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Suchergebnis zu: abzeichengesetz

Das Regierungsprogramm: 11x Anti-Rechtsextremismus

Im Regierung­spro­gramm 2020 bis 2024 find­et sich ein Bün­del an Maß­nah­men gegen Recht­sex­trem­is­mus, das, wenn es tat­säch­lich kon­se­quent umge­set­zt wird, dur­chaus als ambi­tion­iert beze­ich­net wer­den kann. Der Tirol­er FPÖ-Chef Abw­erzger wet­terte bere­its am 3. Jän­ner gegen die im Regierung­spro­gramm ange­führten Punk­te, weil: „Kein einziges Wort vom Link­sex­trem­is­mus.” Das ist schon ein­mal ein gutes Zeichen, wenn sich FPÖ-Mit­glieder auf den Schlips getreten fühlen. Weit­er…

Das Heeresgeschichtliche Museum in Turbulenzen

Seit unser­er fün­fteili­gen Serie über die Missstände im Heeres­geschichtlichen Muse­um (HGM) ist die rechte Nor­mal­ität dort etwas ins Wanken gekom­men: Kom­mis­sio­nen, Unter­suchun­gen des Rech­nung­shof und par­la­men­tarische Anfra­gen suchen das ehrwürdi­ge Haus nun heim. Medi­al ist das The­ma hinge­gen weit­ge­hend von der Bild­fläche ver­schwun­den. Dies bet­rifft ins­beson­dere die par­la­men­tarische Anfrage der SPÖ-Abge­ord­neten Sabine Schatz und deren Beant­wor­tung durch Vertei­di­gungsmin­is­ter Thomas Star­linger. Weit­er…

Wochenschau KW 42/19

Manch­mal kom­men wir aus dem Wun­dern nicht mehr raus. Dies­mal haben wir gle­ich zwei Anlässe: eine Entschei­dung des Lan­desver­wal­tungs­gerichts Niederöster­re­ich bezüglich eines Logos mit einem „ss“, das auch als SS-Rune inter­pretiert wer­den kön­nte, und jene der Graz­er Staat­san­waltschaft zu einem het­zerischen RFJ-Sujet. Das eine Mal Geheimhal­tung über den Aus­gang des Ver­fahrens, das andere Mal die Ein­stel­lung des Ver­fahrens. Dazu wur­den mit blauen Erin­nerungslück­en kon­fron­tiert – auch schon ein Klas­sik­er! Weit­er…

Kameradschaftsbund mit Hakenkreuz vor einer Schule

Am Tag der offe­nen Tür des neuen Salzburg­er Schulzen­trums „Bil­dungscam­pus Gnigl“ hat sich auch der Öster­re­ichis­che Kam­er­ad­schafts­bund (ÖKB) präsen­tiert. Warum eigentlich? Was hat der ÖKB vor ein­er Schule zu suchen? Für hefti­gen Protest des Salzburg­er KZ-Ver­ban­des sorgte die Präsen­ta­tion eines Eis­er­nen Kreuzes mit Hak­enkreuz, das neben Dutzen­den ander­er Orden und Medaillen auf einem Band ein­er gel­ben Kaiser­fahne ange­bracht war. Der KZ-Ver­band erstat­tete Anzeige. Weit­er…

Rechtsextremes im letzten großen Staatsmuseum. Teil 4: Eine Panzerschau mit NS-Reliquien

Sie wird als Fam­i­lien­event bewor­ben, die alljährlich stat­tfind­ende Show „Auf Rädern und Ket­ten“. Panz­er und andere mil­itärische Gefährte wer­den ins Freie gerollt und dem Pub­likum haut­nah präsen­tiert. Verkauf­sstände von Pri­vat­per­so­n­en und –fir­men umrah­men die Ver­anstal­tung, es ist eine Art von Mil­itärkirtag, an dem neben aller­lei Mil­i­taria-Schrott haufen­weise NS-Reliquien feil­ge­boten wer­den. Das unter den Augen des ver­ant­wortlichen HGM-Angestell­ten. Weit­er…

