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Wochenschau KW 44/19

Die let­zte Woche hat wieder viel aus der in Öster­re­ich auftre­tenden Band­bre­ite an recht­sex­trem­istis­chen Vorkomm­nis­sen geboten: die nun­mehr dritte Lieder­buchaf­färe und eine stetig mauernde FPÖ, eine Rei­he von Wieder­betä­ti­gung­sprozessen mit unter­schiedlichen Aus­gän­gen, Van­dal­is­mus und Schmier­ereien. Aber es gibt auch eine gute Nachricht: Das anti­semi­tis­che Mag­a­zin „alles roger?“ wurde eingestellt. Weit­er…

Wochenschau KW 42/19

RFJ-Kampagne und Stürmer-Vrgleich in der ZiB2

Manch­mal kom­men wir aus dem Wun­dern nicht mehr raus. Dies­mal haben wir gle­ich zwei Anlässe: eine Entschei­dung des Lan­desver­wal­tungs­gerichts Niederöster­re­ich bezüglich eines Logos mit einem „ss“, das auch als SS-Rune inter­pretiert wer­den kön­nte, und jene der Graz­er Staat­san­waltschaft zu einem het­zerischen RFJ-Sujet. Das eine Mal Geheimhal­tung über den Aus­gang des Ver­fahrens, das andere Mal die Ein­stel­lung des Ver­fahrens. Dazu wur­den mit blauen Erin­nerungslück­en kon­fron­tiert – auch schon ein Klas­sik­er! Weit­er…

Rechtsextreme Straftaten im ersten Halbjahr 2019

Es wäre ja eine erfreuliche Entwick­lung, wenn es stimmt: Laut Sta­tis­tik sind in Öster­re­ich die recht­sex­tremen Tathand­lun­gen im ersten Hal­b­jahr 2019 rück­läu­fig – von 335 auf 304 im Ver­gle­ich zum ersten Hal­b­jahr 2018. 64 davon seien im Inter­net verübt wor­den. Das geht aus der Beant­wor­tung ein­er par­la­men­tarischen Anfrage der SPÖ-Abge­ord­neten Sabine Schatz her­vor.  Weit­er…

Kameradschaftsbund mit Hakenkreuz vor einer Schule

ÖKB-Abzeichen mit Hakenkreuz in Gnigl/Salzburg (@ KZ-Verband/VdA Salzburg)

Am Tag der offe­nen Tür des neuen Salzburg­er Schulzen­trums „Bil­dungscam­pus Gnigl“ hat sich auch der Öster­re­ichis­che Kam­er­ad­schafts­bund (ÖKB) präsen­tiert. Warum eigentlich? Was hat der ÖKB vor ein­er Schule zu suchen? Für hefti­gen Protest des Salzburg­er KZ-Ver­ban­des sorgte die Präsen­ta­tion eines Eis­er­nen Kreuzes mit Hak­enkreuz, das neben Dutzen­den ander­er Orden und Medaillen auf einem Band ein­er gel­ben Kaiser­fahne ange­bracht war. Der KZ-Ver­band erstat­tete Anzeige. Weit­er…

Der „Common Sense“ der FPÖ

Screenshot ZiB2 (23.9.19): aus der anonymen Anzeige gegen Strache udn die FPÖ

Jet­zt ist schon wieder was passiert. Wolf Haas sollte ein Buch über die FPÖ schreiben, er kön­nte aus dem Vollen schöpfen angesichts dessen, was beina­he im Tages­rhyth­mus über die FPÖ pub­lik wird. Gestern am Menü: Schwere Vor­würfe gegen Ex-Vizekan­zler und Ex-Parteiob­mann Stra­che. Er soll sich aus dem Spe­sen­topf der Partei scham­los bedi­ent haben. In ille­galer Weise, wenn die Vor­würfe stim­men. Weit­er…

