Wieder einmal, dass sich ein FPÖ-Mitglied vor Gericht verantworten musste. Diesmal Frau Christine G. aus Eichgraben wegen Verhetzung. In der letzten Woche gab es eine Reihe von Prozessen wegen Wiederbetätigung, dazu auch mehrere Anzeigen und ein Konzert mit der rechtsextremen finnischen Band Horna in Wien. „Das rechte Wort der Woche“ ist diesmal ein wortloses, nämlich jenes Nichts, das uns Strache zum 9./10. November hinterlassen hat. Weiter…
Dass Burschenschaften ein Hort von Gedankengut und Ritualen aus längst vergangenen Zeiten sind, wissen wir inzwischen. Dass es in der FPÖ dennoch sehr nützlich ist, ihnen anzugehören, weil sie als Kaderschmiede für Posten mit höheren Weihen dienen, ist ebenfalls bekannt. Alleine in diesem Jahr gab’s bereits vier Fälle, die an die Öffentlichkeit kamen und die belegen, dass Versatzstücke aus dem Nationalsozialismus bei Burschenschaften keinesfalls der Vergangenheit angehören. Zuletzt hat Thomas Rammerstorfer einen sehr braungetönten Besuch aus Deutschland bei der Germania Ried aufgedeckt. Nun wissen wir auch, wer die Einladung für das geheime Neonazi-Konzert gezeichnet hat. Und – Überraschung! – die FPÖ ist einmal mehr nicht weit entfernt. Weiter…
Eine Parlamentarische Anfrage mit 88 Fragen deckt die Strukturen von alpen-donau.info auf: Kontakte, Verbindungen, Namen, Aktionen, Verdachtsmomente … Weiter…
Am Umgang mit parlamentarischen Anfragen lässt sich abschätzen, ob ein Ministerium das Parlament und dessen Rechte achtet. Innenminister Sobotka ist bekannt für knappe bis nichtssagende Antworten. Wenn er bzw. seine Behörden aber tatsächlich nur so wenig über die „Grauen Wölfe“ wissen, wie sie in der Antwort auf die jüngste parlamentarische Anfrage dazu vorgeben, dann wäre Feuer am Dach. Weiter…
Das ging dann ja doch flott: Das Konzert des Musikers Marko Perkovic und seiner Band Thompson wurde vom Bürgermeister abgesagt, nachdem zahlreiche Organisationen, Parteien, Verbände und Einzelpersonen dagegen Widerpsruch erhoben haben - wie wir gestern berichteten. Genau genommen hat der Bürgermeister den Veranstaltern den Mietvertrag für die Bezirkssporthalle entzogen, insofern bleibt zu fragen, ob sich die Veranstalter eine Ersatz-Location suchen. Weiter…
Nur am Rande bzw. in wenigen österreichischen Medien wurde über die durchaus dramatischen Ereignisse in der ungarischen Neonazi-Szene in den letzten Wochen berichtet. Ende Oktober erschoss der Gründer der militanten Neonazi-Organisation MNA, Istvan Györkös, im Rahmen einer gegen ihn gerichteten Razzia einen Polizisten. Die MNA hat seit Jahren beste Beziehungen zu österreichischen Alt- und Neonazis. Weiter…
Vergangenen Donnerstag, 3.11.2016, fanden gleich drei Prozesse wegen Verbotsgesetzsdelikten am Wiener Landesgericht statt. Bei einem handelte es sich um die Fortsetzung des Mitte August begonnenen Geschworenenprozess, in dem sich der deutsche Neonazi Rolf Kai Müller und dessen Ehefrau Dorothee (ehem. Lindemuth) sowie die ebenfalls einschlägig bekannte Isabella Kordas wegen mehreren Verstößen gegen das Verbotsgesetz verantworten müssen. Weiter…
Vor zwei Wochen fand in Unterwasser im Toggenburg das größte Neonazi-Konzert statt, das die Schweiz in den letzten Jahrzehnten erlebt hat. Es waren bis zu 6.000 Neonazis, die sich am 15. Oktober in und vor einer Turnhalle in Unterwasser versammelten, um mit Neonazi-Bands mitzugrölen. Die Schweizer Polizei war bis zuletzt nicht informiert über den generalstabsmäßigen Aufmarsch der Neonazis. Auch Österreicher waren dabei. Weiter…
Im Auftrag des oberösterreichischen Landeshauptmanns Josef Pühringer (ÖVP) hat der Verfassungsschutz eine „Gefährdungseinschätzung“ erstellt, in der den Veranstaltern und TeilnehmerInnen des rechtsextremen Linzer Kongresses Unbedenklichkeit bescheinigt wird. Gefahr ginge hingegen von den GegendemonstrantInnen aus. Höchste Zeit, um sich näher anzusehen, wem der Verfassungsschutz da immer wieder die Mauer macht. Weiter…
Die Temperaturen gehen zurück, und die Neonazis können endlich wieder aufatmen. Die für sie gefährlichste Jahreszeit, der Sommer, ist vorbei. Allerdings hat er auch heuer wieder ein Opfer gefordert. Vor dem Landesgericht Steyr wird es sich demnächst wieder einmal wegen Wiederbetätigung verantworten müssen – die Anklageschrift wirft ihm vor, wieder einmal seine Tattoos im Freibad spazieren geführt zu haben. Weiter…
