Filter Schlagwort: Anzeige

Wochenschau KW 46

Einladung ins Parlament von Anneliese Kitzmüller zu "Krampus, Nikolo und Co"

Der in Neonazikreisen verankerte Security-Mann, der im Parlament seinen Dienst versehen hatte, dominiert seit Freitag letzter Woche die innenpolitische Berichterstattung. Da geriet die ziemlich rechte Krampustruppe, die Anneliese Kitzmüller im Dezember ins Parlament lädt, ganz in den Hintergrund – etwas zu Unrecht. Und gleich mit mehreren Anzeigen ist die FPÖ wegen des Verdachts auf Verhetzung… Weiter »

Nowotny-Gedenken: Anzeige bei Bundesheerdisziplinarkommission

Walter Seledec (Ex-ORF-Journalist, FPÖ-Bezirksrat und Mitbegründer Grabpflegeverein Nowotny; @Rechtsdrall)

Alle Jahre wieder, rund um den 8. November, versammelt sich ein Grüppchen am Wiener Zentralfriedhof, um dem NS-„Helden“ Walter Nowotny zu gedenken. Dieses Jahr gibt’s aber Folgen: eine Anzeige durch Birgit Hebein, die sie an die Disziplinarkommission des Bundesheers wegen der Teilnahme des pensionierten Bundesheeroffiziers Wolfgang Jung geschickt hat.

Strafbare Inhalte im Netz: eine Anzeige/Sachverhaltsdarstellung einbringen

Svd Adressierung

Wollen Sie eine Sachverhaltsdarstellung einbringen, also den jeweiligen Sachverhalt dokumentieren und einer Behörde zur Kenntnis bringen, sind bei potentiell strafbaren Inhalten aus dem Internet bestimmte Dinge zu berücksichtigen. Wir haben einen Leitfaden erstellt, was bei Anfertigung einer Sachverhaltsdarstellung zu beachten ist.

Wochenschau KW 44

Ein Like von Josef B. für den Hinweis, die "88" auf seinem Autokennzeichen sei ein Gruß an Adolf

Die FPÖ Henndorf/Wallersee gerät zunehmend in die Bredouille. Letzte Woche wurde bekannt, dass gegen sechs Personen, darunter einige aus der FPÖ bzw. dem FPÖ-Umfeld wegen des Verdachts auf Wiederbetätigung ermittelt wird. Die Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt ist nun mit Nazi-Bildern auf den Handys von zwei BVT-Mitarbeitern beschäftigt. Die Frage, die sich dabei stellt: Ist das ein… Weiter »

Anleitung Sicherung von FB-Postings/Kommentaren

Wir erhalten täglich mehr Meldungen zu Postings/Kommentaren, die mutmaßlich gegen den Verhetzungsparagraphen bzw. das Verbotsgesetz verstoßen. Es ist gut, dass immer mehr Menschen darauf sensibilisiert werden und nicht mehr bereit sind, tatenlos zu akzeptieren, wenn potentiell strafrechtlich relevante Inhalte über die sozialen Medien verbreitet werden. Wir haben daher eine Anleitung zusammengestellt, wie solche Postings richtig… Weiter »

Wochenschau KW 43

Die Leute lernen es einfach nicht: Schon sehr oft haben wir aufgezeigt, dass es nicht gut ist, den Hitlergruß vor Polizisten zu zeigen und auch nicht, wenn sich gerade viele Leute rundherum befinden, denn da ist die Wahrscheinlichkeit, gesehen und angezeigt zu werden, doch relativ groß. Ein Tiroler hat unsere Tipps nicht befolgt und auch… Weiter »

Anzeige gegen die Firma mit den SS-Runen

Stellungnahme Beißmann auf Puls 4 (23.10.18)

Eigentlich heißt er Beißmann, auch seine Firma. Das Firmenlogo wird aber mit Doppel-S ausgeführt. Als Sig-Runen! Peter Beißmann sieht darin kein Problem. Warum? Weil er FPÖ-Gemeinderat ist? Der FPÖ-Gemeinderat Beißmann mit dem scharfen ß erklärte 2016, dass das Firmenlogo von einem Grafiker stamme, 20 Jahre alt sei und sich noch niemand darüber aufgeregt habe. Damals… Weiter »

Gloria TV verharmlost sexuellen Missbrauch und hetzt

Logo gloria.tv "the more catholic the better"

Die katholische Kirche Deutschlands hat am 25.9. eine Studie zum sexuellen Missbrauch an Kindern und Jugendlichen durch Mitglieder des Klerus vorgestellt – mit erschreckenden Ergebnissen. Während für die StudienautorInnen die erhobenen Zahlen nur die Spitze des Eisbergs darstellen, wird der massive Missbrauch von „Gloria TV“, einem Online-Medium am äußersten rechten Rand der Kirche, zynisch verharmlost… Weiter »

Polizist mit braunen Postings: seltsame Ermittlungspannen

Die Nationalratsabgeordneten Sabine Schatz und Alfred Noll haben parlamentarische Anfragen zu jenem Polizisten gestellt, der via Facebook einen Hang zu Hausdurchsuchungen durch die Wehrmacht, zu Modellflugzeugen mit Hakenkreuzen und  Waffen gezeigt hatte. Die Antworten förderten in der Gesamtschau Erstaunliches zu Tage. Man muss sich die Frage stellen, wie denn im Fall des Polizisten und generell… Weiter »

Wien: Antisemitische Attacke am Campus der Religionen

Schon vor drei Jahren wurde am Campus der Religionen in der Seestadt Wien-Aspern der Fahnenmast mit der jüdischen Flagge von unbekannten Tätern umgeworfen und die Fahne mit einem Hakenkreuz geschändet. Jetzt kam es neuerlich zu ganz offensichtlich antisemitischen Attacken am Campus, bei denen zunächst die jüdische Fahne heruntergerissen und eine Woche darauf auch der zugehörige… Weiter »