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Filter Schlagwort: Demonstration

Gnadenfrist für Stürzenberger?

Michael Stürzen­berg­er, Vor­sitzen­der der recht­en Kle­in­st­partei „Die Frei­heit“ in der BRD, durfte bis vor kurzem als Red­ner bei Pegi­da einen zweit­en poli­tis­chen Früh­ling durch­leben. Wegen sein­er Het­zrede bei der Pegi­da-Kundge­bung in Graz Ende März zeigten ihn die Grü­nen an. Die Staat­san­waltschaft ermit­telte und klagte den Islamhas­s­er wegen Ver­het­zung und Her­ab­würdi­gung religiös­er Lehren an. Der Ver­hand­lung­ster­min vom 21.10 musste auf den 18. Novem­ber ver­schoben wer­den, weil Stürzen­berg­er nicht vor Gericht erschien. Begrün­dung: er habe bish­er keinen Anwalt gefun­den. Aha!

Strache. Pegida, Pirincci und die KZs

Der deutsche Innen­min­is­ter hat vor weni­gen Tagen die Dres­den­er Pegi­da-Aktivis­ten als „harte Recht­sex­trem­is­ten“ und „Rat­ten­fänger“ beze­ich­net. Für Stra­che offen­sichtlich ein Ans­porn, um die Pegi­da-Demo vom Mon­tag zu bejubeln: “Über 20.000 Bürg­er heute in Dres­den!“. Gas­tred­ner bei Pegi­da in Dres­den war Akif Pir­inc­ci, der völ­lig enthemmt gegen Flüchtlinge („Inva­soren“) und Poli­tik­er het­zte. Weit­er…

ÖVP Wien: „Katholische Kupplerin“ und radikale Abtreibungsgegnerin im Gemeinderat

Für die ÖVP Wien kan­di­dierte am 13.Platz eine Frau, die schon mehrmals ver­sucht hat, mit einem Vorzugsstim­men­wahlkampf ein Man­dat zu erhal­ten. Dies­mal hat es geklappt. Gudrun Kugler (39), die sich als vehe­mente Abtrei­bungs­geg­ner­in und „Pro Life“-Aktivistin einen Namen gemacht hat, zieht in den Wiener Land­tag (und Gemein­der­at) ein. Als sie 2005 zum ersten Mal kan­di­dierte, gab es heftige Proteste aus der SPÖ und von den Grü­nen. Aber auch in den eige­nen Rei­hen war ihre Kan­di­datur umstrit­ten. Weit­er…

FPÖ: Brauner Auftrieb beim Wahlkampfabschluss

Eigentlich kann man schon Wet­ten darauf abschließen, dass bei ein­er ordentlichen FPÖ-Wahlkundge­bung zumin­d­est ein­er die Hand zum Hitler-Gruß hochhebt oder – wie in Wels – sonst­wie ein­schlägig tätig wird. Die FPÖ zieht Neon­azis an wie das Licht die Mot­ten. Der Ver­gle­ich hinkt, weil’s bei der FPÖ wenig Licht gibt. Die Abschlusskundge­bung der FPÖ im Wiener Gemein­der­atswahlkampf war jeden­falls ein regel­rechter Auftrieb für die Braunen. Weit­er…

Graz (II): Rechtsextremes Völkchen probt Bürgerkrieg

Für Sam­stag, 26.9., war in Graz eine recht­sex­treme „Großkundge­bung“ angekündigt. Dies­mal nicht von der örtlichen Pegi­da, son­dern von ein­er „Partei des Volkes“ (PdV) . Die poli­tis­che Ori­en­tierung war aber annäh­ernd die gle­iche – auch die per­son­elle Beset­zung. Eine Demon­stra­tion der „Offen­sive gegen Rechts“ mobil­isierte gegen den recht­en Auf­marsch und kon­nte ein Mehrfach­es an Teil­nehmerIn­nen ver­sam­meln, die Jun­gen Grü­nen erstat­teten Anzeige gegen den Ver­anstal­ter der PdV-Kundge­bung. Weit­er…