Heinrichs heimlicher Hinweis

Während der Ex-Parte­ichef und Ex-Vizekan­zler noch über­legt, ob er nicht doch der dringlichen Empfehlung sein­er Frau fol­gen und das Man­dat im Europäis­chen Par­la­ment annehmen soll, bringt ihm eine alte Postkarte aus dem Jahr 1990 neues Ungemach ein. Als „Hein­rich der Glück­liche“ ver­schick­te er sie im Novem­ber 1990 mit „deutschen Heil­grüßen“ und einem heim­lichen Hin­weis. Der „Fal­ter“ veröf­fentlicht die Karte in sein­er Aus­gabe 23/19. Ist es ein Ver­such von Parteifre­un­den, den bock­i­gen Stra­che zu meucheln – oder hat Küs­sel sein Archiv geöffnet? Weit­er…

Odins Odal-Rune

Mit­tler­weile ist er schon wieder aus den Schlagzeilen ver­schwun­den, der Runen­maler aus dem Innvier­tel. Zulet­zt wur­den Runen-Skulp­turen von Man­fred „Odin“ Wiesinger im Schul­hof von Andorf aufgestöbert. „Sehr neu­tral“ fand die der Bürg­er­meis­ter – im Unter­schied zu Odins Aus­sagen. Was aber ist mit Odins per­sön­lich­er Rune, seinem „Logo“? Die Odal­rune, schrieb uns Michael W., fällt unter das Abze­ichenge­setz. Wir kon­nten und woll­ten nicht wider­sprechen und erstat­teten Anzeige bei der Bezirk­shaupt­mannschaft Schärd­ing. Weit­er…

Wochenschau KW 9/19

Zwei Hak­enkreuz-Schmier­ereien, davon eine in Ried, die, was die Reak­tion der Polizei bet­rifft, zu hin­ter­fra­gen ist, das kor­rupte Sys­tem des Jörg Haider, das auch wieder ein­mal ein Gericht beschäftigt hat und zu ein­er Verurteilung eines Haider-Boys führte und Has­sti­raden auf der Face­book-Seite der FPÖ Wien-Liesing – das ist unsere kurze Bilanz aus der let­zten Woche. Und ach ja: Wieder ein­mal ein oberöster­re­ichis­ch­er FPÖ-Funk­tionär, der in NS-Tra­di­tion seine Rasse schützen will – bis­lang ohne jegliche Kon­se­quenz. Das „rechte Wort der Woche“ wid­men wir der Mater Dolorosa der FPÖ-Salzburg, Mar­lene Svazek. Weit­er…

Büchertipps 2018 (Teil 2)

Ist ja nicht so ein­fach, das richtige Geschenk zu find­en – falls man sich über­haupt diesem Brauch verpflichtet fühlt. Ist das Schenken eigentlich ein Brauch, wie ihn sich die FPÖ imag­iniert und Zuge­wan­derten geset­zlich vorschreiben will oder geschickt getarn­ter Kon­sum­is­mus? Es ist ein­er­lei, denn von der FPÖ wer­den wir sowieso keine g’scheite Antwort bekom­men, aber wir hät­ten da einige Empfehlun­gen – in les­bar­er Form, egal für wen und wozu. Haupt­sache, sie wer­den gele­sen! Heute: Sach­büch­er. Weit­er…

Wochenschau KW 50

Es existiert bei uns keine Wochen­schau aus dem ver­gan­genen Jahr, in der wir nicht die FPÖ getag­gt hät­ten. Aus der let­zten Woche gibt’s gle­ich drei Anlässe. Und dies­mal ist auch die ÖVP an Bord: Die schwarz-türkise Bürg­er­meis­terin von Gall­neukirchen, Gisela Gabauer, liefert mit ihrer unrühm­lichen Begrün­dung für die Kürzung der Förderung fürs Mau­thausen Komi­tee „das rechte Wort der Woche“. Weit­er…