Rückblick KW 27–33/23: Vandalismus und Geschmiere
Vandalenakte mit rechtsextremer oder neonazistischer Motivation sind in Österreich weiterhin keine Seltenheit – eine Zusammenschau von Berichten aus den Sommerwochen.
Vandalenakte mit rechtsextremer oder neonazistischer Motivation sind in Österreich weiterhin keine Seltenheit – eine Zusammenschau von Berichten aus den Sommerwochen.
Die Kärntner Staatsanwaltschaft befindet, es sei strafrechtlich nicht relevant, wenn ein Grabstein mit Hitler-Zitat und Runen dekoriert ist. Ein FPÖ-Gemeinderat will „die Oide” niederfian, und die patriotischen „Identitären” propagieren „Österreich zuerst” mit einem rumänischen Bus. Und einmal mehr sind neue Vorwürfe zum Komplex Finanzskandal in der Grazer FPÖ, der sich nun auf die steirische Landespartei […]
Es ist wahrlich kein Unbekannter, der Mittwoch morgens auf der Anklagebank am Klagenfurter Landesgericht Platz nehmen muss: Der ehemalige freiheitliche Politiker Kurt Scheuch steht vor Gericht, nachdem er nach dem NS-Verbotsgesetz angezeigt und dann angeklagt wurde. Ein Prozessbericht.
In zwei Wochen ist es soweit: Da wird sich der ehemalige hochrangige FPÖ-Politiker Kurt Scheuch vor Gericht wegen des Verdachts auf Wiederbetätigung verantworten müssen. Angeklagt sind auf seinem Eingangstor eingefräste, im NS verwendete Runen. Die hat Scheuch mittlerweile zwar entfernen lassen, aber nun gibt’s eine zweite Anzeige. Denn wenige Meter hinter dem Tor befinden sich […]
Ein Blick ins Archiv irritiert: Die letzte Vorstellung des jährlichen Rassismus-Report von ZARA liegt schon einige Jahre zurück. Unsere – hoffentlich glaubhafte – Erklärung: Es war viel los, sehr viel sogar. Das gilt wohl auch für die Arbeit von ZARA. Obwohl der Rassismus-Report für das Jahr 2022 einen Rückgang an gemeldeten Vorfällen verzeichnet. Was ist da los?
Sechs Jahre hat es gedauert, bis nach der Ankündigung durch den damaligen Justizminister Brandstetter im Jänner 2017, nach fragwürdigen Urteilen das Verbotsgesetz novellieren zu wollen, nun ein Entwurf vorgelegt wurde, der bald in Begutachtung gehen soll. Dafür gibt’s Lob, aber auch Kritik. Hier die Stellungnahme von Robert Eiter, Jurist und aktiv im Oberösterreichischen Netzwerk gegen […]
Auffällig viele und ziemlich unverständliche Freisprüche gab es in der letzten Woche, dazu noch ein skandalöses Urteil in Wels. Daneben gehen die beiden Schuldsprüche in Wien und Klagenfurt fast unter. Deutlich zeigt sich, wie wichtig die öffentliche Prozessbeobachtung ist bzw. am Beispiel Wels wie wichtig sie wäre! Wir suchen nach wie vor Prozessbeobachter*innen – in […]