„Stoppt die Rechten“ bietet das größte kostenlos zugängliche Online-Archiv Österreichs zum Thema „Rechtsextremismus“.

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Rechtsextreme Straftaten: Im Blindflug unterwegs?

Inzwi­schen kom­men sie zwei­mal jähr­lich – die Zah­len zu den rechts­extre­men Straf­ta­ten in Öster­reich, die über halb­jähr­li­che par­la­men­ta­ri­sche Anfra­gen an Innen- und Jus­tiz­mi­nis­te­ri­um öffent­lich wer­den. In die Medi­en schaf­fen es aus den Beant­wor­tun­gen nur weni­ge Eck­da­ten – sie wer­den als Seis­mo­graph dafür gehan­delt, wie die Lage des Rechts­extre­mis­mus in Öster­reich ist. Aber: Die Zah­len schei­nen falsch zu sein und an der tat­säch­li­chen Lage völ­lig vor­bei­zu­ge­hen, wie eine Recher­che von „Stoppt die Rech­ten“ erge­ben hat. Wei­ter…

Wochenrückblick KW 9/23 (Teil 2): FPÖ/FPK

Es gibt nicht nur Delik­te und Pro­zes­se zu NS-Wie­der­be­tä­ti­gung und Ver­het­zung, die nach unse­ren Recher­chen und Berich­ten in den Wochen­rück­bli­cken nicht abneh­men, wie das Innen­mi­nis­te­ri­um glau­ben machen will, son­dern zuneh­men. Es gibt auch die FPÖ, deren ehe­ma­li­ge und gegen­wär­ti­ge Expo­nen­ten immer auf­fäl­li­ger wer­den. Wei­ter…

Das Leiden von Charkiw und die Nazis

Eine Dop­pel­num­mer des Möl­zer-Maga­zins „Zur Zeit“ (Nr. 6–7/2023) beschäf­tigt sich mit dem rus­si­schen Über­fall auf die Ukrai­ne. Unter einem durch­aus ori­gi­nel­len Blick­win­kel. „Die neu­en deut­schen Kriegs­her­ren“ titelt das rechts­extre­me Blatt und zeigt die Regie­rungs­mit­glie­der Anna­le­na Baer­bock und Robert Habeck lachend hin­ter einem Pan­zer. Bild und Text simu­lie­ren: Deutsch­land macht den Krieg, nicht Russ­land. Wei­ter…

Wochenrückblick KW 9/23 (Teil 1): Prozesse

In Inns­bruck stan­den zwei Ex-Berufs­sol­da­ten vor Gericht und fass­ten Schuld­sprü­che nach dem Ver­bots­ge­setz aus. Das hat­te ein Bau­ar­bei­ter bereits hin­ter sich, nun muss­te er erklä­ren, war­um er trotz eines Waf­fen­ver­bots ein gan­zes Arse­nal zu Hau­se gela­gert hat­te. Spoi­ler: Samm­ler­lei­den­schaft! Die ande­ren Fäl­le bewe­gen sich zwi­schen voll­kom­me­nem Schwach­sinn und angeb­li­cher Bil­dungs­fer­ne. Wei­ter…

Novelle zum Verbotsgesetz: Lob und Kritik

Sechs Jah­re hat es gedau­ert, bis nach der Ankün­di­gung durch den dama­li­gen Jus­tiz­mi­nis­ter Brand­stet­ter im Jän­ner 2017, nach frag­wür­di­gen Urtei­len das Ver­bots­ge­setz novel­lie­ren zu wol­len, nun ein Ent­wurf vor­ge­legt wur­de, der bald in Begut­ach­tung gehen soll. Dafür gibt’s Lob, aber auch Kri­tik. Hier die Stel­lung­nah­me von Robert Eiter, Jurist und aktiv im Ober­ös­ter­rei­chi­schen Netz­werk gegen Ras­sis­mus und Rechts­extre­mis­mus sowie ein Abriss zur Geschich­te des Anti­fa­schis­ti­schen Rechts in Öster­reich. Wei­ter…

Lugner, Sellner und die Nornen

Eigent­lich wäre heu­er etwas Beson­de­res zu fei­ern gewe­sen: zehn Jah­re Aka­de­mi­ker­ball der FPÖ in der Hof­burg! Aber der Chef der FPÖ, Her­bert Kickl, ließ sich ent­schul­di­gen und auch sonst war heu­er die Lis­te der recht extre­men Ehren­gäs­te und Zele­bri­tä­ten sehr, sehr dünn und nicht wirk­lich stil­si­cher. Mar­tin Sell­ner und Richard Lug­ner! Hoho, ja, das passt! Wei­ter…

Hetzzentrale in Wien?

Er will sein Kon­zept der aggres­siv-kämp­fe­ri­schen Kund­ge­bun­gen von Deutsch­land nach Öster­reich über­tra­gen, nur radi­ka­ler. Das kün­digt der selbst­er­nann­te „Isla­mis­ten­jä­ger” Irfan Peci, der inzwi­schen nicht mehr in Deutsch­land, son­dern in Wien leben soll, an. Wäh­rend­des­sen kracht’s in sei­ner islam­feind­li­chen Orga­ni­sa­ti­on „Bür­ger­be­we­gung Pax Euro­pa“ ordent­lich. Wei­ter…

