Am Tag der offenen Tür des neuen Salzburger Schulzentrums „Bildungscampus Gnigl“ hat sich auch der Österreichische Kameradschaftsbund (ÖKB) präsentiert. Warum eigentlich? Was hat der ÖKB vor einer Schule zu suchen? Für heftigen Protest des Salzburger KZ-Verbandes sorgte die Präsentation eines Eisernen Kreuzes mit Hakenkreuz, das neben Dutzenden anderer Orden und Medaillen auf einem Band einer gelben Kaiserfahne angebracht war. Der KZ-Verband erstattete Anzeige. Weiter…
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Veranstaltung/Kongress/Vortrag/Kommers
Rechtsextremes im letzten großen Staatsmuseum. Teil 4: Eine Panzerschau mit NS-Reliquien
Sie wird als Familienevent beworben, die alljährlich stattfindende Show „Auf Rädern und Ketten“. Panzer und andere militärische Gefährte werden ins Freie gerollt und dem Publikum hautnah präsentiert. Verkaufsstände von Privatpersonen und –firmen umrahmen die Veranstaltung, es ist eine Art von Militärkirtag, an dem neben allerlei Militaria-Schrott haufenweise NS-Reliquien feilgeboten werden. Das unter den Augen des verantwortlichen HGM-Angestellten. Weiter…
Wochenschau KW 20/19 (Teil 1)
Turbulente Tage liegen hinter uns, und die werden wohl ähnlich weitergehen. Die ÖVP-FPÖ-Regierung ist krachend gescheitert, die Einsicht, dass mit Rechtsextremen kein Staat zu machen ist, kam sehr spät und war von außen erzwungen. Das wird uns wohl noch über einige Zeit weiter beschäftigen. In unserer Rückschau auf die letzte Woche geht’s aber um „business as usual“, darunter ein Prozess wegen Wiederbetätigung scheint größere Dimensionen zu haben, denn da sind eine Reihe von (Ex-)Soldaten involviert, die die gesamte Kaserne in Ried unter ein braunes Licht stellen. Weiter…
Ustascha-Aufmarsch 2019: „Die Untersagung ist nicht nur zulässig, sondern geboten“
Es ist schon sehr merkwürdig: Obwohl der „Bleiburger Ehrenzug“, also jener Verein, der seit Jahrzehnten den Aufmarsch kroatischer Rechtsextremer in Bleiburg/Pliberk organisiert, für heuer keine Kundgebung angezeigt hat, geht die Behörde dennoch davon aus, dass er sie angezeigt hat. Andererseits: Die antifaschistische „Kundgebung zur Erinnerung an Befreiung Kärntens vom Nationalsozialismus durch die Alliierten“, die sich gegen diesen Aufmarsch von Faschisten und Rechtsextremen richtet, wurde trotz gegenteiliger Androhung der Behörde nicht untersagt, findet also am 18. Mai ab 10h statt. Weiter…
Michael Köhlmeier: Von der Liebe, der Würde und einem guten Polizisten
Am 10. April wurde der Ferdinand-Berger-Preis 2019 an den Schriftsteller Michael Köhlmeier vergeben. Ferdinand Berger († 2004) war Widerstandskämpfer und (internationaler) Brigadist im spanischen Bürgerkrieg, der ab 1941 als politischer Häftling in den KZ Dachau und Flossenbürg inhaftiert war. Nach seiner Rückkehr nach Österreich trat Berger in den Polizeidienst ein und arbeitete nach seiner Pensionierung ehrenamtlich im DÖW. Der Preis, der jährlich vergeben wird, wurde von seinem Sohn Ernst und Enkelsohn René gestiftet. Wir danken Michael Köhlmeier für die Erlaubnis zur Veröffentlichung seiner Preisrede. Weiter…
Oskar Deutsch: Schon wieder „nie wieder“?
Oskar Deutsch, Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG) hat bei der Gedenkfeier am 5.5.2019 in Mauthausen eine starke, klare und leidenschaftliche Rede gehalten. Mit seiner Rede widerlegt er auch indirekt jene Kritiker, die der Meinung sind, die Verbindung von Kritik an den politischen Zuständen mit dem Gedenken sei besonders in Mauthausen eine Entehrung der Opfer. Wir danken Oskar Deutsch für seine Zustimmung zur Wiedergabe seiner Rede. Weiter…
Wochenschau KW 17/19
Das war die Woche der skurrilen Ausreden vor Gericht: Alkoholkonsum sind wir schon gewöhnt, habe es ganz anders gemeint auch, aber ein Bild von Hitler zu posten, um dann zu behaupten, man kenne ihn nicht und habe sich gedacht, es sei ein Mann mit Schnauzer aus den 30er-Jahren, ist schon originell. Ähnlich ein Vorarlberger, der bei sich im Wohnzimmer Hitler-Bilder angeblich als Ermahnung aufgehängt hatte, die Geschichte niemals zu vergessen. Auch der Antisemitismusexperte von Strache, Michael Ley, musste wegen übler Nachrede und Verhetzung vor Gericht und verlor den Prozess. Und weil wir bei der FPÖ sind: Ein blauer Ex-Gemeinderat und freiheitlicher Gewerkschafter findet Kekse in Hakenkreuzform als die besten. Weiter…
Wochenschau KW 15/19
Weitere Leaks aus den BVT-Papieren zu den Identitären und eine Razzia, die Neonazis rund um das Blood & Honour-Milieu betroffen hatte, waren die medialen Rechtsextremismus-Aufreger der letzten Woche. Darüber werden wir in Folgebeiträgen berichten. Abseits davon fassen wir drei Wiederbetätigungsprozesse zusammen, einen wegen Verhetzung und eine NS-Schmiererei. Ein ehemaliges RFS-Mitglied steht nun ein zweites Mal vor Gericht. Dazu zwei „Einzelfälle“ aus der FPÖ: Strache bei einem Burschenschafterkommers in der Hofburg und Udo Landbauer, der auf Instagram dem Account „antizion03“ folgte. Bonus: Das Neonazi-Piep der Woche. Weiter…
Der Gunther und der Günther
Heute geht’s um Kümel, nicht um Küssel. Gunther Kümel ist etwas älter als Küssel. Seine aktivste Phase in der Neonazi-Szene liegt schon Jahrzehnte zurück: in den 60er-Jahren des 20. Jahrhunderts. Bei einer Demonstration gegen den antisemitischen Universitätsprofessor Taras Borodajkewycz am 31.3.1965 schlug er den Pensionisten Ernst Kirchweger mit einem Boxhieb so nieder, dass der an den Folgen starb: der erste politische Tote der Zweiten Republik. Nach einem skandalösen Prozess verschwand Kümel rasch aus der Öffentlichkeit. Jahrzehnte später tauchte er in Deutschland als Rechtsextremer wieder auf, zuletzt, als er beim Neonazi Meinolf Schönborn einen Vortrag hielt. Weiter…
Wochenschau KW 12/19
Neben einem nicht rechtskräftiger Schuldspruch in der Causa einer FPÖ-Ex-Gemeinderatskandidatin, auf deren Facebook-Account „ein Volk ein Reich ein Führer” als Lieblingszitat prangerte und der IGGÖ, die Vizekanzler Strache wegen des Verdachts auf Verhetzung zur Anzeige brachte, beschäftigen uns diesmal mehrere Parlamentarische Anfragen, deren Antworten aus dem Hause Moser und Kickl uns verblüfft haben. Weiter…