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Starke Medikamente

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Die oberöster­re­ichis­che Lan­desregierung hat mut­maßlich nicht unter dem Ein­fluss stark­er Medika­mente die großzügige Kul­tur­förderung für KTM beschlossen, son­dern ist wohl anderen Ein­flüsterun­gen erlegen. Wenn aber eine Staat­san­waltschaft davon aus­ge­ht, dass eine Dro­hung gegen hun­derte Kul­turschaf­fende straf­frei bleiben kann, weil der Beschuldigte sein inkri­m­iniertes Post­ing „unter Ein­fluss stark­er Medika­mente“ geschrieben hat, dann sagt das auch viel über die Kul­tur in diesem Land. Weit­er…

Polizist wegen Wiederbetätigung verurteilt, aber weiter im Dienst

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Wir haben im Juni 2018 aus­führlich über jenen aus Niederöster­re­ich stam­menden und in Wien bedi­en­steten Polizis­ten berichtet, der durch eine Rei­he von NS-Post­ings auf Face­book aufge­fall­en war. Ermit­tlun­gen, die bere­its zuvor gegen ihn geführt wor­den waren, wur­den eingestellt. Nach­dem wir auf drei Face­book-Kon­ten von Michael K. ein­schlägiges Mate­r­i­al gesichert und eine Sachver­halts­darstel­lung an die Staat­san­waltschaft über­mit­telt hat­ten, kam offen­bar Bewe­gung in die Angele­gen­heit. Nun stand der Polizist in St. Pöl­ten vor Gericht. Weit­er…

Odins Odal-Rune

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Mit­tler­weile ist er schon wieder aus den Schlagzeilen ver­schwun­den, der Runen­maler aus dem Innvier­tel. Zulet­zt wur­den Runen-Skulp­turen von Man­fred „Odin“ Wiesinger im Schul­hof von Andorf aufgestöbert. „Sehr neu­tral“ fand die der Bürg­er­meis­ter – im Unter­schied zu Odins Aus­sagen. Was aber ist mit Odins per­sön­lich­er Rune, seinem „Logo“? Die Odal­rune, schrieb uns Michael W., fällt unter das Abze­ichenge­setz. Wir kon­nten und woll­ten nicht wider­sprechen und erstat­teten Anzeige bei der Bezirk­shaupt­mannschaft Schärd­ing. Weit­er…

Wochenschau KW 21/19

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Ein Plus von 61% Prozent an Mel­dun­gen an die Staat­san­waltschaft wegen des Ver­dachts auf Ver­het­zung (Anti­semitismus) und Wieder­betä­ti­gung ver­meldete die Antidiskri­m­inierungsstelle Steier­mark in ihrem Rück­blick auf das let­zte Jahr. In Wien wurde eine Ausstel­lung über NS-Opfer inzwis­chen drei Mal geschän­det und in Tirol wurde ein großes Waf­fe­narse­nal aus­ge­hoben. Die FPÖ hat wieder Parteiaus­tritte zu verze­ich­nen, was jedoch nach dem Stra­che-/Gu­de­nus-Skan­dal, dem vor­läu­fi­gen Ende der Regierungskoali­tion und der ver­lore­nen EU-Wahl zur Zeit eher ihre gerin­geren Sor­gen sein dürften. Weit­er…

Bleiburg: Kein ruhiges „Treffen“

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Gegenkundgebung 2019 (Foto © Günter Krammer)

Ruhig sei heuer das Tre­f­fen in Bleiburg ver­laufen, titelte der ORF Kärn­ten seinen Bleiburg-Bericht am 18.5.19. So kann man sich und andere täuschen! Was für ein Tre­f­fen? Wer hat da wen getrof­fen? Kroat­is­che Faschis­ten Recht­sex­treme und Klerikalfaschis­ten im stolzen Gedenken an ein grausames Unrecht­sregime. Ruhig war es auch nur, wenn man den bru­tal­en Angriff eines Recht­sex­tremen auf einen Reporter der „Frank­furter Rund­schau“ unter den Tisch fall­en lässt. Ein Bericht von Karl Öllinger. Weit­er…

Ustascha-Aufmarsch 2019: „Die Untersagung ist nicht nur zulässig, sondern geboten“

