Tierschutz steht in rechtsextremen Kreisen zumindest nach außen an sich hoch im Kurs. Im Fall eines mutmaßlichen Tierquälers aus Oberösterreich, bei dem neben verwahrlosten und toten Hunden auch Waffen, Drogen, Falschgeld und NS-Devotionalien gefunden wurden, muss sich die einschlägige Community nun zwischen Sympathie für die braune Gesinnung und dem Tierschutz entscheiden. Wird für manche hart […]
„Das unbeugsamste Städtchen Österreichs“ zu sein, reklamierte der Steyrer Spaziergang bei seiner 100sten Auflage für sich. Neben lokalen Rechtsextremen, die mit Kühengruß und Holocaustleugnung auffällig geworden sind, gab’s aber auch eine rege Anreisetätigkeit – fast nach dem Motto: Alles, was rechts ist, auf nach Steyr! Ein Gastbeitrag von Horst Schlager*.
Etwa 25 Personen, darunter mindestens ein verurteilter Neonazi, sind ins Wiener Neustädter Landesgericht angerückt, um den Angeklagten zu unterstützen. Der lieferte im Gericht stundenlang eine Schwurbel-Show und sieht seine Verurteilung als Verschwörung durch eine „Hausfrauen-Justiz“. Ein Prozessbericht.
Auch in der vergangenen Woche gab es keinen Mangel an Wiederbetätigungsprozessen bzw. Wiederbetätigung, quer über das Bundesgebiet verteilt. Besonders auffällig dabei: die sehr unterschiedlichen Entscheidungen bzw. Vorgangsweisen in Wels und Linz zum Thema „Schwarze Sonne”.
Es gibt ja immer wieder Überraschungen bei den Neonazis. Die erste war jene, dass die beiden wegen Wiederbetätigung Angeklagten, Paul B. und Thomas C., noch keine Verurteilung am Buckel haben. Wie geht das denn bei Neonazis, die schon seit etlichen Jahren durchaus heftig in der Szene unterwegs waren? Die zweite Überraschung in der Verhandlung vor […]
Das war keine gute letzte Woche für die FPÖ: Walter Rosenkranz stolperte auf Puls 24 u.a. über illegale Nazis, die er als „Leistungsträger“ tituliert hatte, gegen den FPÖ-NR-Abgeordneten Hafenecker wird ermittelt, weil er gefälschte Covid-Testzertifikate bestellt haben soll, und gestern setzte es für die Blauen im Burgenland eine heftige Niederlage. Dafür ist zu vermelden, dass […]
Als gemäßigt und liberal bezeichnete Kathrin Stainer-Hämmerle in der ZiB 2 den frisch gekürten blauen Präsidentschaftskandidaten Walter Rosenkranz. Vielleicht liegt die Einschätzung daran, dass die in Klagenfurt tätige Politologin aus Kärnten anderes gewöhnt ist. Oder auch daran, dass Rosenkranz tatsächlich nicht als lauter Radaubruder aufgetreten ist und diverse Äußerungen von ihm stets unter der Wahrnehmungsschwelle […]
Der 20. April ist alljährlich jener Tag, an dem man der Wiederbetätigung quasi in Echtzeit öffentlich zusehen kann. Jene unbelehrbaren Eiernockerl-Fans, die es einschlägig gemeint haben, lassen sich bei Postings oft recht eindeutig identifizieren. Mit dem Mix aus Dummheit und unverfrorener Zuschaustellung von NS-Nostalgie wird sich auch 2022 die Justiz beschäftigen müssen.
Der Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2020 ist in der letzten Woche erschienen. Im Februar 2022! Also deutlich später als in den Jahren zuvor. Dafür noch dünner – inhaltlich gesehen. Der geplante Rechtsextremismusbericht, der im Regierungsprogramm von Türkis-Grün steht, verzögert sich dafür weiter. Zunächst heißt das: das Schlechteste aus zwei Berichtswelten!
Ein Grazer wollte ohne FFP2-Maske, dafür aber mit einem Samurai-Schwert und einer Gaspistole einkaufen gehen. Zu Hause hatte er trotz Waffenverbot weitere Waffen gehortet. Gewalttätige Übergriffe von Corona-Maßnahmengegner*innen häufen sich: In der letzte Woche waren es mindestens drei. Eine Ex-FPÖ-Abgeordnete hat ihren Prozess wegen Falschaussage hinter sich gebracht, anderen ehemaligen und aktuellen FPÖ-Funktionären steht er […]