Graz (I): Anklage gegen Pegida-Prediger Stürzenberger

Die Pegi­da-Demo Ende März in Graz war ein ordentlich­er Flop. 150 Teil­nehmerIn­nen, Hit­ler­gruß, Reich­skriegs­flagge, ein­schlägige Brüller und viel braune Het­ze. Ein­er der Hitler-Grüßer durfte sich jüngst 18 Monate bed­ingt abholen. Die Graz­er Grü­nen, die damals Anzeige erstat­teten, regten auch Ermit­tlun­gen gegen Michael Stürzen­berg­er, den Gas­tred­ner bzw. Wan­der­predi­ger von Pegi­da an. Am 21. Okto­ber wird sich Stürzen­berg­er deshalb wegen Ver­het­zung und Her­ab­würdi­gung religiös­er Lehren vor dem Lan­des­gericht Graz ver­ant­worten müssen.

Linz (OÖ): Hitler-Fans provozierten

Unab­hängig vom Aus­gang der Land­tagswahl in Oberöster­re­ich: die Arbeit gegen Rechts, gegen rechte Het­ze, wird weit­erge­hen (müssen). Das macht auch ein Vor­fall am Rand der Demo „Lichter für die Men­schlichkeit“ am Fre­itagabend in Linz klar, über den kurier.at berichtet. Aus ein­er Gruppe von FPÖ-Fans, die sich am Rand der Demo postiert hat­te, hob ein­er die Hand zum Hitler-Gruß. Die Polizei berichtet von 3 (!) weit­eren Män­nern, die eben­falls am gle­ichen Abend wegen Hitler-Grüßen angezeigt wurden.

FPÖ OÖ: Die Einzelfälle häufen sich

Mit­tler­weile sind es schon drei Kan­di­dat­en im Wahlvorschlag der FPÖ für die Gemein­der­atswahl in Wels (OÖ), denen inten­sive Erfahrun­gen mit dem Recht­sex­trem­is­mus nachgewiesen wer­den kön­nen. Wels soll nach den Vorstel­lun­gen der FPÖ die erste größere Stadt mit blauem Bürg­er­meis­ter und blauer Mehrheit wer­den. Auch in anderen Gemein­den Oberöster­re­ichs tauchen alte und neue Kan­di­dat­en mit ein­deutig recht­sex­tremen Vorstel­lun­gen oder Beziehun­gen auf den FPÖ-Wahlvorschlä­gen auf. Weit­er…

Wien/Graz: Hitler-Grüßer

Über den Prozess und das Urteil gegen den Graz­er Hitler-Grüßer berichteten die Medi­en noch knapp – über den Vor­fall, dass bei Stra­ches Wahlkamp­fauf­takt am Vik­tor-Adler-Markt ein Mann den Hit­ler­gruß gle­ich zweimal direkt in die Kam­era zeigte, bish­er nie­mand. Seit weni­gen Tagen ist das Video der „Blue­Fish Pro­duc­tions“ , das den Vor­fall zeigt, im Inter­net abruf­bar. Auch die Fans der FPÖ und andere Recht­sex­treme haben es schon bemerkt. Weit­er…

Freistadt (OÖ): Hausbesuch von blauen Burschenschaftern

Am Sam­stag, 29. August fand am Haupt­platz von Freis­tadt eine Wahlkundge­bung der FPÖ statt. Mit Stra­che und dem Spitzenkan­di­dat­en für OÖ, Haim­buch­n­er. Ein „neues Zeital­ter“ für Oberöster­re­ich kündigte der FPÖ-Parte­ichef dabei an. Wie das ausse­hen kön­nte, durfte eine Fam­i­lie erfahren, die ein Trans­par­ent (‚Flüchtlinge willkom­men‘) aus dem Fen­ster gehängt hat­te. Nach dem Ende der FPÖ-Kundge­bung taucht­en Burschen­schafter im Haus auf, um zu provozieren. Weit­er…