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Wochenschau KW 22/22

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Ein 23-Jäh­ri­ger bezeich­ne­te sich als „klei­ner Bub“, um einer Ver­ur­tei­lung nach dem Ver­bots­ge­setz zu ent­kom­men – gehol­fen hat es ihm nicht. In Wien fand ein Wie­der­be­tä­ti­gungs­pro­zess gegen einen Bul­ga­ren statt, der im Netz­werk der Neo­na­zi-Band „Absurd“ agiert. Und in Tirol muss­te ein Kuf­stei­ner vor Gericht, weil er zwei Neo­na­zi-Web­sites betrie­ben hat­te. Bei der Stim­mungs­ma­che gegen die LGBTIQ-Com­mu­ni­ty fin­det so ziem­lich alles zusam­men, was hier­zu­lan­de am rech­ten Rand ange­sie­delt ist. So begann die letz­te Woche anläss­lich des Pri­de Months mit Hetz­at­ta­cken aus neo­na­zis­ti­schen, iden­ti­tä­ren und FPÖ-Krei­sen. Wei­ter…

Wochenschau KW 20/22 (Teil 2)

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Für einen Ober­ös­ter­rei­cher, der zu den frü­hen Orga­ni­sa­to­ren der Coro­na-Demos gehör­te, reg­net es nun juris­ti­sche Kon­se­quen­zen. Nach einer nicht rechts­kräf­ti­gen Ver­ur­tei­lung im März, ist die nächs­te Ankla­ge gekom­men – wegen des Ver­dachts auf NS-Ver­harm­lo­sung. Auch Mit­glie­der der Iden­ti­tä­ren sind in aller­lei juris­ti­schen Aus­ein­an­der­set­zun­gen invol­viert: Sie kla­gen und wer­den geklagt.  Wei­ter…

Wochenschau KW 19/22 (Teil 2)

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Eine gute Nach­richt, deren es viel zu weni­ge gibt: Das einst­mals größ­te Rechts­extre­men­tref­fen Euro­pas, das faschis­ti­sche Ustaša-Tref­fen in Bleiburg/Pliberk, ist Geschich­te. Die staat­li­chen Restrik­tio­nen haben Wir­kung gezeigt, nur zum Geden­ken ohne Zelt­fest­trei­ben und Sau­fe­rei kamen nur mehr an die 100 Per­so­nen. Sehr bri­sant ist der Fall einer nie­der­ös­ter­rei­chi­schen Exe­ku­tiv­be­am­tin, die ille­gal Waf­fen, die bei der Poli­zei abge­ge­ben wur­den, abge­zweigt und wei­ter­ver­kauft haben soll. Wei­ter…

Rechtsextreme Straftaten 2021 – Entwicklung und Bundesländervergleich

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NS-Devotionalien und Waffen im Neonazi-Netzwerk von Peter B. (Quelle: BM.I)

Das Jahr 2021 war nach zwei Jah­ren des Rück­gangs wie­der durch einen Anstieg von rechts­extrem moti­vier­ten Straf­ta­ten gekenn­zeich­net. Die Pan­de­mie hat mit den Pro­tes­ten gegen die Coro­na-Maß­nah­men zwei­fel­los dazu bei­getra­gen, wor­auf mög­li­cher­wei­se auch eine teil­wei­se Ver­schie­bung der Hot­spots zurück­zu­füh­ren ist. Erst­mals lie­gen auch Zah­len zu betei­lig­ten Jugend­li­chen vor. Wei­ter…

Wochenschau KW 18/22 (Teil 2)

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Eigen­wil­li­ge Kärnt­ner Auf­schrif­ten beschäf­ti­gen die Jus­tiz, doch die Urhe­ber wol­len von einem Bezug zum Natio­nal­so­zia­lis­mus nichts wis­sen. Van­da­len­ak­te, in denen NS-Bot­schaf­ten hin­ter­las­sen wer­den, schei­nen sich zu häu­fen. Inzwi­schen ver­geht kei­ne Woche mehr, in der nicht von meh­re­ren der­ar­ti­gen Vor­fäl­len berich­tet wird. In der letz­ten Woche waren Eisen­stadt und Kal­wang an der Rei­he. Die FPÖ muss­te nach einer Kla­ge, die eine Jour­na­lis­tin gegen die Par­tei ein­ge­reicht hat­te, einen Rück­zie­her machen. Wei­ter…

Worst of Eiernockerl 2022 (Teil 2): Wiederbetätigung in Echtzeit

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Der 20. April ist all­jähr­lich jener Tag, an dem man der Wie­der­be­tä­ti­gung qua­si in Echt­zeit öffent­lich zuse­hen kann. Jene unbe­lehr­ba­ren Eier­no­ckerl-Fans, die es ein­schlä­gig gemeint haben, las­sen sich bei Pos­tings oft recht ein­deu­tig iden­ti­fi­zie­ren. Mit dem Mix aus Dumm­heit und unver­fro­re­ner Zuschau­stel­lung von NS-Nost­al­gie wird sich auch 2022 die Jus­tiz beschäf­ti­gen müs­sen. Wei­ter…

Wochenschau KW 9 und 10/22 (Teil 3)

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Immer öfter müs­sen wir aus der Coro­na-Ver­schwö­rungs­sze­ne Berich­te brin­gen, die mit Ver­het­zung oder Wie­der­be­tä­ti­gung im Zusam­men­hang ste­hen. Dies­mal: ein thea­ter­rei­fer Pro­zess mit einem „Witz-Frei­spruch“, drei Anzei­gen nach dem Ver­bots­ge­setz und eine Ein­stel­lung eines Ver­fah­rens. Auf das Camp der Klimaktivist*innen in der Lobau gab’s nun nach dem Brand­an­schlag im Win­ter eine Neo­na­zi-Atta­cke. Und die Initia­ti­ve „Ban­Ha­te“ ver­zeich­net fürs letz­te Jahr wie­der eine sehr hohe Zahl an Mel­dun­gen von Hass­nach­rich­ten. Wei­ter…

Rundum brauner Dreck: „Der Höllensturm“

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Der Film „Der Höl­len­sturm“ stützt sich auf eine lite­ra­ri­sche Vor­la­ge, die ein Tho­mas Good­rich aus den USA ver­fasst hat. Über ihn sowie die ande­ren an der Pro­duk­ti­on und Dis­tri­bu­ti­on des brau­nen Mach­werks Betei­lig­ten ist zunächst ein­mal wenig zu fin­den im Netz. Wir haben doch eini­ges aus­ge­gra­ben und dabei auch Ver­bin­dun­gen nach Öster­reich gefun­den. Wei­ter…