„Imperia“ in Sofia

Seit dem Jahr 2003 demons­trie­ren in Sofia, der Haupt­stadt Bul­ga­ri­ens, im Febru­ar Faschis­ten und Neo­na­zis, um eines ihrer Ido­le zu geden­ken und dabei ihre brau­nen Sym­bo­le und Paro­len vor­zu­füh­ren. Der „Lukov“-Marsch zu Ehren des bul­ga­ri­schen Kriegs­mi­nis­ters und Anti­se­mi­ten Hris­to Lukov ist auch ein inter­na­tio­na­les Ver­net­zungs­tref­fen von Neo­na­zis, ähn­lich dem „Tag der Ehre“ in Buda­pest, aller­dings mit wesent­lich gerin­ge­rer Mas­se, dafür dies­mal mit öster­rei­chi­scher Betei­li­gung. Wei­ter…

Wochenrückblick KW 8/23

Im Bezirk Melk hat es einen 41-jäh­ri­gen Nie­der­ös­ter­rei­cher erwischt, dem gleich 17 ver­schie­de­ne Delik­te zur Last gelegt wer­den – ein Ver­stoß gegen das Ver­bots­ge­setz ist auch dabei. Den „Stan­dard“ erreich­te ein dicker Packen mit Unter­la­gen zur FPÖ Kärn­ten. Der bri­san­te Inhalt: Kopien von fünf Anzei­gen gegen ehe­ma­li­ge und aktu­el­le füh­ren­de Funk­tio­nä­re der Lan­des-FPÖ, Rech­nun­gen und Bank­über­wei­sun­gen. Wei­ter…

Grosz-Kotz in Bayern

Als Prä­si­dent­schafts­kan­di­dat ist er abge­stürzt, aber als Het­zer bei der AfD alle­mal will­kom­men: Gerald Grosz, des­sen Rede am poli­ti­schen Ascher­mitt­woch der AfD im bay­ri­schen Oster­ho­fen gespickt mit Belei­di­gun­gen unter der Gür­tel­li­nie war, ist auch noch mit NS-Ver­glei­chen daher­ge­kom­men. Das Publi­kum hat die ver­ba­len Aus­fäl­le des Grosz-Kotz erwar­tungs­ge­mäß gou­tiert. Wei­ter…

Wochenrückblick KW 7/23

Ein Nie­der­ös­ter­rei­cher war erst 14, als er begann, NS-Pro­pa­gan­da zu sam­meln und zu ver­brei­ten. In sei­nem Ziel, die NSDAP wie­der zu instal­lie­ren, wur­de er nun ein­ge­bremst. In Tirol frön­ten elf Mit­glie­der in einer Whats­App-Grup­pe dem Deut­schen Reich 1933–45, wäh­rend ein Stei­rer als Mit­glied des 2017 zer­schla­ge­nen Staa­ten­bun­des die öster­rei­chi­sche Demo­kra­tie weg­put­schen woll­te. Wei­ter…

Vom HGM nach Landeck

In unse­rer Arbeit gibt es wenig Erfreu­li­ches zu berich­ten. Hit­ler­grü­ßer, Holo­caust­leug­ner oder Het­zer gehö­ren zum All­tag. Umso wich­ti­ger, wenn zwi­schen­durch auch ein­mal von Erfol­gen berich­tet wer­den kann. Was wir heu­te mit Berich­ten über die jüngs­ten Ent­wick­lun­gen beim Hee­res­ge­schicht­li­chen Muse­um (HGM) und das Nazi-Video in Lan­deck machen. Wei­ter…

Künstler vor Gericht: Schuldspruch nach Holocaustleugnung

Er ist Pen­sio­nist und trägt einen „Prof.“ vor dem Namen, wobei die Her­kunft des Ehren­ti­tels zumin­dest am Lan­des­ge­richt Wien, an dem der 74-jäh­ri­ge Nie­der­ös­ter­rei­cher am 17. Febru­ar erschei­nen muss­te, nicht geklärt wer­den konn­te. Aber es ging auch nicht um den Titel des frei­schaf­fen­den Künst­lers, son­dern um einen Kom­men­tar, den er auf dem Blog von Andre­as Unter­ber­ger hin­ter­las­sen hat­te. Wei­ter…

Wochenrückblick KW 6/23 (Teil 2): Vandalismus und Kärntner Gatsch

In Salz­burg wur­de nun zum zwei­ten Mal ein NS-Mahn­mal schwer beschä­digt, und in Gän­sern­dorf wird wegen einer Haken­kreuz-Schmie­re­rei ermit­telt. In Kärn­ten geht’s rund: Der frei­heit­li­che Nach­wuchs steigt mit einem Anti-Slo­we­ni­sie­rungs­pos­ting voll in den Gatsch, der Par­tei­ob­mann distan­ziert sich und merkt nicht, dass er auch selbst hin­ein­ge­stie­gen ist. Zudem: Gegen den BFK-Spit­zen­kan­di­da­ten Kle­ment wird wegen des Ver­dachts auf Wie­der­be­tä­ti­gung ermit­telt. Wei­ter…

Wochenrückblick KW 6/23 (Teil 1): Prozesse

Eine Rei­he äußerst glimpf­li­cher Urtei­le, angeb­li­che Ahnungs­lo­sig­keit über das Ver­bots­ge­setz und Alko­ho­lis­mus präg­ten die Pro­zes­se der letz­ten Woche. Ein Lin­zer war von gro­ben Gedächt­nis­lü­cken befal­len, einem Pon­gau­er gefällt alles, was alt ist – und damit auch Nazi-Devo­tio­na­li­en und Waf­fen –, ein Tiro­ler war besof­fen und ein Wie­ner hat­te einen Hass auf alle(s). Nur eine Nie­der­ös­ter­rei­che­rin fand ohne Umschwei­fe, es sei gerecht­fer­tigt, Migran­ten pau­schal zu dif­fa­mie­ren. Wei­ter…