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Es ist schon sehr merk­würdig: Obwohl der „Bleiburg­er Ehren­zug“, also jen­er Vere­in, der seit Jahrzehn­ten den Auf­marsch kroat­is­ch­er Recht­sex­tremer in Bleiburg/Pliberk organ­isiert, für heuer keine Kundge­bung angezeigt hat, geht die Behörde den­noch davon aus, dass er sie angezeigt hat. Ander­er­seits: Die antifaschis­tis­che „Kundge­bung zur Erin­nerung an Befreiung Kärn­tens vom Nation­al­sozial­is­mus durch die Alli­ierten“, die sich gegen diesen Auf­marsch von Faschis­ten und Recht­sex­tremen richtet, wurde trotz gegen­teiliger Andro­hung der Behörde nicht unter­sagt, find­et also am 18. Mai ab 10h statt. Weit­er…

Innviertler FPÖ-Funktionärin: zwischen Verschwörungstheorien und Holocaustleugnung

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Tonalität auf FB-Account von S.: Verschwörungstheorien

„Jet­zt ist schon wieder was passiert“, meinte auf Twit­ter der Redak­teur der Oberöster­re­ichis­chen Nachricht­en, der über unsere Recherchen zu Annemarie S. berichtete. Gemeint ist der Fall ein­er mit­tler­weile ehe­ma­li­gen FPÖ-Partei­funk­tionärin aus St. Mar­tin im Innkreis, die jahre­lang auf Face­book und vor allem auf vk.com recht­sex­tremes Gedankengut bis hin zur Holo­caustleug­nung teilte. Öffentlich, wohlge­merkt und unwider­sprochen. Weit­er…

Erkennungszeichen Kornblume

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öffentliche Gruppe "Kornblume"

Die Face­book-Gruppe „Club 3 Korn­blume Deutsch­land und Öster­re­ich“ mit eini­gen blauen Promis war eine der größten Hass- und Het­z­grup­pen im deutschsprachi­gen Raum. Bis zum Herb­st 2017 – dann ver­schwand sie urplöt­zlich. Aus­lös­er war meine Anzeige wegen des Ver­dachts der Wieder­betä­ti­gung gegen den einzi­gen Admin­is­tra­tor der Gruppe, einem Kärnt­ner. Am Mon­tag, 29.4.19, musste er sich deswe­gen vor einem Geschwore­nen­gericht in Kla­gen­furt ver­ant­worten und wurde verurteilt. Ein Bericht von Karl Öllinger. Weit­er…

Wochenschau KW 12/19

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Führung und Besuch beim Hitlerhaus in Braunau anlässlich des Fylgien-Konzerts bei der Germania Ried (Screenshot Facebook, 16.6.18)

Neben einem nicht recht­skräftiger Schuld­spruch in der Causa ein­er FPÖ-Ex-Gemein­der­atskan­di­datin, auf deren Face­book-Account „ein Volk ein Reich ein Führer” als Lieblingsz­i­tat prangerte und der IGGÖ, die Vizekan­zler Stra­che wegen des Ver­dachts auf Ver­het­zung zur Anzeige brachte, beschäfti­gen uns dies­mal mehrere Par­la­men­tarische Anfra­gen, deren Antworten aus dem Hause Moser und Kickl uns verblüfft haben. Weit­er…

Wochenschau KW 10/19

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DIE Mel­dung aus der let­zten Woche war wohl die Ablehnung der Diözese Gurk-Kla­gen­furt, für die Abhal­tung ein­er katholis­chen Messe während des Ustaša-Tre­f­fens in Bleiburg/Pliberk eine Genehmi­gung zu erteilen. Es wird also zunehmend eng für das Recht­sex­tremen-Meet­ing in Kärn­ten. Drei Prozesse wegen Wieder­betä­ti­gung gin­gen durch die Medi­en und ein Antrag der Staat­san­waltschaft auf Aus­liefer­ung des FPÖ-Klubob­manns Johann Gude­nus. Der Tirol­er FPÖ-Chef Markus Abw­erzger beschw­ert sich auf Twit­ter und erhält dafür „das rechte Wort der Woche“. Weit­er…