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Die EU-Menschenrechtskonvention und wir

Falter Podcast "Die EU-Menschenrechtskonvention und wir"

Drei JuristInnen und der SdR-Obmann Karl Öllinger diskutierten unter der Leitung von Raimund Löw beim „Falter“ über die von der FPÖ losgetretene Debatte zur Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) und zu den EU-Grundrechten. Am Tisch saßen die Richterin am Europäischen Gerichtshof, Maria Berger, Oliver Scheiber (Leiter Bezirksgericht Meidling und Mitbegründer der Fachgruppe „Grundrechte“ in der Richtervereinigung), Ines… Weiter »

Götz Aly: Sie befreiten die Deutschen von sich selbst

Rede Götz Aly Landtag Thüringen 25.1.2019

Rede zum 74. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz vor dem Thüringer Landtag (25.1.19, Erfurt) Es war eine ruhige, eine wissenschaftsbasierte Rede, die der Historiker Götz Aly im Thüringer Landtag anlässlich des internationalen Holocaust-Gedenktags hielt. Und dennoch berührte sie, weil Aly Fragmente von Biographien darlegte, von Opfern und von Tätern, wie die Normalität zum Grauen wurde… Weiter »

Charlotte Knobloch (IKG): Die sogenannte AfD ist nicht demokratisch

Die sehr klare und mutige Rede von Charlotte Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG) in München, bei einer Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus im bayerischen Landtag am 23. Jänner 2019 führte nicht nur dazu, dass Abgeordnete der „AfD“ aus Protest den Saal verließen, sondern in der Folge auch zu „wüsten Beschimpfungen, Drohungen und Beleidigungen“… Weiter »

20 Jahre Forschungsstelle Nachkriegsjustiz am DÖW

Wann: Donnerstag, 13. Dezember 2018, ab 16.00 Uhr Wo: Großer Sitzungssaal des Landesgerichts für Strafsachen Wien, Landesgerichtsstraße 11, 1080 Wien (Einlass beim Haupteingang des LG Wien, Landesgerichtsstraße 11, nur möglich von 15.30 bis 15.45 und von 17.00 bis 17.15 Uhr) Anmeldung erforderlich: bis 10. Dezember 2018 an [email protected] 16h-17h30: Generalversammlung der Forschungsstelle 17h30: Beginn der Festveranstaltung Verleihung der… Weiter »

Digitalisierung & autoritäre Wende

Dienstag, 11. Dezember 2018; Beginn: 19:00 Depot Wien, Breite Gasse 3 1070 Wien Begrüßung und Moderation: Albert Steinhauser, ehem. Klubobmann der Grünen Veranstalter: Grüne Dialogplattform Netzpolitik Es diskutieren: Andreas Peham, Rechtsextremismusexperte DÖW Angelika Adensamer, Juristin,epicenter.works Klaudia Zotzmann-Koch, Datenschützerin und Aktivistin, Chaos Computer Club Wien Wir leben in einer digitalisierten Zeit. Die Digitalisierung durchzieht alle unsere… Weiter »

Wochenschau KW 46

Einladung ins Parlament von Anneliese Kitzmüller zu "Krampus, Nikolo und Co"

Die Causa prima, nämlich der in Neonazikreisen verankerte Security-Mann, der im Parlament seinen Dienst versehen hatte, dominiert seit Freitag letzter Woche die innenpolitische Berichterstattung. Da geriet die ziemlich rechte Krampustruppe, die Anneliese Kitzmüller im Dezember ins Parlament lädt, ganz in den Hintergrund – etwas zu Unrecht. Und gleich mit mehreren Anzeigen ist die FPÖ wegen… Weiter »

Nowotny-Gedenken: Anzeige bei Bundesheerdisziplinarkommission

Walter Seledec (Ex-ORF-Journalist, FPÖ-Bezirksrat und Mitbegründer Grabpflegeverein Nowotny; @Rechtsdrall)

Alle Jahre wieder, rund um den 8. November, versammelt sich ein Grüppchen am Wiener Zentralfriedhof, um dem NS-„Helden“ Walter Nowotny zu gedenken. Dieses Jahr gibt’s aber Folgen: eine Anzeige durch Birgit Hebein, die sie an die Disziplinarkommission des Bundesheers wegen der Teilnahme des pensionierten Bundesheeroffiziers Wolfgang Jung geschickt hat.

„Die Freunde waren zu Feinden geworden“

Gedenkstein Aspangbahnhof (© Nikolaus Kunrath)

Zu der Gedenkkundgebung beim ehemaligen Aspangbahnhof, von wo zwischen 1939 und 1942 zehntausende österreichischen Jüdinnen und Juden in die Vernichtungslager transportiert wurden, kamen heuer, am 9.11.2018, mehr Menschen als je zuvor. Samy Schrott von der Jüdischen Österreichischen HochschülerInnenschaft hielt dabei eine Rede, die wir mit seiner freundlichen Genehmigung hier wiedergeben.

Wochenschau KW 45

John M.: einschlägige Tattoos auch auf dem Oberkörper (Screenshot Facebook)

Wieder einmal, dass sich ein FPÖ-Mitglied vor Gericht verantworten musste. Diesmal Frau Christine G. aus Eichgraben wegen Verhetzung. In der letzten Woche gab es eine Reihe von Prozessen wegen Wiederbetätigung, dazu auch mehrere Anzeigen und ein Konzert mit der rechtsextremen finnischen Band Horna in Wien. „Das rechte Wort der Woche“ ist diesmal ein wortloses, nämlich… Weiter »