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Die Stiftung und der Kommentar zum Stiftungsrecht

Die Schreiber von unzensuriert.at, der Haus­pos­tille von Mar­tin Graf, waren etwas indig­niert. Bei der Pressekon­ferenz von Anwalt Georg Zanger, der die Vertre­tung von Gertrud Meschar, der Stifterin, über­nom­men hat, waren sie keine gelade­nen Gäste und durften nicht ganz vorne sitzen. Ver­mut­lich haben sie deshalb einiges nicht mit­bekom­men. Weit­er…

8. Mai: Schieflage der Geschichte

Heis­sa, waren das noch Zeit­en 2004! Da war die FPÖ noch Regierungspartei und ihr junger auf­streben­der Wiener Lan­des­ob­mann Heinz-Chris­t­ian Stra­che hielt die Rede zur „Heldenehrung“ am 8. Mai. Mit dabei: John Gude­nus und Got­tfried Küs­sel. 2012 ist aus der „Heldenehrung“ eine „Totenge­denkver­anstal­tung“ gewor­den, Stra­che fehlte schon wieder, Küs­sel auch (aus anderen Grün­den), nur John Gude­nus hielt durch. Und Mar­tin Graf, der frisch aus Südtirol zurück, in fad­er Zivilk­lei­dung mit­paradierte. Weit­er…

Kommentar: FPÖ und Rechtsextreme: harmlose „Gewaltoption“?

Ein Kom­men­tar von Har­ald Walser, auch erschienen im Fal­ter 48/2011 vom 30.11.2011


Die Deutschen! Sie hät­ten von der recht­sex­tremen Gefahr doch wis­sen müssen! Bei ihrem Ver­fas­sungss­chutz fragt man sich nun, ob er die rechte Szene unter­wan­dert hat oder es nicht umgekehrt war. In Öster­re­ich ist alles anders. Bei uns schre­it­en Bie­der­män­ner und Brand­s­tifter Seit´ an Seit´ – hochof­fiziell. Weit­er…

Kommentar: Ermittlungen ohne Grundlage

Es gab anscheinend einen Ermit­tlungsauf­trag des Lan­desamtes für Ver­fas­sungss­chutz OÖ, aber keine rechtliche Grund­lage. Jeden­falls wurde der Linz­er Krim­i­nalpolizist Uwe Sail­er polizeilich ein­ver­nom­men. Weit­er…

Wolfsberg (Ktn): „Blut muss fließen“?

„Bis an mein Ende werde ich kämpfen für mein land — Neo Nazi IST KEIN VERBRECHEN“, postet „White Pow­er White Pride” am 21.2. auf seine Face­book-Pin­nwand und: „…lasst die Mess­er flutschen in den Juden­leib“ (15.2.2011). Weit­er…

Kommentar: Alles in Ordnung? Alpen-Nazis mit besten Verbindungen

Das State­ment des Press­esprech­ers des Innen­min­is­teri­um hat­te es in sich. Auf Nach­frage der APA bestätigte er, dass ein Mitar­beit­er des BVT (Bun­de­samt für Ver­fas­sungss­chutz und Ter­ror­is­mus­bekämp­fung) eine enge famil­iäre Beziehung zu einem Mitar­beit­er von Alpen-Donau hat. Als diese im Som­mer 2010 bekan­nt wurde, wurde der Beamte gebeten, seinen Dienst beim BVT zu been­den und woan­ders im Innen­min­is­teri­um zu arbeit­en. Weit­er…

Kommentar: Saure Milch für Türkenhasser

Mehr hat es nicht gebraucht! Die Entschei­dung der Niederöster­re­ichis­chen Molk­erei (NÖM), Milch­pro­duk­te für den Verkauf in türkischen Läden auch mit SÜT (für Milch) zu kennze­ich­nen, hat in ein­schlägi­gen Kreisen zu einem Sturm im Milch­glas geführt. Weit­er…