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Suchergebnis zu: identitäre

Straches Begegnung mit Identitären in Spielfeld

Zufäl­liges Zusam­men­tr­e­f­fen mit Vertretern nichtlink­er Zivilgesellschaft

Wenn einen das Gedächt­nis ver­lässt, dann ist das bit­ter. Wenn dem Vizekan­zler das Erin­nerungsver­mö­gen mas­siv abhan­den kommt, dann klagt er. HC Stra­che hat Rudolf Fußi geklagt, weil der im August 2018 auf Twit­ter ein Foto veröf­fentlicht hat, das den Chef der FPÖ am Tisch eines süd­steirischen Lokals zeigt – gemein­sam (noch grade nicht) schmausend mit Iden­titären. Fälschung, behauptete Stra­che und klagte Fußi. Und was ist mit uns? Weit­er…

Identitären-Prozess in Graz: ein Resümee zum Ausgang der ersten Runde

Die Quin­tes­senz zum vor­läu­fi­gen Aus­gang des Prozess­es ist schnell her­aus­ge­filtert: Würde man die Iden­titären für deren Het­z­parolen bestrafen, dann müsste man es auch bei den Regierungsparteien tun – so zumin­d­est sin­ngemäß der Richter. Recht­sex­trem­is­mus mit ein­er neo­faschis­tis­chen Aus­prä­gung ist nicht straf­bar, das wurde nun auch per Gericht­surteil fest­ge­hal­ten. Ob die Beru­fung durch die Staat­san­waltschaft gegen den erstin­stan­zlichen Freis­pruch in den zwei zen­tralen Anklagepunk­ten (Bil­dung ein­er krim­inellen Organ­i­sa­tion und Ver­het­zung), der „im Zweifel für die Angeklagten“ erfol­gte, zu einem anderen Ergeb­nis kommt, bleibt abzuwarten. Ein Nebe­naspekt: Wer über die Angeklagten böse urteilen wollte, kön­nte die iden­titären Her­ren zu einem ganz großen Teil als „Sozialschmarotzer“ beze­ich­nen – zumin­d­est in der Dik­tion von Recht­sex­tremen. Weit­er…

Identitären-Prozess: Widersprüche und Erinnerungslücken

Seit Mittwoch (4. Juli 2018) ste­hen 17 Mit­glieder und Sym­pa­thisan­ten der Iden­titären wegen des Vor­wurfs der Beteili­gung an ein­er krim­inellen Vere­ini­gung sowie teil­weise auch wegen Ver­het­zung und Sachbeschädi­gung in Graz vor Gericht, ein­er Per­son wird auch Nöti­gung vorge­wor­fen. Was der Staat­san­walt da in seinem Eröff­nungsplä­doy­er vor­ge­tra­gen hat, ist – auch neben der Erläuterung der Anklagepunk­te – dur­chaus inter­es­sant. Weit­er…

Identitärer Polizeinachwuchs?

Der Bun­desrat der Grü­nen, David Stög­müller, hat schon Anfang Mai 2018 ent­deckt, dass Innen­min­is­ter Kickl in der „ver­schwörungs­the­o­retis­chen, anti­semi­tis­chen und recht­sex­tremen“ Pos­tille „alles roger?“ ein Inser­at geschal­tet hat­te, und dazu eine par­la­men­tarische Anfrage einge­bracht. Die Antwort Kickls liegt noch nicht vor, dafür aber weit­ere Inser­ate – will der Innen­min­is­ter über äußerst rechte Zeitschriften neue Polizis­ten rekru­tieren? Weit­er…

Die identitären Kuschelbären von HC Strache

Spätestens seit die Staat­san­waltschaft Graz ins­ge­samt 17 Iden­titäre wegen Bil­dung ein­er krim­inellen Vere­ini­gung, Ver­het­zung, Sachbeschädi­gung und Nöti­gung vor Gericht brin­gen will, gibt es eine zaghafte öffentliche Frage nach den Verbindun­gen der Iden­titären zur FPÖ. In den sozialen Net­zw­erken wird die FPÖ von iden­titären Fans als Schutz­macht angerufen, während sich die Spitzen der FPÖ in laue Demen­tis flücht­en. Weit­er…

„Identitärer“ Stillstand – Was der Aufmarsch am Kahlenberg über die aktuelle Verfassung der IB aussagt

Am Sam­stag, den 9. Sep­tem­ber, rief die Wiener Gruppe der „Iden­titären“ zu einem Fack­el­marsch am Kahlen­berg auf. Etwa 120 Per­so­n­en beteili­gen sich schlussendlich daran, die geplante Route kon­nten sie jedoch nicht laufen. Die Demon­stra­tion lässt einige Schlüsse über den derzeit­i­gen Zus­tand der neo­faschis­tis­chen Gruppe zu. Eine Analyse. Weit­er…

Wiener FPÖ-Bezirksrätin bei Identitären-Demo in Berlin

Nach dem Auf­marsch der Iden­titären in Berlin am 17. Juni, der trotz heftiger Mobil­isierung und auch reger Beteili­gung von deutschen Neon­azis ziem­lich mick­rig blieb, ist die Antifa-Recherche Wien über die diversen Foto-Alben aus Berlin gegan­gen und hat etliche Idi-Kam­eradIn­nen aus Öster­re­ich, ja sog­ar einen Nazi-Hooli­gan und – was lesen wir da? – eine FPÖ-Bezirk­srätin aus Wien und einen RFJ-Mann ent­deckt. Es wächst zusam­men, was zusammengehört…

Berlin: Blockierte Identitäre

Seit Monat­en haben die Iden­titären für ihren Berlin­er Auf­marsch am 17. Juni quer durch die BRD und Europa Stim­mung gemacht, gekom­men sind dann aber nur 700. Das war dann doch ziem­lich mick­rig angesichts des Umstandes, dass nicht nur etliche Neon­azis, son­dern auch Pegi­da und NPD beteiligt waren bzw. aufgerufen haben. Gut vertreten jeden­falls eine Idi-Del­e­ga­tion aus Öster­re­ich, allen voran der Idi-Ösi-Leit­er Mar­tin Sell­ner. Weit­er…

Die Identitären, die Gewalt und der Oberleutnant Franco

Im Ver­fas­sungss­chutzbericht für das Jahr 2015 und in ein­er par­la­men­tarischen Anfrage­beant­wor­tung 2016 erzählten Innen­min­is­ter und Ver­fas­sungss­chutz noch das Märchen von den gewalt­losen Iden­titären. Die Ver­haf­tung von drei Iden­titären im franzö­sis­chen Lille wegen Mord­ver­dacht schafft da neue Fak­ten. Außer­dem wäre da noch der Ver­dacht, dass Mit­glieder der Iden­titären Bewe­gung Kon­takt zu Fran­co A. und seinem Net­zw­erk haben sollen. Weit­er…