Eine lauschige Nacht in Graz. Auf einer Burschenschafterbude wird gefeiert – mit Musik: „Diese Party wird jetzt rechtsradikal“. Was da auf einem uns und dem DÖW zugespielten Video von aufmerksamen Passanten dokumentiert wurde, ist ein Bekenntnissong für pubertierende Neonazis von einem Neonazi. Der primitive braune Song war lautstark auf der Bude der akademischen Burschenschaft Allemannia in Graz zu hören. Weiter…
Es ist ja nicht so, dass es in Österreich keine bevorzugten Anwälte gäbe, die von Rechtsextremen und Neonazis für ihre juristischen Angelegenheiten engagiert werden, aber jene aus Deutschland waren oder sind noch immer offen in der Neonazi-Szene aktiv und machen auch kein Hehl aus ihrer Gesinnung. Die Doku „Gegen den Staat – Die Anwälte der Nazis” zeigt einige von ihnen, auch, wo sie vernetzt sind und wie sie arbeiten. Weiter…
Dass das Neonazinetzwerk „Hammerskins” bislang nahezu unbekannt ist, wie es in der Doku anfangs heißt, stimmt nur bedingt: Für jene, die sich mit Neonazismus intensiver beschäftigen, ist die Gruppe nichts Neues. In Politik, Exekutive und Justiz blieb sie bislang allerdings ziemlich unterbelichtet. Das hat nun für Deutschland vor allem die antifaschistische Plattform „Exif-Recherche“ mit einer am 12.7. online gestellten umfangreichen und peniblen Recherche geändert. Am selben Tag strahlte die ARD auch die sehenswerte Doku „Hammerskins“ aus. Weiter…
Terrorsphära, schon einmal gehört? Wenn nicht, dann wäre das selbst für jene, die sich mit der braunen Szene in Österreich näher beschäftigen, keine Schande. Denn berichtet wurde über die Neonazi-Band mit österreichischer Kernbesetzung bislang hierzulande nichts. Eine Ausnahme ist nun eine Recherche von Christoph Mackinger für den „Standard“. Weiter…
Heute ist Zeit für etwas Erbauliches: Ein Song von Danger Dan (von der Band Antilopen Gang), in dem Jürgen Elsässer, Götz Kubitschek, Ken Jebsen und Alexander Gauland, aber auch Polizei und Verfassungsschutz ihr Fett abbekommen. Weiter…
Rechtsrockkonzerte sind in Deutschland ein Riesengeschäft – für die oftmals aus neonazistischen Kreisen stammenden Veranstalter, die damit ihre Aktivitäten, Immobilienkäufe und auch sich selbst finanzieren. Der in Ostsachsen liegende kleine Ort Ostritz ist jährlicher Austragungsort solcher Konzerte, zu denen Neonazis aus halb Europa hinpilgern, um dort „abzuhitlern“. Die Doku „Rechte. Rock. Rattenfänger“ hat das „Schild und Schwert-Festival“ („SS-Festival“) 2019 besucht und Besucher, aber auch einen Szeneaussteiger interviewt. Weiter…
Die Nationalratsabgeordneten Alma Zadić (Liste Jetzt) und Sabine Schatz (SPÖ) haben in den letzten Monaten eine Reihe von parlamentarischen Anfragen zur rechtsextremen Szene und deren Netzwerke in Österreich gestellt. Wir fassen hier jene zusammen, die sich auf die 32 Hausdurchsuchungen vom 9. April 2019 beziehen und führen die Antworten mit unseren Hinweisen zusammen. Quintessenz: Einiges bleibt unklar, teilweise sogar widersprüchlich. Und: Die Ermittlungsverfahren sind durch die „mangelhafte Arbeitsweise“ (Jabloner) des zuständigen Staatsanwalts bedeutend verzögert worden. Weiter…
Der künstlerisch einigermaßen unbekannte, aber im völkischen Milieu umso beliebtere Maler Odin Wiesinger soll in den oberösterreichischen Kulturbeirat einziehen, wenn es nach dem Willen der Landes-FPÖ geht, und es wird wohl so gehen. Am 8. Mai gab’s nicht nur das „Fest der Freude“, sondern auch eine Beschmierung des russischen Denkmals am Schwarzenbergplatz und einen Burschibummel samt „Heldengedenken“ an der Rampe der Uni Wien mit einer Rede, die keine bräunlichen Wünsche offenließ. Reaktion der Uni? Keine! Und ÖVP/FPÖ haben im Bundesrat gegen einen Sperrvermerk für Identitäre im öffentlichen Dienst votiert. Deren Widerlichkeit (© Sebastian Kurz) ist also für die Türkis-Blaue Mehrheit kein Grund, Konsequenzen für eine Zulassung zum Staatsdienst zu ziehen. Weiter…
Da war doch was? 32 Hausdurchsuchungen im Neonazi-Bereich, eine überhastete, aber mit viel Trara einberufene Pressekonferenz der Generalsekretäre von Innen- und Justizressort, keine einzige Festnahme. Heftige Beteuerungen der beiden Generalsekretäre, dass der Staat voll handlungsfähig sei gegen Rechtsextremismus und die Aktion kein Ablenkungsmanöver von den Identitären. Das könnte tatsächlich ein Problem werden. Weiter…
Neben einem nicht rechtskräftiger Schuldspruch in der Causa einer FPÖ-Ex-Gemeinderatskandidatin, auf deren Facebook-Account „ein Volk ein Reich ein Führer” als Lieblingszitat prangerte und der IGGÖ, die Vizekanzler Strache wegen des Verdachts auf Verhetzung zur Anzeige brachte, beschäftigen uns diesmal mehrere Parlamentarische Anfragen, deren Antworten aus dem Hause Moser und Kickl uns verblüfft haben. Weiter…
