der NEUE — Vorarlberger Tageszeitung, arbeitete neun Jahre als Auslandskorrespondent für die Blätter des Grazer Styria-Verlages, danach als außenpolitischer Ressortleiter des Kurier und bis 2006 als Leiter des Auslandsressorts und stv. Chefredakteur von NEWS. Seit mehr als 30 Jahren befasst er sich mit Themen des Rechtsextremismus, Neonazismus und der Burschenschaften. Jetzt verfasste er eine umfangreche Faktensammlung zu Norbert Hofer, die wir in drei Teilen veröffentlichten, hier sodann zusammengestellt haben. Weiter…
Man sollte die Meldung der Gratiszeitung heute vom 9.11.2016 „Erz-Grüne tritt jetzt für blauen Hofer ein“ nicht gleich wieder abhaken, denn sie machte gleich die Runde auf Facebook – und heute gefiel sie so gut, dass sie gleich am nächsten Tag wiederholt wurde. Falsch ist sie dennoch, denn die im Beitrag als Erz-Grüne bezeichnete Inge Rauscher hatte mit der Grünen Partei noch nie etwas am Hut. Ganz im Gegenteil! Weiter…
Vergangenen Donnerstag, 3.11.2016, fanden gleich drei Prozesse wegen Verbotsgesetzsdelikten am Wiener Landesgericht statt. Bei einem handelte es sich um die Fortsetzung des Mitte August begonnenen Geschworenenprozess, in dem sich der deutsche Neonazi Rolf Kai Müller und dessen Ehefrau Dorothee (ehem. Lindemuth) sowie die ebenfalls einschlägig bekannte Isabella Kordas wegen mehreren Verstößen gegen das Verbotsgesetz verantworten müssen. Weiter…
Im Auftrag des oberösterreichischen Landeshauptmanns Josef Pühringer (ÖVP) hat der Verfassungsschutz eine „Gefährdungseinschätzung“ erstellt, in der den Veranstaltern und TeilnehmerInnen des rechtsextremen Linzer Kongresses Unbedenklichkeit bescheinigt wird. Gefahr ginge hingegen von den GegendemonstrantInnen aus. Höchste Zeit, um sich näher anzusehen, wem der Verfassungsschutz da immer wieder die Mauer macht. Weiter…
Fünf Jahre nach der Abschaltung von Alpen-Donau.info und fast vier Jahre nach der Verurteilung von drei Betreibern stand Antisem, einer der Administratoren des Nazi-Forums am Montag, 17.10.2016, vor einem Wiener Geschworenengericht wegen NS-Wiederbetätigung und verbotenem Waffenbesitz. Warum der Prozess erst Jahre nach dem Auffliegen der Neonazi-Seite stattfand, wurde in der Verhandlung nicht klar. Für den Angeklagten bedeutete es Strafminderung. Weiter…
