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Veranstaltung/Kongress/Vortrag/Kommers

Wochenschau KW 17/19

Das war die Woche der skur­rilen Ausre­den vor Gericht: Alko­holkon­sum sind wir schon gewöh­nt, habe es ganz anders gemeint auch, aber ein Bild von Hitler zu posten, um dann zu behaupten, man kenne ihn nicht und habe sich gedacht, es sei ein Mann mit Schnau­zer aus den 30er-Jahren, ist schon orig­inell. Ähn­lich ein Vorarl­berg­er, der bei sich im Wohnz­im­mer Hitler-Bilder ange­blich als Ermah­nung aufge­hängt hat­te, die Geschichte niemals zu vergessen. Auch der Anti­semitismu­s­ex­perte von Stra­che, Michael Ley, musste wegen übler Nachrede und Ver­het­zung vor Gericht und ver­lor den Prozess. Und weil wir bei der FPÖ sind: Ein blauer Ex-Gemein­der­at und frei­heitlich­er Gew­erkschafter find­et Kekse in Hak­enkreuz­form als die besten. Weit­er…

Wochenschau KW 15/19

Weit­ere Leaks aus den BVT-Papieren zu den Iden­titären und eine Razz­ia, die Neon­azis rund um das Blood & Hon­our-Milieu betrof­fen hat­te, waren die medi­alen Recht­sex­trem­is­mus-Aufreger der let­zten Woche. Darüber wer­den wir in Fol­ge­beiträ­gen bericht­en. Abseits davon fassen wir drei Wieder­betä­ti­gung­sprozesse zusam­men, einen wegen Ver­het­zung und eine NS-Schmier­erei. Ein ehe­ma­liges RFS-Mit­glied ste­ht nun ein zweites Mal vor Gericht. Dazu zwei „Einzelfälle“ aus der FPÖ: Stra­che bei einem Burschen­schafterkom­mers in der Hof­burg und Udo Land­bauer, der auf Insta­gram dem Account „antizion03“ fol­gte. Bonus: Das Neon­azi-Piep der Woche. Weit­er…

Der Gunther und der Günther

Kümel auf "Radio Ostmark"

Heute geht’s um Kümel, nicht um Küs­sel. Kümel ist etwas älter als Küs­sel. Seine aktivste Phase in der Neon­azi-Szene liegt schon Jahrzehnte zurück: in den 60er Jahren des 20. Jahrhun­derts. Bei ein­er Demon­stra­tion gegen den anti­semi­tis­chen Uni­ver­sität­spro­fes­sor Taras Boro­da­jkewycz am 31.3.1965 schlug er den Pen­sion­is­ten Ernst Kirch­weger mit einem Box­hieb so nieder, dass der an den Fol­gen starb: der erste poli­tis­che Tote der Zweit­en Repub­lik. Nach einem skan­dalösen Prozess ver­schwand Kümel rasch aus der Öffentlichkeit. Jahrzehnte später tauchte er in Deutsch­land als Recht­sex­tremer wieder auf, zulet­zt, als er beim Neon­azi Meinolf Schön­born einen Vor­trag hielt. Weit­er…

Wochenschau KW 12/19

Führung und Besuch beim Hitlerhaus in Braunau anlässlich des Fylgien-Konzerts bei der Germania Ried (Screenshot Facebook, 16.6.18)

Neben einem nicht recht­skräftiger Schuld­spruch in der Causa ein­er FPÖ-Ex-Gemein­der­atskan­di­datin, auf deren Face­book-Account „ein Volk ein Reich ein Führer” als Lieblingsz­i­tat prangerte und der IGGÖ, die Vizekan­zler Stra­che wegen des Ver­dachts auf Ver­het­zung zur Anzeige brachte, beschäfti­gen uns dies­mal mehrere Par­la­men­tarische Anfra­gen, deren Antworten aus dem Hause Moser und Kickl uns verblüfft haben. Weit­er…

