Die Nationalratsabgeordneten Alma Zadić (Liste Jetzt) und Sabine Schatz (SPÖ) haben in den letzten Monaten eine Reihe von parlamentarischen Anfragen zur rechtsextremen Szene und deren Netzwerke in Österreich gestellt. Wir fassen hier jene zusammen, die sich auf die 32 Hausdurchsuchungen vom 9. April 2019 beziehen und führen die Antworten mit unseren Hinweisen zusammen. Quintessenz: Einiges… Weiter »
Der künstlerisch einigermaßen unbekannte, aber im völkischen Milieu umso beliebtere Maler Odin Wiesinger soll in den oberösterreichischen Kulturbeirat einziehen, wenn es nach dem Willen der Landes-FPÖ geht, und es wird wohl so gehen. Am 8. Mai gab’s nicht nur das „Fest der Freude“, sondern auch eine Beschmierung des russischen Denkmals am Schwarzenbergplatz und einen Burschibummel… Weiter »
Da war doch was? 32 Hausdurchsuchungen im Neonazi-Bereich, eine überhastete, aber mit viel Trara einberufene Pressekonferenz der Generalsekretäre von Innen- und Justizressort, keine einzige Festnahme. Heftige Beteuerungen der beiden Generalsekretäre, dass der Staat voll handlungsfähig sei gegen Rechtsextremismus und die Aktion kein Ablenkungsmanöver von den Identitären. Das könnte tatsächlich ein Problem werden.
Neben einem nicht rechtskräftiger Schuldspruch in der Causa einer FPÖ-Ex-Gemeinderatskandidatin, auf deren Facebook-Account „ein Volk ein Reich ein Führer“ als Lieblingszitat prangerte und der IGGÖ, die Vizekanzler Strache wegen des Verdachts auf Verhetzung zur Anzeige brachte, beschäftigen uns diesmal mehrere Parlamentarische Anfragen, deren Antworten aus dem Hause Moser und Kickl uns verblüfft haben.
Wieder einmal, dass sich ein FPÖ-Mitglied vor Gericht verantworten musste. Diesmal Frau Christine G. aus Eichgraben wegen Verhetzung. In der letzten Woche gab es eine Reihe von Prozessen wegen Wiederbetätigung, dazu auch mehrere Anzeigen und ein Konzert mit der rechtsextremen finnischen Band Horna in Wien. „Das rechte Wort der Woche“ ist diesmal ein wortloses, nämlich… Weiter »
Dass Burschenschaften ein Hort von Gedankengut und Ritualen aus längst vergangenen Zeiten sind, wissen wir inzwischen. Dass es in der FPÖ dennoch sehr nützlich ist, ihnen anzugehören, weil sie als Kaderschmiede für Posten mit höheren Weihen dienen, ist ebenfalls bekannt. Alleine in diesem Jahr gab’s bereits vier Fälle, die an die Öffentlichkeit kamen und die… Weiter »
Am Umgang mit parlamentarischen Anfragen lässt sich abschätzen, ob ein Ministerium das Parlament und dessen Rechte achtet. Innenminister Sobotka ist bekannt für knappe bis nichtssagende Antworten. Wenn er bzw. seine Behörden aber tatsächlich nur so wenig über die „Grauen Wölfe“ wissen, wie sie in der Antwort auf die jüngste parlamentarische Anfrage dazu vorgeben, dann wäre… Weiter »
Das ging dann ja doch flott: Das Konzert des Musikers Marko Perkovic und seiner Band Thompson wurde vom Bürgermeister abgesagt, nachdem zahlreiche Organisationen, Parteien, Verbände und Einzelpersonen dagegen Widerpsruch erhoben haben – wie wir gestern berichteten. Genau genommen hat der Bürgermeister den Veranstaltern den Mietvertrag für die Bezirkssporthalle entzogen, insofern bleibt zu fragen, ob sich… Weiter »
Nur am Rande bzw. in wenigen österreichischen Medien wurde über die durchaus dramatischen Ereignisse in der ungarischen Neonazi-Szene in den letzten Wochen berichtet. Ende Oktober erschoss der Gründer der militanten Neonazi-Organisation MNA, Istvan Györkös, im Rahmen einer gegen ihn gerichteten Razzia einen Polizisten. Die MNA hat seit Jahren beste Beziehungen zu österreichischen Alt- und Neonazis.
Vergangenen Donnerstag, 3.11.2016, fanden gleich drei Prozesse wegen Verbotsgesetzsdelikten am Wiener Landesgericht statt. Bei einem handelte es sich um die Fortsetzung des Mitte August begonnenen Geschworenenprozess, in dem sich der deutsche Neonazi Rolf Kai Müller und dessen Ehefrau Dorothee (ehem. Lindemuth) sowie die ebenfalls einschlägig bekannte Isabella Kordas wegen mehreren Verstößen gegen das Verbotsgesetz verantworten… Weiter »
