Ein Blick ins Archiv irritiert: Die letzte Vorstellung des jährlichen Rassismus-Report von ZARA liegt schon einige Jahre zurück. Unsere – hoffentlich glaubhafte – Erklärung: Es war viel los, sehr viel sogar. Das gilt wohl auch für die Arbeit von ZARA. Obwohl der Rassismus-Report für das Jahr 2022 einen Rückgang an gemeldeten Vorfällen verzeichnet. Was ist da los? Weiter…
Ein in einem Klagenfurter Szenelokal jobbender Kellner zeigte sich vor Gericht von einer herausragenden Ahnungslosigkeit geschlagen und meinte, nicht zu wissen, wer Adolf Hitler gewesen sei. Ein Oberösterreicher wiederum scheint wohl von einer bemerkenswerten Dummheit geschlagen zu sein: In seinem Haus wurden Nazi-Devotionalien gefunden, obwohl bereits zuvor eine Anzeige des MKÖ gegen ihn durch alle Medien gegangen ist. Weiter…
Inzwischen kommen sie zweimal jährlich – die Zahlen zu den rechtsextremen Straftaten in Österreich, die über halbjährliche parlamentarische Anfragen an Innen- und Justizministerium öffentlich werden. In die Medien schaffen es aus den Beantwortungen nur wenige Eckdaten – sie werden als Seismograph dafür gehandelt, wie die Lage des Rechtsextremismus in Österreich ist. Aber: Die Zahlen scheinen falsch zu sein und an der tatsächlichen Lage völlig vorbeizugehen, wie eine Recherche von „Stoppt die Rechten“ ergeben hat. Weiter…
Es gibt nicht nur Delikte und Prozesse zu NS-Wiederbetätigung und Verhetzung, die nach unseren Recherchen und Berichten in den Wochenrückblicken nicht abnehmen, wie das Innenministerium glauben machen will, sondern zunehmen. Es gibt auch die FPÖ, deren ehemalige und gegenwärtige Exponenten immer auffälliger werden. Weiter…
In unserer Arbeit gibt es wenig Erfreuliches zu berichten. Hitlergrüßer, Holocaustleugner oder Hetzer gehören zum Alltag. Umso wichtiger, wenn zwischendurch auch einmal von Erfolgen berichtet werden kann. Was wir heute mit Berichten über die jüngsten Entwicklungen beim Heeresgeschichtlichen Museum (HGM) und das Nazi-Video in Landeck machen. Weiter…
In Salzburg wurde nun zum zweiten Mal ein NS-Mahnmal schwer beschädigt, und in Gänserndorf wird wegen einer Hakenkreuz-Schmiererei ermittelt. In Kärnten geht’s rund: Der freiheitliche Nachwuchs steigt mit einem Anti-Slowenisierungsposting voll in den Gatsch, der Parteiobmann distanziert sich und merkt nicht, dass er auch selbst hineingestiegen ist. Zudem: Gegen den BFK-Spitzenkandidaten Klement wird wegen des Verdachts auf Wiederbetätigung ermittelt. Weiter…
Es ist eine merkwürdige Geschichte, auf die wir da vor wenigen Tagen aufmerksam wurden. Ein Video über die Stadtgemeinde Landeck war auf die Plattform „Vimeo“ hochgeladen worden. Vorgeblich die Geschichte der Stadt zwischen 1923 und 1945 schildernd, bestand das Machwerk hauptsächlich aus weitgehend unkommentiertem Nazi-Propagandamaterial. Ein braunes Jubel-Video? Im Abspann wird die Stadtgemeinde Landeck als Produzentin des Videos ausgewiesen. Weiter…
Die zehn bzw. vier Jahre Haft für das unter „Mr. Bond“ und „Kikel Might“ aufgetretene Kärntner Neonazi-Brüderpaar wurden in einer Berufungsverhandlung bestätigt. Die Reuebereitschaft der beiden wurde als „überschaubar“ bezeichnet. Im Niederösterreich ist eine ÖVP-Ortsgruppe kollektiv über eine Hakenkreuzfahne „drübergestolpert“. Und die Metalband „Pantera“ darf nun auch in Wien nicht auftreten: Ein Hitlergruß und rassistische Bemerkungen wirken nach. Weiter…
Der Sumpf, in dem sich die Grazer FPÖ und zunehmend auch die steirische Landespartei befindet, wird immer tiefer: Mario Kunaseks Immunität könnte aufgehoben werden und ein „Strohmann“ gibt an, dass es über sein Unternehmenskonto dubiose Geldflüsse gegeben habe. Apropos FPÖ: Die niederösterreichische FP-Landtagsabgeordnete Aigner ruft dazu auf, ÖVP zu wählen. Die Rechtsaußen-Burschenschaft fällt wieder einmal auf: Diesmal mit einem Foto, auf dem eine Tyr-Rune zu sehen ist. Monika Donner fällt nicht auf, denn sie ist permanent auffällig: Jetzt wurde sie Opfer der Antifa. Weiter…
Bemerkenswert viele Prozesse nach dem Verbotsgesetz werden derzeit an Österreichs Landesgerichten abgehandelt. Letzte Woche ging es um Hitlergrüßerei, eine braun dekorierte Haftzelle, um einen Onkel und seinen Neffen und einen Vater und seinen Sohn und um Gruppenchats. In einem Prozess ging’s thematisch auch um die derzeitige Causa Prima in Österreichs Kulturbetrieb: um Dateien, auf denen sexualisierte Gewalt gegen Kinder dargestellt wird. Aber da war nicht nur das! Weiter…