Wochenschau KW 10/19

DIE Mel­dung aus der let­zten Woche war wohl die Ablehnung der Diözese Gurk-Kla­gen­furt, für die Abhal­tung ein­er katholis­chen Messe während des Ustaša-Tre­f­fens in Bleiburg/Pliberk eine Genehmi­gung zu erteilen. Es wird also zunehmend eng für das Recht­sex­tremen-Meet­ing in Kärn­ten. Drei Prozesse wegen Wieder­betä­ti­gung gin­gen durch die Medi­en und ein Antrag der Staat­san­waltschaft auf Aus­liefer­ung des FPÖ-Klubob­manns Johann Gude­nus. Der Tirol­er FPÖ-Chef Markus Abw­erzger beschw­ert sich auf Twit­ter und erhält dafür „das rechte Wort der Woche“. Weit­er…

Rechtsextreme Kampfrufveranstaltung im Parlament

NPD Osnabrück: Für ein Europa freier Völker

Im Lärm der ver­schiede­nen recht­sex­tremen Parolen, Forderun­gen und Geset­ze­sankündi­gun­gen, die derzeit durch die öster­re­ichis­che Innen­poli­tik schwirren, fällt es ver­mut­lich gar nicht weit­er auf, wenn eine Ver­anstal­tung im Par­la­ment unter einem recht­sex­tremen Mot­to stat­tfind­et. Unter dem Kampfruf „Für ein Europa der freien Völk­er und Volks­grup­pen“ mobil­isieren Recht­sex­treme und Neon­azis gegen die Europäis­che Union. Im Par­la­ment spricht der Nation­al­rat­spräsi­dent dazu die ein­lei­t­en­den Worte. Weit­er…

Die EU-Menschenrechtskonvention und wir

Falter Podcast "Die EU-Menschenrechtskonvention und wir"

Drei JuristIn­nen und der SdR-Obmann Karl Öllinger disku­tierten unter der Leitung von Raimund Löw beim „Fal­ter“ über die von der FPÖ los­ge­tretene Debat­te zur Europäis­chen Men­schen­recht­skon­ven­tion (EMRK) und zu den EU-Grun­drecht­en. Am Tisch saßen die Rich­terin am Europäis­chen Gericht­shof, Maria Berg­er, Oliv­er Scheiber (Leit­er Bezirks­gericht Mei­dling und Mit­be­grün­der der Fach­gruppe „Grun­drechte“ in der Richter­vere­ini­gung), Ines Rössl (Insti­tut für Recht­sphiloso­phie an der Uni Wien) und Karl Öllinger. Wir haben das Gespräch zusam­menge­fasst. Weit­er…

Götz Aly: Sie befreiten die Deutschen von sich selbst

Rede Götz Aly Landtag Thüringen 25.1.2019

Rede zum 74. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz vor dem Thüringer Land­tag (25.1.19, Erfurt)
Es war eine ruhige, eine wis­senschafts­basierte Rede, die der His­torik­er Götz Aly im Thüringer Land­tag anlässlich des inter­na­tionalen Holo­caust-Gedenk­tags hielt. Und den­noch berührte sie, weil Aly Frag­mente von Biogra­phien dar­legte, von Opfern und von Tätern, wie die Nor­mal­ität zum Grauen wurde und das Grauen zur Nor­mal­ität. Von der Geschichte holte Aly in die Gegen­wart aus und zeigte, wie frag­il die ver­meintlich sichere Seite ist, auf der wir heute ste­hen – anschaulich nachvol­lziehbar am Beispiel des Feld­webels Wern­er Viehweg. Weit­er…

Charlotte Knobloch (IKG): Die sogenannte AfD ist nicht demokratisch

Die sehr klare und mutige Rede von Char­lotte Knobloch, Präsi­dentin der Israelitis­chen Kul­tus­ge­meinde (IKG) in München, bei ein­er Gedenkstunde für die Opfer des Nation­al­sozial­is­mus im bay­erischen Land­tag am 23. Jän­ner 2019 führte nicht nur dazu, dass Abge­ord­nete der „AfD“ aus Protest den Saal ver­ließen, son­dern in der Folge auch zu „wüsten Beschimp­fun­gen, Dro­hun­gen und Belei­di­gun­gen“ (spiegel.de, 24.1.19). Es beste­ht jedoch die Ver­mu­tung, dass die AfD-Frak­tion nur auf ein Stich­wort gewartet habe, um den Saal zu ver­lassen. Also möglicher­weise eine geplante Pro­voka­tion. Weit­er…