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Antisemitismus nimmt zu

Die Israelitis­che Kul­tus­ge­meinde (IKG) hat in diesen Tagen ihren Bericht über „Anti­semi­tis­che Vor­fälle 2020“ präsen­tiert und einen Anstieg der Mel­dun­gen um 6,4 Prozent gegenüber dem Vor­jahr doku­men­tiert. Damit ist ein Neg­a­tivreko­rd seit Beginn der Doku­men­ta­tion von Vor­fällen im Jahr 2002 erre­icht. 585 Mel­dun­gen waren „um 585 anti­semi­tis­che Vor­fälle zu viel“, wie IKG-Präsi­dent Oskar Deutsch zutr­e­f­fend bemerk­te. Dabei sind diese reg­istri­erten Vor­fälle nur die Spitze des anti­semi­tis­chen Eis­bergs, der – nach wie vor – eher ein brauner Sumpf ist. Weit­er…

Wochenschau KW 16/21

Und wieder ein (nicht recht­skräftig) verurteil­ter Ex-FPÖ-Poli­tik­er. Und wieder Kärn­ten. Dies­mal wegen Untreue; die Vor­würfe an den 79-Jähri­gen waren weitaus gravieren­der. Auch schon ein Klas­sik­er: Nazi-Schmier­ereien. In der let­zten Woche in Ober­schützen (Bur­gen­land) und im niederöster­re­ichis­chen Hagen­brunn. Weit­er…

Wochenschau KW 15/21 (Teil 2)

Wieder ein­mal wurde ein FPÖ-Poli­tik­er, genauer gesagt, ein Ex-Poli­tik­er verurteilt. Ger­hard Haslinger, blauer Gemein­der­at in Wien bis 2020, ern­tete für eine ver­het­zende Aus­sage in ein­er Presseaussendung von 2012 eine bed­ingte Strafe. Eben­falls eine Verurteilung gab’s für die Heil­prak­tik­erin Merith Stre­ich­er, die rechtswidrig Masken­be­freiungsat­teste aus­gestellt hat­te. Ihr Brud­er in Geist und Tat, Peer Eifler, ist dage­gen nach Tansa­nia getürmt. Und bei­der recht­sex­tremer Mit­stre­it­er aus der Corona-Leugner*innen-Phalanx, Mar­tin Rut­ter, kön­nte mit dem SK Aus­tria Kla­gen­furt rechtliche Prob­leme kriegen. Weit­er…

Wochenschau KW 13–14/21 (Teil 2)

Während die eine Ex-FPÖ/BZÖ-Poli­tik­erin bere­its wegen Betrugs verurteilt wurde, haben zwei andere Ex-Politkol­le­gen möglicher­weise noch einen Prozess vor sich. Gegen die bei­den ermit­telt die Staat­san­waltschaft wegen des Ver­dachts auf Wieder­betä­ti­gung. Iden­titären-Chef Sell­ner hat gegen Google den Kürz­eren gezo­gen: Sein YouTube-Kanal bleibt nach ein­er gerichtlichen Nieder­lage ges­per­rt. Weit­er…

Wochenschau KW 12/21

Eine Palatschinke mit Hak­enkreuz wurde in der Jus­ti­zanstalt Suben serviert; als Nach­speise gab’s eine Haftver­längerung. Ein ein­schlägig vorbe­strafter Glog­gnitzer deponierte neben braunen Post­ings auf vk.com und Twit­ter auch Kerzen auf dem Haupt­platz – mit selb­st­ge­bastel­ten Aufk­le­bern. Und zwei FPÖ-„Spaziergängern“ aus Steyr, dem Vize­bürg­er­meis­ter und einem Stad­trat, dro­ht ein Ver­fahren – sie wur­den näm­lich angezeigt. Weit­er…

Rechtsextreme Straftaten 2020 – Entwicklung und Bundesländervergleich

Hakenkreuz in Lauterach (Screenshot vol.at, Youtube)

