• Einfache Suche:

  • Sortierung

  • Erweiterte Suche:

  • Schlagwörter:

  • Zeitraum:

Suchergebnis zu: security

Neonazis von „Revolution Chemnitz“ vor Gericht

Ziem­lich genau vor einem Jahr wurde die Neon­azi-Gruppe „Rev­o­lu­tion Chem­nitz“ von der Exeku­tive aus­ge­hoben und in Haft genom­men, knapp vor einem für den 3. Okto­ber 2018 (Tag der deutschen Ein­heit) geplanten Anschlag. Gegen acht Per­so­n­en wurde von der Bun­de­san­waltschaft wegen des Ver­dachts der Bil­dung ein­er recht­ster­ror­is­tis­chen Vere­ini­gung ermit­telt. Seit 30. Sep­tem­ber 2019 ste­hen die Neon­azis deshalb in Dres­den vor Gericht. Weit­er…

FPÖ: Lüge, Verrat und Wut

In der FPÖ geht es rund. Während sich einige Funk­tionäre nur mehr müh­sam zurück­hal­ten, macht der Ex-Vor­sitzende Stra­che, der im Zen­trum der neuen Spe­se­naf­färe bzw. ein­er anony­men Anzeige ste­ht, unver­drossen weit­er auf Opfer. Während der neue Vor­sitzende Hofer noch Ein­heit simuliert, unter­stützen blaue Hard­lin­er mit­tler­weile ganz offen Kickl mit einem Vorzugsstim­men­wahlkampf. Wir haben uns in den sozialen Medi­en umge­se­hen. Weit­er…

Hannibals deutsche Truppe in Bregenz

Als der Blog „All­gäu recht­saußen“ Anfang August über ein Tre­f­fen des höchst umstrit­te­nen recht­en „Uniter“ Net­zw­erkes in Bre­genz berichtete, gaben sich die Vorarl­berg­er Sicher­heits­be­hör­den über­rascht, kon­nten dann aber „kein­er­lei recht­sex­treme Aktiv­itäten“ fest­stellen. Die Beschwich­ti­gungstak­tik ist ver­fehlt: „Uniter“ arbeit­et am Auf­bau ein­er Öster­re­ich-Sek­tion, bei der auch Recht­sex­treme bzw. Neon­azis Mit­glieder sind. Weit­er…

Todeslisten, Anschlagspläne und ein Mord (Teil 2)

Wal­ter Lübcke wird mut­maßlich von einem Recht­sex­trem­is­ten ermordet, hes­sis­che Polizis­ten schick­en mit NSU 2.0 unter­schriebene Dro­hbriefe, (Ex-)Eliteeinheiten der deutschen Polizei und Bun­deswehr stehlen Muni­tion, führen Todeslis­ten und pla­nen Anschläge. Wie hän­gen diese Ereignisse zusam­men? Weit­er…

Hausdurchsuchungen bei Neonazis: drei Anfragen, einige Antworten, Ungereimtheiten und noch mehr Fragen

Die Nation­al­ratsab­ge­ord­neten Alma Zadić (Liste Jet­zt) und Sabine Schatz (SPÖ) haben in den let­zten Monat­en eine Rei­he von par­la­men­tarischen Anfra­gen zur recht­sex­tremen Szene und deren Net­zw­erke in Öster­re­ich gestellt. Wir fassen hier jene zusam­men, die sich auf die 32 Haus­durch­suchun­gen vom 9. April 2019 beziehen und führen die Antworten mit unseren Hin­weisen zusam­men. Quin­tes­senz: Einiges bleibt unklar, teil­weise sog­ar wider­sprüch­lich. Und: Die Ermit­tlungsver­fahren sind durch die „man­gel­hafte Arbeitsweise“ (Jablon­er) des zuständi­gen Staat­san­walts bedeu­tend verzögert wor­den. Weit­er…

