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Wien: Hausdurchsuchung bei pennaler Burschenschaft

Die Räum­lichkeit­en der Wiener Mit­telschülerverbindung Franko Cherusker wur­den, wie aus ein­er Presseaussendung des FPÖ-Abge­ord­neten Chris­t­ian Höbart her­vorge­ht, vor weni­gen Wochen von der Exeku­tive heim- oder haus­ge­sucht. Weit­er…

FPÖ Steiermark provoziert weiter: Hetzerisches Moschee-Spiel

Gnaden­los sucht die FPÖ Stmk ihr Heil in ein­er noch schär­fer­en Eskala­tion. Mit dem Online-Spiel www.moschee-baba.at set­zt sie auf offene Het­ze gegen Mus­lime. Die etwas ein­fälti­gen Forderun­gen des Vor­sitzen­den der islamis­chen Glaubens­ge­mein­schaft nach ein­er Moschee in jedem Bun­des­land wer­den zum Vor­wand genom­men, um in ein­er abso­lut wider­lichen und het­zerischen Weise Äng­ste vor ein­er Beherrschung Öster­re­ichs durch den Islam zu mobil­isieren. Weit­er…

Neues von der AFP

Die Kam­er­aden von der Aktion­s­ge­mein­schaft für demokratis­che Poli­tik (AFP) sind etwas verärg­ert. Wed­er die par­la­men­tarische Anfrage der Grü­nen zu „Alpen-Donau“ noch unsere Analyse der AFP gefall­en ihnen und schon gar nicht die aufgezeigten Kon­tak­te zwis­chen AFP und „Alpen-Donau“.
Da kön­nen die Kam­er­aden richtig rup­pig wer­den, wenn man ihnen eine anti­demokratis­che Hal­tung unter­stellt: „Wir wollen die Ver­wirk­lichung der Demokratie und daher nicht ihre Abschaf­fung. Klar?” – Nein, noch nicht, aber wir wollen hier nicht noch ein­mal ins Detail gehen (siehe unsere Serie zur AFP bzw. die Anfrage zu „alpen-donau”).

Eine andere Frage hät­ten wir noch. In ihren „Kom­mentaren zum Zeit­geschehen” bericht­en die Kam­er­aden auch über eine Ver­fahren gegen Horst Lud­wig, der „Men­schen­recht­sak­tivist” genan­nt wird. Dem­nach erfol­gte im April 2010 eine Anzeige nach § 3 h Ver­bots­ge­setz gegen Lud­wig wegen ein­er E‑Mail (für die AFP über­set­zt: Net­z­post), die vom E‑Mail-Account (Net­z­post­stelle) des Dr. Horst Lud­wig versendet wurde. Lud­wig hat sich ange­blich damit gerecht­fer­tigt, dass er zum Zeit­punkt des Versendens in Spanien war, also nicht der Absender sein kon­nte. Der Staat­san­walt, Dr. Apos­tol, hat am 5.7.2010 das Ver­fahren laut AFP eingestellt, „weil kein tat­säch­lich­er Grund zur weit­eren Ver­fol­gung bestand”.
Da wird immer über lang­wierige Ver­fahren durch die Staat­san­waltschaft geklagt – es geht auch sehr flott!


Die Kom­mentare zum Zeit­geschehen, die Zeitung der AFP

Offen ist für uns den­noch: gab es eine E‑Mail mit Inhal­ten, die unter das Ver­bots­ge­setz fall­en? Wird gegen unbekan­nte Täter ermit­telt, die sich des PCs von Horst Lud­wig bemächtigt haben? Muss man in Wien anwe­send sein, um E‑Mails ver­schick­en zu kön­nen oder kann man auch aus anderen Län­dern auf „Send” klick­en? Wir wer­den uns auch um diese Fra­gen kümmern! 

Wien: Merkwürdige Mahnmalschändung

Das Mah­n­mal zum Gedenken an die Ermor­dung von drei Kur­den in der Linken Bah­n­gasse in Wien (3. Bezirk) wurde ver­mut­lich in der Nacht auf den 18. August 2010 geschän­det. Weit­er…

Verhetzung: FPÖ-Politiker, jetzt Ex, verurteilt

Der Vorarl­berg­er Karl Mayrhofer aus Blu­denz, der im März 2009 noch Kan­di­dat für die FPÖ bei den Gemein­der­atswahlen war, wurde vom Lan­des­gericht Feld­kirch am Mon­tag, 12.7.2010 wegen Ver­het­zung und Her­ab­würdi­gung religiös­er Lehren zu ein­er unbe­d­ingten Geld­strafe in der Höhe von 1.200 Euro verurteilt. Das Urteil ist noch nicht recht­skräftig, da sich der Angeklagte drei Tage Beden­zeit erbeten hat­te. Weit­er…

Wien Josefstadt: „Stolperstein“ mit Spitzhacke zerstört

In der Skoda­gasse wurde um den 10. Juni 2010 ein „Stein der Erin­nerung“, der neben der Wohnan­lage Bern­hard­hof in den Gehsteig ein­ge­lassen war, offen­sichtlich mit ein­er Spitzhacke aus­ge­brochen und demon­tiert. Mit den „Steinen der Erin­nerung“ – in der Josef­s­tadt gibt es 96 – wird der in der Naz­izeit aus ihren Woh­nun­gen ver­triebe­nen, deportierten und später ermorde­ten jüdis­chen Bürg­erIn­nen gedacht. Weit­er…