Im zweiten Teil des Wochenrückblicks geht es um antisemitische Vorfälle, weitere fragwürdige Geldflüsse bei der FPÖ, die erfreuliche Umbennenung eines Fußballstadions und die unerfreuliche versuchte Einladung eines deutschen Rechtsextremen an die Wiener Universität – ausgerechnet durch einen Polizisten. Weiter…
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Rückblick KW 45 (I): Prozesse
Um Gerichtsprozesse geht es in diesem ersten Teil des Wochenrückblicks: Verurteilungen nach dem Verbotsgesetz, Freisprüche von identitären Aktivisten und ein Eishockey-Spieler, den Geschworene zuerst für einen Hitler‑, dann aber doch für einen Ronaldo-Fan hielten. Weiter…
Drogen-Prozess: „Ich möchte mich dazu nicht äußern!“
Die Suchtgiftvorhaltungen sind im Verfahren gegen Erwin H. angesichts der Sicherstellung einer atemberaubenden Menge an Waffen, Kriegsmaterialien und NS-Devotionalien wohl nur ein Nebenstrang. Sie haben am 9. November jedoch für eine erste Verurteilung gesorgt. Weiter…
Die rechtsextremen Preußen aus Österreich
Was geht in Menschen vor, die sich als Teil eines Bundesstaates Preußen sehen? Ausgerechnet in Österreich! Seit 2021 hat der Bundesstaat Preußen hier einen Ableger. Im Juli 2023 fand eine groß angelegte Razzia der „Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst” (DSN) in diversen Bundesländern statt. Vor wenigen Tagen stand in Linz ein „Preuße“ vor Gericht – wegen des Verdachts der Teilnahme an einer staatsfeindlichen Bewegung. Aufklärung brachte der Prozess nicht – auch keine Strafe. Weiter…
Grazer Mitglied der Identitären und der Freiheitlichen Jugend als Wiederbetätiger
Am 2. November stand erneut ein Mitglied der rechtsextremen „Identitären“ wegen brauner Chatnachrichten in Graz vor Gericht. Aufgeflogen ist der 22-Jährige durch seinen Schuldfreund Manuel S., über dessen Verurteilung wir im Juni berichtet haben.
Rückblick KW 44/23 (II): viel FPÖ
Im zweiten Teil unseres Wochenrückblicks geht es um alles, außer Prozesse (siehe dazu Teil I). Neben einem antisemitischen Anschlag ist diesmal wieder viel von der FPÖ dabei: ein „irritierter“ FPÖler, ein ausfälliger FPÖler und mehrere FPÖler mit dubiosen Geldflüssen. Weiter…
Rückblick KW 44/23 (I): Prozesse
Es war wieder viel los vergangene Woche: In diesem ersten Teil unseres Rückblicks geht es um Gerichtsprozesse. Weiter…
Antisemitismus: Die Slogans einer globalen Pogromstimmung
Am 29. Oktober wurde der Wiener Unicampus mit jenen Slogans des israelbezogenen Antisemitismus besprüht, die gegenwärtig in zahlreichen Städten auf der ganzen Welt skandiert und in unzähligen Social-Media-Posts herumgereicht werden. Eine Einordnung und eine Positionierung. Weiter…
Hamas: Vernichtungsantisemitismus in Grundsatzdokumenten
Massenhaft Menschen in ihren Häusern zu überfallen, sie zu ermorden, abzuschlachten oder als Geiseln zu entführen – das ist nicht Krieg, das ist exterminatorischer Terrorismus, der in der Ideologie der Hamas ausdrücklich auch so formuliert ist. Wer Hamas unterstützt, ihre Ziele oder Taten billigt, unterstützt eine religiös motivierte antisemitische Terrorgruppe, die einen islamischen Gottesstaat in den Grenzen Palästinas errichten und dazu den Staat Israel und seine Juden und Jüdinnen vernichten will. Weiter…
Rückblick KW 43/23
Ein Prozess und zwei Berufungen, ein geouteter Ex-FPÖler und ein FPÖ-Chef mit autoritären Fantasien, eine Massenschlägerei mit Hitlergruß und eine Rassismusstudie mit schlechtem Ergebnis, NS-Geschmiere und ‑Geklebe, und zuletzt Erfreuliches: Razzien in Deutschland gegen Neonazis. Weiter…
Femizid, FPÖ, keine „Tragödie“ und die Granitfestung
Der Mord an einer 39-jährigen Niederösterreicherin war der 24. Femizid in diesem Jahr in Österreich. „Femizid“ ist ein Begriff, den die FPÖ nicht in den Mund nimmt. Erst recht nicht dann, wenn der Täter aus ihren eigenen Reihen stammt. Da wird die Gewalttat gegenüber einer Frau zu einer „menschlichen Tragödie“. Der mutmaßliche Täter, der tot aufgefunden wurde, war im rechtsextremen Milieu auch über die FPÖ hinaus verankert. Weiter…
„Blutmystik“ beim neonazistischen „Honsik-Kongress“ in Wien
Gleich mehrere neonazistische Quellen berichten von einem Coup: Der für Sopron angekündigte „1. Gerd Honsik-Europakongress“ fand nicht in Ungarn, sondern mitten in Wien statt – offenbar völlig ungestört durch österreichische Behörden. Weiter…
Rückblick KW 42/23 (II)
Der braune Hundequäler aus Oberösterreich erweist sich als bereits bekannter Neonazi mit Sympathien für ein rechtsterroristisches Netzwerk. Außerdem: Gerichtsprozesse & Salzburger Burschenschaft mit Reichkriegsflagge. Weiter…
Rückblick KW 42/23 (I)
Von brutalen „Hells Angels“, blauem „Gedenken“, identitären Spenden, parlamentarischer Aberkennung, antisemitischen Angriffen und einem Hitlergrüßer bei der Viennale. Weiter…
Höbart, die zweite: Schuldspruch
Zweite Runde am 19.10.23 am Landesgericht Wiener Neustadt für den nebenberuflichen Generalsekretär des Team HC Strache und Gemeinderat der Liste FPÖ-Freiheitliche und Unabhängige Guntramsdorf, Christian Höbart. Der stand bereits eine Woche zuvor wegen des Verdachts der Verletzung eines Amtsgeheimnisses vor Gericht (SdR berichtete). Der Richter wollte noch weitere Zeug*innen befragen, die jedoch kaum zu neuen Erkenntnissen beitragen konnten. Weiter…