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Suchergebnis zu: abzeichengesetz

Wochenschau KW 44

Die FPÖ Henndorf/Wallersee gerät zunehmend in die Bre­douille. Let­zte Woche wurde bekan­nt, dass gegen sechs Per­so­n­en, darunter einige aus der FPÖ bzw. dem FPÖ-Umfeld wegen des Ver­dachts auf Wieder­betä­ti­gung ermit­telt wird. Die Staat­san­waltschaft Wiener Neustadt ist nun mit Nazi-Bildern auf den Handys von zwei BVT-Mitar­beit­ern beschäftigt. Die Frage, die sich dabei stellt: Ist das ein Ablenkungs­man­över vom eigentlichen BVT-Skan­dal? Das „das rechte Wort der Woche“ ver­danken wir ein­er Anzeige in der Kärnt­ner Kleine Zeitung. Denn da gedenkt jemand mit einem promi­nen­ten Namen „in Treue“ der „gefal­l­enen Kam­er­aden der 6. Gebirgs­di­vi­sion auf Kre­ta und am Eis­meer“. Weit­er…

Anzeige gegen die Firma mit den SS-Runen

Eigentlich heißt er Beiß­mann, auch seine Fir­ma. Das Fir­men­l­o­go wird aber mit Doppel‑S aus­ge­führt. Als Sig-Runen! Peter Beiß­mann sieht darin kein Prob­lem. Warum? Weil er FPÖ-Gemein­der­at ist? Der FPÖ-Gemein­der­at Beiß­mann mit dem schar­fen ß erk­lärte 2016, dass das Fir­men­l­o­go von einem Grafik­er stamme, 20 Jahre alt sei und sich noch nie­mand darüber aufgeregt habe. Damals hat sich aber jemand aufgeregt – und jet­zt auch wieder in Retz. Weit­er…

Ein brauner Polizist?

Es ist schon ziem­lich ungewöhn­lich, dass Michael K. die Fotos mit den Hak­enkreuzen und den “Haus­be­suchen vom Fach­mann seit 1933“ auch nach der Berichter­stat­tung im „Stan­dard“ nicht gelöscht hat. Michael K. ist näm­lich Polizist. Die Geset­ze der Repub­lik sollte er daher nicht nur ken­nen, son­dern auch befol­gen. Aber vielle­icht ist er wirk­lich nur ein harm­los­er Mod­ell­flugzeug­bastler mit schrägem Humor? Lei­der nein! Weit­er…

Wochenschau KW 22

Am Woch­enende bzw. an Feierta­gen bericht­en wir seit dem Neustart nur zu beson­deren Anlässen. Das führt dazu, dass die Wochen­schau, bei der wir ein­sam­meln, was von der Vor­woche „übrig“ geblieben ist, zuse­hends umfan­gre­ich­er wird. Aus der ver­gan­genen Woche kom­men unter anderem Berichte zu den Iden­titären, einem Ver­bot­sprozess in Ried, einem neuen „Einzelfall“ in der FPÖ und dem Abbruch des Ver­fahrens gegen Friedrich Felz­mann. Weit­er…

MKÖ: Anstieg rechtsextremer Meldungen und besorgter Anrufe

Wien (OTS) — Mau­thausen Komi­tee Öster­re­ich präsen­tiert die 4. Auflage des Stan­dard­w­erks „Recht­sex­trem“. In den let­zten zehn Jahren hat sich die Zahl recht­sex­tremer Straftat­en mehr als ver­fünf­facht. Von 2014 auf 2015 nah­men diese um über 50 % zu. 2015 waren es über 1.100 Delik­te. Aus den aktuellen Zahlen des Innen­min­is­teri­ums geht her­vor, dass es auch im Jahr 2016 bun­desweit zu einem weit­eren Anstieg gekom­men ist. Weit­er…

Bleiburg/Pliberk: Massenhaft Wiederbetätigung (II)

Am Sam­stag waren es drei Anzeigen wegen Wieder­betä­ti­gung, von denen die Kärnt­ner Polizei beim Ustaša-Auf­marsch in Bleiburg/Pliberk Ken­nt­nis nahm, am Son­ntag waren es dann schon vier Anzeigen im „Kuri­er“, am Mon­tag berichtet „Vice“ über zahlre­iche Hit­ler­grüße und das Wegschauen der Polizei. Der Bleiburg­er Auf­marsch unter Patro­nanz der katholis­chen Kirche ist eine einzige Pro­voka­tion, ein recht­sex­tremer Skan­dal! Weit­er…

Offener Brief an Bleiburger Bürgermeister wegen Ustaša-Treffen

Mor­gen find­et das jährliche Ustaša-Tre­f­fen im Kärnt­ner Bleiburg/Pliberk wieder statt. Seit Tagen hagelt es mas­siv Kri­tik daran – sowohl am Tre­f­fen selb­st als auch daran, dass die Sicher­heits­be­hör­den nicht gegen die faschis­tis­chen Sym­bole und Embleme des Ustaša- bzw. NDH-Staates ein­schre­it­en. Weit­er…

Kritische Stellungnahmen zum Ustaša-Treffen in Bleiburg/Pliberk

Kri­tis­che Stel­lung­nah­men zum am 13.5.2017 wieder stat­tfind­en­den Ustaša-Tre­f­fen gab es heuer einige, zwei geben wir im Fol­gen­den wieder: die Stel­lung­nahme des Doku­me­na­tion­sarchivs des öster­re­ichis­chen Wider­stands (DÖW) und der Israelitis­chen Kul­tus­ge­meinde (IKG). Weit­er…

Korneuburg: 12 Monate für sichtbare Nazi-Devotionalien

Die Polizei wurde auf den 37-Jähri­gen aufmerk­sam, weil ihm ein in Wien im Dezem­ber 2016 wegen Wieder­betä­ti­gung Verurteil­ter eine Fahne der Waf­fen-SS und Hitler-Bilder geschenkt hat. Die knappe Beschrei­bung des Wieners passt eigentlich nur zu Mar­tin S., der damals 18 Monate aus­ge­fasst und die Wieder­betä­ti­gung sozusagen weit­erg­ere­icht hat­te. In Kisten, die der obdachlose Wiener bei dem Angeklagten eingestellt hat­te. War das schon die Wieder­betä­ti­gung? Weit­er…

Appell der Kärntner Zivilgesellschaft gegen Ustaša-Treffen in Bleiburg/Pliberk

21 Ver­bände, Vere­ine und Organ­i­sa­tio­nen aus den Bere­ichen Poli­tik, Kul­tur, Wis­senschaft und Gedenkar­beit haben gestern dem Lan­deshaupt­mann Kaiser (SPÖ) einen Appell über­re­icht, in dem die Unter­sa­gung des recht­en Tre­f­fens in Bleiburg/Pliberk gefordert wird. Drei Nation­al­rats-Abge­ord­nete des Grü­nen Klubs haben in ein­er Presseaussendung diesen Schritt expliz­it begrüßt, wir geben die Aussendung im Fol­gen­den wieder. Weit­er…