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Wochenschau KW 27 bis 32/21, Teil 4: Gemischtes

Eine geor­gi­sche LGBT­QI-Akti­vis­tin erhielt bis­lang in Öster­reich kein Asyl, obwohl sie beleg­bar bedroht wird. Der Gip­fel: Im Juli tauch­te im Goog­le Play Store eine App auf, mit­tels der ihre Ermor­dung auf hun­dert­fa­che Art simu­liert wer­den kann. Tirol: Der Ims­ter Bür­ger­meis­ter hat sich nun doch ent­schie­den, das 1975 auf Gemein­de­grund errich­te­te SS-Hul­di­gungs­denk­mal abbau­en zu las­sen. Dafür benö­tig­te es eini­ge „Über­zeu­gungs­ar­beit”. Wei­ter…

Wochenschau KW 27 bis 32/21, Teil 1: News aus dem identitären Lager

Sie ver­su­chen sich gegen ihren Unter­gang zu stem­men: Die Iden­ti­tä­ren, auch unter dem Namen „Die Öster­rei­cher“ unter­wegs oder nach Her­bert Kickl eine „NGO von rechts”, mobi­li­sier­ten Ende Juli für eine Demo gegen das Sym­bo­le-Gesetz. Etwa 500 Per­so­nen betei­lig­ten sich am Auf­marsch. Knapp davor war bekannt gewor­den, dass die neo­fa­schis­ti­sche Trup­pe in Steyr­egg eine Immo­bi­lie erstan­den und zu einem Zen­trum, dem mitt­ler­wei­le drit­ten in Öster­reich, aus­ge­baut hat­te. Wei­ter…

Videotipp: Ökologie und Rechtsextremismus. Völkische Landnahme. Alte Sippen, junge Siedler, rechte Ökos

Das The­ma wird uns auch in Öster­reich noch beschäf­ti­gen: In Deutsch­land wird das Phä­no­men der „rech­ten Land­nah­me“ schon län­ger dis­ku­tiert. Meist anhand von Bei­spie­len aus den öst­li­chen Bun­des­län­dern, wo Rechts­extre­me und Neo­na­zis im gro­ßen Stil Immo­bi­li­en auf­ge­kauft haben, um im „ruhi­gen Hin­ter­land“ sich und ihre brau­ne Ideo­lo­gie mög­lichst unge­stört zur Ent­fal­tung zu brin­gen. Der Jour­na­list Andre­as Speit hat sich zusam­men mit Andrea Röp­ke aus­gie­big mit der „völ­ki­schen Land­nah­me“ beschäf­tigt. Speit wur­de zu die­sem The­ma von der Hein­rich-Böll-Stif­tung zu Vor­trag und Gespräch gela­den. Wei­ter…

Wochenschau KW 25–26/21 (Teil 2)

Sie hat es wie­der getan: Die ober­ös­ter­rei­chi­sche Lan­des­re­gie­rung hat auch in die­sem Jahr den hei­mi­schen Kor­po­ra­tio­nen (und damit auch Bur­schen­schaf­ten) eine bedeu­ten­de Sub­ven­ti­on zukom­men las­sen. Der nie­der­ös­ter­rei­chi­sche FPÖ-Funk­tio­när Andre­as Bors, des­sen Foto mit gestreck­tem rech­ten Arm 2014 durchs Land gereicht wur­de, ist nun nach der zwangs­wei­sen Karier­re­un­ter­bre­chung zum Lan­des­par­tei­se­kre­tär der FPÖ Nie­der­ös­ter­reich bestellt wor­den. Und der Ims­ter Bür­ger­meis­ter hat einen Brief erhal­ten, der ihm kaum zur Freu­de gerei­chen dürf­te. Wei­ter…

Aula-Prozess: Ein gutes Ende? Noch nicht!