Wochenschau KW 16/19

Alles also wieder gut. Der Brau­nauer FPÖ-Vize­bürg­er­meis­ter tritt nach seinem Rat­tengedicht zurück, der Vizekan­zler bleibt trotz seines Shar­ings von ein­er Seite, die schon auch mal den Holo­caust leugnet, die FPÖ ist wieder ein­mal Opfer. Die alte Ord­nung ist wieder hergestellt. Und Fahrzeuge mit einem „Führerhaus“, in dem Teutsch gesprochen wird, kön­nen ohne größere Aufre­gung weit­er in der öster­re­ichis­chen Land­schaft herumkur­ven. Was sagt der Vizekan­zler dazu? „Grün­er Ver­fol­gungswahn!“ Dafür büßen halb­wüch­sige Schü­lerIn­nen, die „Die Welle“ nachgestellt haben, mit Ein­trä­gen ins Ver­wal­tungsstrafreg­is­ter. Kein Wun­der, wenn die sich mit Schaud­ern von der Poli­tik abwen­den. Weit­er…

Mythos Antifa

Seit Jahren kur­sieren im Netz Mel­dun­gen über „die“ Antifa, wonach diese Demon­stra­tio­nen gegen Ent­gelt organ­isiere. Die satirischen „Doku­mente“ wer­den von so manchen Recht­en gerne für bare Münze genom­men. Nicht so lustig sind Lügen, wonach „die“ Antifa in den USA als Ter­ro­ror­gan­i­sa­tion eingestuft wor­den sei. Stra­che hat so etwas auch ver­bre­it­et. Der „Fak­ten­find­er“ der ARD-Tageschau hat dazu einen gut doku­men­tierten Beitrag ver­fasst. Weit­er…

Herbert, Harald & der Hitlergruß bei der FPÖ

Es ist ja unge­mein beruhi­gend, wenn der Gen­er­alsekretär der FPÖ Ent­war­nung gibt – und nicht der Ver­fas­sungss­chutz oder die Staat­san­waltschaft, die zu dem ver­muteten Hit­ler­gruß beim Neu­jahrstr­e­f­fen der FPÖ ermit­teln. Har­ald Vil­im­sky weiß also ganz ein­deutig, dass es sich bei dem Vor­fall nicht um den Hit­ler­gruß, son­dern um eine Begrüßung für den Innen­min­is­ter gehan­delt habe. Und außer­dem: Bish­er habe sich noch jed­er Vor­wurf an die FPÖ „stets in Schall und Rauch aufgelöst“. Ach Har­ald! Weit­er…

Wochenschau KW 4/19

Zwei Prozesse, in denen die Angeklagten jeman­den nach Mau­thausen ver­fracht­en woll­ten, der Prozess gegen die Iden­titären und gegen die Staatsver­weiger­er – jew­eils in Graz und mit völ­lig ent­ge­genge­set­zten Urteilen, ein wink­ender Burschen­schafter und eine gute Nachricht: Die Grün­dung der Ini­tia­tive „Die Vie­len“ in Öster­re­ich. Das ist grob der Rück­blick auf die let­zte Woche. Und dazu zwei Mal ÖVP: Weit­erte Reak­tio­nen zur Ein­stel­lung der Ermit­tlun­gen in Sache AG-Jus-Leaks und Staatssekretärin Edt­stadler mit dem „recht­en Wort der Woche“. Weit­er…

Wochenschau KW 2/19

Gle­ich drei Prozesse wegen Wieder­betä­ti­gung ende­ten mit Freis­prüchen, ein­mal gab’s eine Her­ab­set­zung der Strafe – ob’s an den teil­weise orig­inellen Aus­sagen der Angeklagten lag?: Ich war an diesem Tag zum falschen Zeit­punkt am falschen Ort.“, „Ich bin mit Hitler nicht ver­wandt.“ Gle­ich gar keine Anklage wird gegen jene Stu­den­ten­vertreter der Aktion­s­ge­mein­schaft erhoben, die sich in diversen Grup­pen auf wider­liche Art amüsierten. Dafür kön­nte ein schwarz/türkiser ÖVP-Funk­tionär aus Oberöster­re­ich seinen Job los sein, nach­dem die Alum­ni-Organ­i­sa­tion, deren Geschäfts­führer er (noch) ist, mit einem Textfrag­ment aus dem SS-Treuelied im Heft des Burschen­bunds­balls warb. Und ein­mal mehr hat sich Johann Gude­nus sprach­lich her­vor­ge­tan, daher wid­men wir ihm „das rechte Wort der Woche“. Weit­er…