Der ehe­ma­lige Grüne Nation­al­ratsab­ge­ord­nete Albert Stein­hauser war der erste, der ab 2013 sys­tem­a­tisiert die Zahlen zu den recht­sex­tremen Straftat­en abge­fragt hat. Sei­ther bilden die Anfrage­beant­wor­tun­gen eine Art Fieberkurve ab, die ten­den­ziell anzeigt, wie rege die recht­sex­treme bzw. neon­azis­tis­che Szene hierzu­lande unter­wegs ist. Es ist dabei jedoch notwendig, die Zahlen genauer anzuse­hen und in eine länger­fristige Entwick­lung zu stellen. Weit­er…

Wochenschau KW 11/21

Ein Flach­gauer hat – nicht recht­skräftig – zwei Jahre bed­ingt erhal­ten. Ver­het­zung, Wieder­betä­ti­gung und Belei­di­gung des Bun­de­spräsi­den­ten wur­den ihm zur Last gelegt. Mit ein­er unbe­d­ingten Haft von zwei Jahren und neun Monat­en ist der Ex-FPÖ-NR-Abg. Schel­len­bach­er aus seinem ersten Prozess aus­gestiegen. Gut möglich, dass er noch weit­ere Male vor Gericht ste­hen muss. Schel­len­bach­ers Gön­ner und Ex-Parte­ichef Stra­che hat nun auch mit ein­er anony­men Sachver­halts­darstel­lung zu kämpfen, die bei der Staat­san­waltschaft ein­ge­langt ist. Und der dem Team Stra­che zugeneigte niederöster­re­ichis­che Land­tagsab­ge­ord­nete Huber legte eine blaue Fahrt mit seinem Auto hin und ist nun den Führerschein los. Eben­falls in Niederöster­re­ich: Heldenge­denken durch die Neon­azi-Partei „Der III. Weg“. Weit­er…

Wochenschau KW 10/21 (Teil 2)

Ein Vorarl­berg­er Trio mit braunen Vor­erfahrun­gen hat ver­sucht, eine Neon­azi-Gruppe aufzubauen – mit dem Ziel, sich inter­na­tion­al zu ver­net­zen. In Oberöster­re­ich hat sich ein blauer Coro­na-Clus­ter gebildet. Das Pikante: Vize-Lan­deshaupt­mann Haim­buch­n­er war zuvor bei ein­er ille­galen Baby-Par­tie. Zwei Ex-Poli­tik­er vor Gericht: Der ehe­ma­lige Nation­al­ratsab­ge­ord­nete Schel­len­bach­er und der ehe­ma­lige Kärnt­ner Land­tagsab­ge­ord­nete Rut­ter. Weit­er…

Virus-Mutante Antisemitismus verbreitet sich rasend

Was derzeit in den ver­schiede­nen Net­zw­erken, Mes­sen­ger-Dien­sten und son­sti­gen Kanälen bis hin zu Mails an Anti­semitismus und NS-Müll ver­bre­it­et wird, ist der­maßen wider­lich und unerträglich, dass selb­st uns als einiger­maßen abge­brüht­en Beobachter*innen der Szene die passenden Beschrei­bun­gen dafür fehlen. Gut, dass es immer mehr Per­so­n­en bzw. Grup­pen gibt, die den vor allem in den Coro­na-Schwur­bler-Grup­pen sich häufend­en braunen und anti­semi­tis­chen Dreck beobacht­en. Weit­er…

Rechtsextreme Attacken auf Medienleute häufen sich

Die Attack­en auf Journalist*innen und Medienfotograf*innen, Kam­eraleute sind mit­tler­weile nicht mehr nur ver­bal, son­dern kör­per­lich, bru­tal – und sie häufen sich auch in Öster­re­ich. Im Presse­club Con­cor­dia fand deshalb Anfang Feb­ru­ar eine Pressekon­ferenz zu diesem The­ma statt. Wir befra­gen den antifaschis­tis­chen Jour­nal­is­ten Michael Bon­va­l­ot, der selb­st immer wieder Dro­hun­gen und auch kör­per­liche Attack­en von recht­sex­tremer Seite erfahren hat, zu diesem The­ma. Weit­er…