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ZDF-Doku: Die sieben größten Tricks der Populisten

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„Politiker und Parteien, die Vorurteile schüren und einfache Lösungen versprechen, sind erfolgreich. Die Demokratie, wie wir sie kennen, steht vor einer gewaltigen Herausforderung. Doch warum sind Populisten so erfolgreich? Was ist ihr Geheimrezept? Gibt es eine Methode, die sie verbindet? Gibt es so etwas wie eine Populisten-Formel?” (mehr …)

Identitäre Beziehungen (Teil 1): Neonazistische Bezüge und Laila mittendrin

Einiges haben wir in den letzten Wochen über die Identitären aus geleakten BVT-Unterlagen erfahren: über deren innere Organisation, über Kampagnenpläne, übers Finanzvolumen, über SpenderInnen und über Querverbindungen in die FPÖ hinein. Wir haben ebenfalls Einblick in Unterlagen erhalten. Einige durchaus brisante Aspekte wurden noch nicht veröffentlicht. Das holen wir nach. (mehr …)

„Führerbunker‘“ ist offline

Da war doch was? 32 Hausdurchsuchungen im Neonazi-Bereich, eine überhastete, aber mit viel Trara einberufene Pressekonferenz der Generalsekretäre von Innen- und Justizressort, keine einzige Festnahme. Heftige Beteuerungen der beiden Generalsekretäre, dass der Staat voll handlungsfähig sei gegen Rechtsextremismus und die Aktion kein Ablenkungsmanöver von den Identitären. Das könnte tatsächlich ein Problem werden. (mehr …)

Wochenschau KW 15/19

Weitere Leaks aus den BVT-Papieren zu den Identitären und eine Razzia, die Neonazis rund um das Blood & Honour-Milieu betroffen hatte, waren die medialen Rechtsextremismus-Aufreger der letzten Woche. Darüber werden wir in Folgebeiträgen berichten. Abseits davon fassen wir drei Wiederbetätigungsprozesse zusammen, einen wegen Verhetzung und eine NS-Schmiererei. Ein ehemaliges RFS-Mitglied steht nun ein zweites Mal vor Gericht. Dazu zwei „Einzelfälle“ aus der FPÖ: Strache bei einem Burschenschafterkommers in der Hofburg und Udo Landbauer, der auf Instagram dem Account „antizion03“ folgte. Bonus: Das Neonazi-Piep der Woche. (mehr …)

Die Identitären: kriminell, bewaffnet und mit Blaustich

Die Informationen über die Identitären, die nun Stück für Stück an die Öffentlichkeit gespült werden, haben es in sich, bestätigen jedoch alles, was schon vorher (tendenziell) bekannt war: Die Identitären sind das Gegenteil von dem, was etwa Heinz-Christian Strache meinte, als er sie blauäugig als friedliche, nicht-linke zivilgesellschaftliche Initiative tätschelte. Den neuen Veröffentlichungen nach handelt es sich bei den Identitären um eine Vereinigung mit hohem Kriminalitäts- und Gefahrenpotential. Die als identitäre Mitglieder geouteten FPÖ-FunktionärInnen reagieren aber so: keine Ahnung, ganz sicher nicht, eine Frechheit … Oh wait! (mehr …)

Strache als Marionette der Identitären

Am letzten Wochenende gingen die „Kleine Zeitung“ und der „Kurier“ mit Berichten zu geleakten Unterlagen aus dem Grazer Identitären-Prozess an die Öffentlichkeit. Daraus erfahren wir nicht nur, wie sich die Identitären militärisch nach innen organisiert haben, sondern auch, wie geplante Kampagnen in Kooperation mit der FPÖ ablaufen sollten. Wir haben uns anhand eines einzigen Begriffs, den Bevölkerungsaustausch“, angesehen, wie erfolgreich die Identitären über Straches Facebook-Seite agiert haben. (mehr …)

Hausbesuche bei Neonazis und eine seltsame Pressekonferenz

Im März 2018 fand im steirischen Mürztal ein Neonazi-Konzert statt. Seither wird gegen mittlerweile rund 90 Beschuldigte wegen NS-Wiederbetätigung ermittelt. Im Sommer 2018 setzte es die ersten Hausdurchsuchungen. Am 9. April 2019 verkünden auf einer eilig einberufenen Pressekonferenz die Generalsekretäre von Innen- und Justizministerium, dass gerade 32 weitere Hausdurchsuchungen im Gange seien, die belegen würden, dass die Regierung entschieden gegen Rechtsextremismus vorgehe. Und das sollen wir nicht sehr, sehr merkwürdig finden? (mehr …)

Identitäre & FPÖ: Wie und womit man sich richtig distanziert

Heulen und Zähneknirschen ist ganz rechts angesagt! Die FPÖ-Spitzen distanzieren sich von den Identitären, die Spitzen der Identitären distanzieren sich von der FPÖ und den Neonazis – und die bösen Linken inklusive „Stoppt die Rechten“ kaufen ihnen das nicht ab. Warum? Weil wir das schon des Öfteren erlebt haben, und weil wir beim „Feldherren“ Martin Sellner nachgelesen haben, wie man sich richtig distanziert, ohne sich wirklich zu distanzieren. (mehr …)

Wochenschau KW 14/19

Obwohl seit zwei Wochen das Verhältnis der FPÖ zu den Identitären die Innenpolitik dominiert und beide Parteien bei Sportbewerben jeden Preis für Verrenkungen abräumen müssten, schauen wir auf das, was sich zum Thema „Rechtsextremismus“ abseits der Causa prima getan hat, und das war eine ganze Menge: zum Beispiel ein Lehrer, der ein Identitärenvideo zur Disziplinierung eines renitenten („nicht integrierter“) Schülers einsetzte, zwei Wiederbetätigungsprozesse, Anzeigen nach dem Verbotsgesetz und mehrere Schmieraktionen. Dazu ein weit rechtsstehender Burschenschafter mit einschlägiger Vergangenheit, der zum Büroleiter der Dritten Nationalratspräsidentin Kitzmüller avancierte. Österreichischer Alltag eben. Aber was meint die ÖVP? Sie sei die Speerspitze gegen Hass und Extremismus jeglicher Art. Na dann … (mehr …)

Rechtsextreme Straftaten 2018: Entwicklung, Bundesländervergleich und eine Frage

Der Grüne Bundesrat David Stögmüller hat bei Innenminister Kickl die Zahlen zu den rechtsextrem motivierten Straftaten 2018 abgefragt. Quintessenz: Bundesweit ist ein leichter Anstieg im Vergleich zu 2017 zu verzeichnen. Doch die Entwicklung ist regional unterschiedlich. Wir haben uns die Bundesländerdaten angesehen und in einen Langzeitvergleich gestellt. Zudem bleibt eine Frage offen: Was ist mit den in der NS-Meldestelle nicht bearbeiteten Hinweisen? (mehr …)