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Filter Schlagwort: Gegenstrategien

Presseaussendung MKÖ: Offener Brief an LH Stelzer

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Pressemel­dung MKÖ vom 09.08.2022

In einem Offe­nen Brief des Mau­thausen Komi­tees Öster­re­ich und des OÖ. Net­zw­erks gegen Ras­sis­mus und Recht­sex­trem­is­mus wen­den sich 95 Per­sön­lichkeit­en an Lan­deshaupt­mann Thomas Stelz­er. Sie ver­weisen darauf, dass in Oberöster­re­ich nicht nur seit Jahren die meis­ten recht­sex­tremen Straftat­en aller Bun­deslän­der began­gen wer­den, son­dern diese Straftat­en zulet­zt noch ein­mal drama­tisch zugenom­men haben. Und sie ver­lan­gen Maß­nah­men, um die braune Has­skrim­i­nal­ität sowie andere recht­sex­treme Aktiv­itäten endlich wirk­sam zu bekämpfen. Unter anderem fordern sie von Stelz­er ein klares Nein zum recht­sex­tremen „Burschen­tag“, den der Öster­re­ichis­che Pen­näler­ring (ÖPR) Mitte Sep­tem­ber in Wels ver­anstal­ten will – aus Steuergeld sub­ven­tion­iert durch den dor­ti­gen FPÖ-Bürg­er­meis­ter Andreas Rabl. Weit­er…

Proteste gegen Burschenschaftertreffen in Wels

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Burschenschafter Mensur

Vom 16. bis zum 18. Sep­tem­ber 22 soll in Wels der „Burschen­tag” des Öster­re­ichis­chen Pen­näler­rings (ÖPR) stat­tfind­en. Die frei­heitlich geführte Stadt will das Tre­f­fen fördern. Gegen die Ver­anstal­tung mit der Beteili­gung von recht­sex­tremen Kor­po­ra­tio­nen protestieren die „Welser Ini­tia­tive gegen Faschis­mus”, das „OÖ. Net­zw­erk gegen Ras­sis­mus und Recht­sex­trem­is­mus” und das „Mau­thausen Kom­mi­tee Öster­re­ich”. Weit­er…

Schutzlose Scholle im Mölltal

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Die Geschichte zieht sich nun seit Novem­ber 2020 dahin: Damals hat­te die Grüne Nation­al­ratsab­ge­ord­nete Olga Voglauer gegen zwei bekan­nte Möll­taler Ex-Poli­tik­er Anzeige erstat­tet. Der Grund: Runen, die im Nation­al­sozial­is­mus von nach dem Ver­bots­ge­setz erfassten Organ­i­sa­tio­nen ver­wen­det wur­den, auf dem Ein­gangstor zum Grund­stück der bei­den. Nun hat sich etwas getan: Die Runen sind weg. Weit­er…

Wochenschau KW 22/22

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Ein 23-Jähriger beze­ich­nete sich als „klein­er Bub“, um ein­er Verurteilung nach dem Ver­bots­ge­setz zu entkom­men – geholfen hat es ihm nicht. In Wien fand ein Wieder­betä­ti­gung­sprozess gegen einen Bul­gar­en statt, der im Net­zw­erk der Neon­azi-Band „Absurd“ agiert. Und in Tirol musste ein Kuf­stein­er vor Gericht, weil er zwei Neon­azi-Web­sites betrieben hat­te. Bei der Stim­mungs­mache gegen die LGB­TIQ-Com­mu­ni­ty find­et so ziem­lich alles zusam­men, was hierzu­lande am recht­en Rand ange­siedelt ist. So begann die let­zte Woche anlässlich des Pride Months mit Het­zat­tack­en aus neon­azis­tis­chen, iden­titären und FPÖ-Kreisen. Weit­er…

Wochenschau KW 20/22 (Teil 2)

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Für einen Oberöster­re­ich­er, der zu den frühen Organ­isatoren der Coro­na-Demos gehörte, reg­net es nun juris­tis­che Kon­se­quen­zen. Nach ein­er nicht recht­skräfti­gen Verurteilung im März, ist die näch­ste Anklage gekom­men – wegen des Ver­dachts auf NS-Ver­harm­lo­sung. Auch Mit­glieder der Iden­titären sind in aller­lei juris­tis­chen Auseinan­der­set­zun­gen involviert: Sie kla­gen und wer­den geklagt.  Weit­er…

„Ich war nur ein Rückkehrer“

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Der Simon-Wiesen­thal-Preis 2021 ging an die Zeitzeug*innen Lily Ebert, Zwi Nigal, Karl Pfeifer und Lil­iana Seg­re*. Die Zen­trale öster­re­ichis­che Forschungsstelle Nachkriegsjus­tiz und das Jüdis­ches Forum für Demokratie und gegen Anti­semitismus wur­den eben­falls geehrt. Wir doku­men­tieren hier die Dankesrede von Karl Pfeifer (mit fre­undlich­er Genehmi­gung des Geehrten). Weit­er…

Wochenschau KW 19/22 (Teil 2)

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Eine gute Nachricht, deren es viel zu wenige gibt: Das ein­st­mals größte Recht­sex­tremen­tr­e­f­fen Europas, das faschis­tis­che Ustaša-Tre­f­fen in Bleiburg/Pliberk, ist Geschichte. Die staatlichen Restrik­tio­nen haben Wirkung gezeigt, nur zum Gedenken ohne Zelt­fest­treiben und Saufer­ei kamen nur mehr an die 100 Per­so­n­en. Sehr brisant ist der Fall ein­er niederöster­re­ichis­chen Exeku­tivbeamtin, die ille­gal Waf­fen, die bei der Polizei abgegeben wur­den, abgezweigt und weit­er­verkauft haben soll. Weit­er…

Rechtsextreme Straftaten 2021 – Entwicklung und Bundesländervergleich

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NS-Devotionalien und Waffen im Neonazi-Netzwerk von Peter B. (Quelle: BM.I)

Das Jahr 2021 war nach zwei Jahren des Rück­gangs wieder durch einen Anstieg von recht­sex­trem motivierten Straftat­en gekennze­ich­net. Die Pan­demie hat mit den Protesten gegen die Coro­na-Maß­nah­men zweifel­los dazu beige­tra­gen, worauf möglicher­weise auch eine teil­weise Ver­schiebung der Hotspots zurück­zuführen ist. Erst­mals liegen auch Zahlen zu beteiligten Jugendlichen vor. Weit­er…

Wochenschau KW 18/22 (Teil 2)

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Eigen­willige Kärnt­ner Auf­schriften beschäfti­gen die Jus­tiz, doch die Urhe­ber wollen von einem Bezug zum Nation­al­sozial­is­mus nichts wis­sen. Van­dale­nak­te, in denen NS-Botschaften hin­ter­lassen wer­den, scheinen sich zu häufen. Inzwis­chen verge­ht keine Woche mehr, in der nicht von mehreren der­ar­ti­gen Vor­fällen berichtet wird. In der let­zten Woche waren Eisen­stadt und Kalwang an der Rei­he. Die FPÖ musste nach ein­er Klage, die eine Jour­nal­istin gegen die Partei ein­gere­icht hat­te, einen Rückzieher machen. Weit­er…