Starke Medikamente

Die oberöster­re­ichis­che Lan­desregierung hat mut­maßlich nicht unter dem Ein­fluss stark­er Medika­mente die großzügige Kul­tur­förderung für KTM beschlossen, son­dern ist wohl anderen Ein­flüsterun­gen erlegen. Wenn aber eine Staat­san­waltschaft davon aus­ge­ht, dass eine Dro­hung gegen hun­derte Kul­turschaf­fende straf­frei bleiben kann, weil der Beschuldigte sein inkri­m­iniertes Post­ing „unter Ein­fluss stark­er Medika­mente“ geschrieben hat, dann sagt das auch viel über die Kul­tur in diesem Land. Weit­er…

Polizist wegen Wiederbetätigung verurteilt, aber weiter im Dienst

Wir haben im Juni 2018 aus­führlich über jenen aus Niederöster­re­ich stam­menden und in Wien bedi­en­steten Polizis­ten berichtet, der durch eine Rei­he von NS-Post­ings auf Face­book aufge­fall­en war. Ermit­tlun­gen, die bere­its zuvor gegen ihn geführt wor­den waren, wur­den eingestellt. Nach­dem wir auf drei Face­book-Kon­ten von Michael K. ein­schlägiges Mate­r­i­al gesichert und eine Sachver­halts­darstel­lung an die Staat­san­waltschaft über­mit­telt hat­ten, kam offen­bar Bewe­gung in die Angele­gen­heit. Nun stand der Polizist in St. Pöl­ten vor Gericht. Weit­er…

Odins Odal-Rune

Mit­tler­weile ist er schon wieder aus den Schlagzeilen ver­schwun­den, der Runen­maler aus dem Innvier­tel. Zulet­zt wur­den Runen-Skulp­turen von Man­fred „Odin“ Wiesinger im Schul­hof von Andorf aufgestöbert. „Sehr neu­tral“ fand die der Bürg­er­meis­ter – im Unter­schied zu Odins Aus­sagen. Was aber ist mit Odins per­sön­lich­er Rune, seinem „Logo“? Die Odal­rune, schrieb uns Michael W., fällt unter das Abze­ichenge­setz. Wir kon­nten und woll­ten nicht wider­sprechen und erstat­teten Anzeige bei der Bezirk­shaupt­mannschaft Schärd­ing. Weit­er…

Wochenschau KW 21/19

Ein Plus von 61% Prozent an Mel­dun­gen an die Staat­san­waltschaft wegen des Ver­dachts auf Ver­het­zung (Anti­semitismus) und Wieder­betä­ti­gung ver­meldete die Antidiskri­m­inierungsstelle Steier­mark in ihrem Rück­blick auf das let­zte Jahr. In Wien wurde eine Ausstel­lung über NS-Opfer inzwis­chen drei Mal geschän­det und in Tirol wurde ein großes Waf­fe­narse­nal aus­ge­hoben. Die FPÖ hat wieder Parteiaus­tritte zu verze­ich­nen, was jedoch nach dem Stra­che-/Gu­de­nus-Skan­dal, dem vor­läu­fi­gen Ende der Regierungskoali­tion und der ver­lore­nen EU-Wahl zur Zeit eher ihre gerin­geren Sor­gen sein dürften. Weit­er…

Bleiburg: Kein ruhiges „Treffen“

Gegenkundgebung 2019 (Foto © Günter Krammer)

Ruhig sei heuer das Tre­f­fen in Bleiburg ver­laufen, titelte der ORF Kärn­ten seinen Bleiburg-Bericht am 18.5.19. So kann man sich und andere täuschen! Was für ein Tre­f­fen? Wer hat da wen getrof­fen? Kroat­is­che Faschis­ten Recht­sex­treme und Klerikalfaschis­ten im stolzen Gedenken an ein grausames Unrecht­sregime. Ruhig war es auch nur, wenn man den bru­tal­en Angriff eines Recht­sex­tremen auf einen Reporter der „Frank­furter Rund­schau“ unter den Tisch fall­en lässt. Ein Bericht von Karl Öllinger. Weit­er…