Der Justizpalast an jenem Tag, als der OGH den KZ-Überlebenden Recht gab

Es waren kla­re und ein­deu­ti­ge Wor­te, die der OGH-Senats­prä­si­dent Kurt Kirch­ba­cher sprach, als er der kla­gen­den Par­tei in der Cau­sa KZ-Über­le­ben­de gegen die „Aula“ Recht gab. Damit zeig­te sich der Jus­tiz­pa­last, in dem die Ver­hand­lung statt­fand, von sei­ner schö­nen, wohl auch gerech­ten Sei­te. Doch da wäre noch etwas zu tun! Wei­ter…

Wochenschau KW 21/21 (Teil 2)

Ein anti­se­mi­ti­scher Atta­cke und eine mut­maß­lich anti­mus­li­mi­sche: zwei Fäl­le in Wien, bei denen die Poli­zei Auf­klä­rungs­be­darf hat. Den die sah zuerst bei bei­den Vor­fäl­len eher weg denn hin. Wäh­rend Angrif­fe auf Mus­li­me in Öster­reich im Stei­gen begrif­fen sind, prä­sen­tiert die Inte­gra­ti­ons­mi­nis­te­rin eine „Islam-Kar­te“ und heizt damit die Stim­mung erst recht an. Und wie­der ein­mal muss ein FPÖ-Poli­ti­ker vor Gericht: dies­mal wegen des Ver­dachts auf Amts­miss­brauch. Wei­ter…

Wochenschau KW 21/21 (Teil 1)

Immer wie­der Ober­ös­ter­reich: Gleich elf Per­so­nen aus dem Bezirk Frei­stadt wur­den wegen des Ver­dachts auf Wie­der­be­tä­ti­gung und Ver­het­zung ange­zeigt. Sie hat­ten sich in einer Chat­grup­pe ein­schlä­gig aus­ge­tauscht. Wie­der­be­tä­ti­gung mit Klo­pa­pier: Wie das geht, zeig­ten aus­ge­rech­net zwei Jus­tiz­häft­lin­ge in ihrer Zel­le. Und eine gute Nach­richt: In Tirol ver­ließ eine Frau ihren Lebens­ge­fähr­ten, weil der auf Face­book ras­sis­tisch aus­ge­ras­tet ist. Wei­ter…

Die braune Venus

Die Venus von Wels (Wikipedia)

Ein Bau­er hat­te sie 1917* auf einem Acker in Gunsk­ri­chen aus­ge­gra­ben: eine Venus­sta­tue, die aus der Römer­zeit stammt und die die Stadt Wels 1926 erwor­ben hat­te. Der Wel­ser Bür­ger­meis­ter Rabl hat nun eine Nach­bil­dung im Wel­ser Zen­trum auf­stel­len las­sen. Kein Pro­blem? Doch: Denn die Venus von Wels wur­de im Natio­nal­so­zia­lis­mus zum Kult­ob­jekt hoch­sti­li­siert. Nun gibt’s viel Pro­test gegen die brau­ne Venus und ein Gut­ach­ten, dem nun ein wei­te­res fol­gen soll. Wei­ter…

Reaktionen zum RFS-Thiazi-Nazi „simplicissimus“

In der Vor­wo­che haben wir doku­men­tiert, dass ein Kan­di­dat des Rings Frei­heit­li­cher Stu­den­ten (RFS) Tirol für die Hochschüler*innenschaftswahlen erst vor weni­gen Jah­ren wegen Wie­der­be­tä­ti­gung zu einer teil­be­ding­ten Haft­stra­fe ver­ur­teilt wur­de. Die Grü­nen und Alter­na­ti­ven Student_innen (GRAS) Inns­bruck haben das in einer Debat­te der Spitzenkandidat*innen the­ma­ti­siert und Stel­lung­nah­men der ande­ren Frak­tio­nen, vor allem des RFS ein­ge­for­dert. Die kamen auch – nur nicht vom RFS. Wei­ter…

Wochenschau KW 18/21

Klingt doch zum Ver­hö­ren ähn­lich: „Heil Hit­ler“ und „Grieß enk, hei“. Nicht? Dass ein freund­li­ches „Win­ken“ ger­ne als Hit­ler­gruß aus­ge­legt, ken­nen wir doch auch. Nicht? Die Geschwo­re­nen sahen jeden­falls kei­ne Schuld und spra­chen einen Stei­rer frei. Einen Schuld­spruch gab#s für vier ehe­ma­li­ge HTL-Schü­ler die über einen Zeit­raum von zwei Jah­ren „eine Unzahl an Ver­bre­chen nach dem Ver­bots­ge­setz“ began­gen haben. Erfreu­lich: Die Iden­ti­tä­ren muss­ten am 8. Mai ihre Bei­ne in die Hand neh­men und den Ort ihres ohne­hin jäm­mer­li­chen Auf­mar­sches – zack, zack! – ver­las­sen. Wei­ter…