Zwei Kommentare aus Printmedien wollen wir heute noch empfehlen: „Österreich – ein Ruheraum für Rechtsextreme?“ von Sigi Maurer und „Neonazis als ‚nichtpolitische Straftäter‘“ von Hans Rauscher.
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Die Stiftung und der Kommentar zum Stiftungsrecht
Die Schreiber von unzensuriert.at, der Hauspostille von Martin Graf, waren etwas indigniert. Bei der Pressekonferenz von Anwalt Georg Zanger, der die Vertretung von Gertrud Meschar, der Stifterin, übernommen hat, waren sie keine geladenen Gäste und durften nicht ganz vorne sitzen. Vermutlich haben sie deshalb einiges nicht mitbekommen. Weiter…
8. Mai: Schieflage der Geschichte
Heissa, waren das noch Zeiten 2004! Da war die FPÖ noch Regierungspartei und ihr junger aufstrebender Wiener Landesobmann Heinz-Christian Strache hielt die Rede zur „Heldenehrung“ am 8. Mai. Mit dabei: John Gudenus und Gottfried Küssel. 2012 ist aus der „Heldenehrung“ eine „Totengedenkveranstaltung“ geworden, Strache fehlte schon wieder, Küssel auch (aus anderen Gründen), nur John Gudenus hielt durch. Und Martin Graf, der frisch aus Südtirol zurück, in fader Zivilkleidung mitparadierte. Weiter…
Kommentar: FPÖ und Rechtsextreme: harmlose „Gewaltoption“?
Ein Kommentar von Harald Walser, auch erschienen im Falter 48/2011 vom 30.11.2011 Weiter…
Kommentar: Ein echter Freiheitlicher und das Wörtchen „Damals“!
Herbert Kickl, Generalsekretär der FPÖ, hat früher, in einem anderen Leben, die Reden für Jörg Haider geschrieben. In einem anderen Leben, weil Kickl „natürlich“ genauso wenig wie Strache mit der eigenen und der Vergangenheit insgesamt etwas zu tun haben will. Weiter…
Kommentar: Alpen-Donau-Nazis: Aus!
Jetzt ist es definitiv: Die Website von Alpen-Donau ist ebenso wenig erreichbar wie das interne Forum von Alpen-Donau alinfodo.com. Weiter…
Kommentar: Ermittlungen ohne Grundlage
Es gab anscheinend einen Ermittlungsauftrag des Landesamtes für Verfassungsschutz OÖ, aber keine rechtliche Grundlage. Jedenfalls wurde der Linzer Kriminalpolizist Uwe Sailer polizeilich einvernommen. Weiter…
Wolfsberg (Ktn): „Blut muss fließen“?
„Bis an mein Ende werde ich kämpfen für mein land — Neo Nazi IST KEIN VERBRECHEN“, postet „White Power White Pride” am 21.2. auf seine Facebook-Pinnwand und: „…lasst die Messer flutschen in den Judenleib“ (15.2.2011). Weiter…
Kommentar: Alles in Ordnung? Alpen-Nazis mit besten Verbindungen
Das Statement des Pressesprechers des Innenministerium hatte es in sich. Auf Nachfrage der APA bestätigte er, dass ein Mitarbeiter des BVT (Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung) eine enge familiäre Beziehung zu einem Mitarbeiter von Alpen-Donau hat. Als diese im Sommer 2010 bekannt wurde, wurde der Beamte gebeten, seinen Dienst beim BVT zu beenden und woanders im Innenministerium zu arbeiten. Weiter…
Kommentar: Saure Milch für Türkenhasser
Mehr hat es nicht gebraucht! Die Entscheidung der Niederösterreichischen Molkerei (NÖM), Milchprodukte für den Verkauf in türkischen Läden auch mit SÜT (für Milch) zu kennzeichnen, hat in einschlägigen Kreisen zu einem Sturm im Milchglas geführt. Weiter…
