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Zehn Jahre SdR
Als SdR, so nennen „Eingeweihte“ „Stoppt die Rechten“, vor zehn Jahren, am 21. Juni 2010, online ging, hatten wir nur eine ungefähre Ahnung, wie viel an Arbeit da auf uns zukommen würde. Hinter uns lagen ereignisreiche Monate. Jetzt können wir es ja verraten: Einer unserer Geburtshelfer war Heinz-Christian Strache, die anderen die Neonazis von Alpen-Donau, […]
FPÖ-Wien: Merkwürdige KandidatInnen
Walter Kalab kandidiert nicht mehr für die FPÖ in der Donaustadt. Erst vor wenigen Tagen hat „Heimat ohne Hass” aufgedeckt, dass Kalab ein blauer Hassprediger ist, der Flüchtlinge als „Kameltreiber“, „Pack“ und „schleimige Hunde“ beschimpft. In der FPÖ Wien gibt’s dafür keine Kritik, keinen Ausschluss. Das zeigt auch die Auswahl an KandidatInnen, die wir hier präsentieren: […]
Freispruch für ahnungslosen freiheitlichen Pressesprecher
Es bedarf offensichtlich spezifischer Qualifikationen als Pressesprecher bei der FPÖ. Zumindest im Fall des Stefan Gotschacher, Pressesprecher der Wiener FPÖ bzw. von Johann Gudenus, ist die Ahnungs- und Geschichtslosigkeit auffällig. Oder war es eine spezifische Form des Zufalls, die den Ahnungslosen immer wieder in die Nähe der Neonazi-Ideologie geführt hat?
Doch nicht durchgerutscht: Anklage gegen FPÖ-Pressesprecher
Wie der „Falter“ (Nr. 4 vom 22.1.13) berichtet, hat die Staatsanwaltschaft Wien nun doch Anklage gegen den früheren Pressesprecher des Wiener FPÖ-Klubobmanns Johann Gudenus, Stefan Gotschacher, wegen des Verdachts der NS-Wiederbetätigung erhoben. Die Verhandlung wird voraussichtlich im März am Wiener Landesgericht stattfinden.
Wien: Edmund vor Gericht
Am 4. Dezember steht Edmund E. vor einem Wiener Schwurgericht wegen des Verdachts der NS-Wiederbetätigung. Der Pensionist (66) ist selbst in der einschlägigen Szene nur Insidern bekannt. Er bevorzugt eher die konspirative Arbeitsweise. Ob E. in einschlägigen Foren wie Thiazi oder Alpen-Donau zeitweise als „Prinz Eugen“ unterwegs war, wird vermutlich nicht verhandelt.
Seltsame Entscheidungen
Die österreichische Justiz hat sich wieder einmal kräftig bemüht, den Eindruck zu verwischen, als ginge sie mit Entschiedenheit gegen Verhetzung und NS-Wiederbetätigung vor. Die Ermittlungen wegen des Verdachts der NS-Wiederbetätigung gegen den Pressesprecher der FPÖ Wien, Stefan Gotschacher, wurden eingestellt und das Verfahren wegen Verhetzung gegen den FPÖ-Gemeinderat Wolfgang Kitzmüller (Kirchschlag/OÖ) endete mit einem Freispruch.
Ein Hetzer vor Gericht
Sein Facebook-Konto ist mittlerweile gelöscht, aber die entsprechenden Sicherungen gibt es noch. Der Burgenländer Fritz U. wird sich am Dienstag vor dem Landesgericht Eisenstadt wegen des Verdachts der Verhetzung zu verantworten haben. Monatelang hat er – nicht nur auf Facebook – hetzerische Ausfälle gegen Muslime, Juden usw. gepostet.
Durchgerutscht: Stefan Gotschacher
Er dürfte – wieder einmal – mit Löschungsarbeiten beschäftigt sein. Auf Stefan Gotschachers Facebook-Konto gibt es jedenfalls aktuell keine neuen Postings. Dabei ist Gotschacher ein fleißiger Poster. Heute aber hat die Wiener FPÖ das Beschäftigungsverhältnis mit ihrem Pressesprecher Gotschacher „mit sofortiger Wirkung“ aufgelöst. Der Grund: Es sind ihm einige Zitate durchgerutscht.
Die Öster-„Reichsbürger”-Freunde des Meinolf Schönborn
Meinolf Schönborn ist sehr aktiv. Für Ende November organisiert er ein Lesertreffen seiner Neonazi- Zeitung „Recht und Wahrheit“, berichtet Blick nach rechts. Und auf Facebook hat er sein Konto aufgeräumt: Statt 1.8000 FreundInnen hat er nur mehr etwas über 200. Die freiheitlichen Abgeordneten sind allesamt verschwunden, einige weniger prominente aus der FPÖ halten ihm die Treue.