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Antisemitismus dramatisch im Vormarsch

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In einer breit angelegten Studie hat jetzt die Europäische Agentur für Grundrechte (FRA) die „Erfahrungen und Wahrnehmungen von Antisemitismus“ erhoben. Auch andere Studien und Berichte der letzten Monate belegen den Anstieg des Antisemitismus, für Österreich vor allem der „Antisemitismusbericht 2017“ des „Forum gegen Antisemitismus“. (mehr …)

Wochenschau KW 49

Die mittlerweile dritte Verurteilung wegen Leugnung des Holocaust fasste ein 75-jähriger pensionierter Zahnarzt aus dem Mühlviertel aus. Angeblich sei er in der letzten Haft zur Besinnung gekommen, jetzt kann er im Gefängnis weiter nachdenken. Ein seit Jahren kursierendes Sujet mit einer besonderen Interpretation des Wortes „Nazi“ brachte einen niederösterreichischen FPÖ-Funktionär in die Medien. Aber alles gut: Sein politischer Chef, FPÖ-Generalsekretär Hafenecker, will mit ihm ein ernstes Wort reden.
„Das rechte Wort der Woche“ hat Vizekanzler Strache gesprochen, denn der bezeichnete die Central European University („Soros-Universität“) als „Wanderuniversität“, womit er – kaum zufällig – ein antisemitisches Klischee bediente. (mehr …)

Von „stopptdielinken.at“ bis „rechtsextremismus.at“ – ein Verlag auf Domain-Einkaufstour

Was haben die Domains „rechtsextremismus.at“ und „asylindustrie.at“ gemeinsam? Auf den ersten Blick könnten sie aus unterschiedlichen politischen Richtungen kommen. Aber: Sie gehören mit zig anderen Domains einem einzigen Inhaber, und den kennen wir sehr gut, denn der kommt aus der sehr rechten Ecke und würde auf einer Website „rechtsextremismus.at“ eine prominente Rolle spielen. (mehr …)

Palm, Podgorschek und braune Buben

Anlässlich der Befragung von FPÖ-Landesrat Elmar Podgorschek im Untersuchungsausschuss zum Verfassungsschutz (BVT) wollen wir darauf hinweisen, dass Stopptdierechten die AfD-Rede von Podgorschek entdeckt und an die ihr gebührende Öffentlichkeit gebracht hat. Ähnliches gilt auch für den Auftritt von Podgorschek bei der Palm-Kundgebung der Burschenschafter in Braunau im Jahr 2006, an die er sich leider nicht mehr so gut erinnert. Da können wir nachhelfen! (mehr …)

Neonazis auf der Flucht

Seit Jahren fragen Abgeordnete der Fraktion „Die Linke“ im Deutschen Bundestag regelmäßig nach der Entwicklung der Zahl der per Haftbefehl gesuchten Neonazis. In halbjährlichen Abständen erfasst und analysiert das deutsche Bundeskriminalamt (BKA) die Zahl der Neonazis auf der Flucht, wobei trotz der erschreckend hohen Zahl – so die Abgeordneten der Linken – kein höherer Fahndungsdruck zu bemerken ist. (mehr …)

Der Presserat – ein zahnloser Kontrolleur

Seit 2011 prüft auch der Österreichische Presserat wieder Beschwerden, die sich gegen eine unkorrekte, diskriminierende und die Menschenwürde verletzende Berichterstattung richten. Das Sanktionssystem des Presserats ist milde, eigentlich völlig unzureichend, denn die schärfste Sanktion ist ein öffentlich ausgesprochener Tadel. Wir haben uns das etwas genauer umgesehen. (mehr …)

Wochenschau KW 48

Wir kennen das: Da leidest Du an einer Schulterverletzung, willst Deinen Arm zum Jubel hochreissen, und raus kommt eine Art Hitlergruß. Ist einem Tiroler Hobbyradsportler gleich fünf Mal passiert. Und vor Gericht sind ihm dann auch noch drei Finger in die Höhe gefahren. Ein anderer Tiroler hat Adolf Hitler angerufen: „Adolf, bitte melde Dich!“ Natürlich nur zum Spaß! Zwei Parteiaustritte müsste die FPÖ in der letzten Woche verschmerzen, einmal wegen Nazifreundlichkeit und einmal wegen zunehmender Islamophobie. „Das rechte Wort der Woche“ kommt vom niederösterreichischen Landesrat Gottfried Waldhäusl, der hoffentlich bald selbst nach Hause geschickt werden wird. Gegen ihn wurde auch Anzeige erstattet. (mehr …)

Kunasek, der perfide CIA-Plan und der anständige Deutsche

Eines haben die Mitglieder der österreichischen Bundesregierung gemeinsam: Bei der Beantwortung von parlamentarischen Anfragen werden sie plötzlich sehr schweigsam. Wenn es dann auch noch um Rechtsextremismus in der FPÖ geht, lässt die Auskunftsfreudigkeit noch mehr nach, dafür steigt proportional die Patzigkeit im Ton. Aber es gibt selbst hier Abstufungen, ein Lowlight hat jetzt Mario Kunasek auf eine Anfrage zu zwei auffälligen Kabinettmitarbeitern geliefert. (mehr …)

Aula: Wie aus Alt Neu wird und doch Alt bleibt

Wir erinnern uns: Mit großen Schmerzen hat sich die FPÖ von der „Aula“ getrennt, die Distanzierung hat sich in Schritten vollzogen, bis das publizistische „Flaggschiff des Dritten Lagers“ (Selbstbezeichnung) nach der skandalösen Juni-Nummer gänzlich Adieu sagen musste. Gestern wurde nun – zeitverzögert – das Nachfolgeprodukt für Anfang bis Mitte Dezember angekündigt. Doch was wurde aus dem Aula-Verlag? Wir haben uns die Firmenkonstruktion genauer angesehen und – wenig überraschend – keine großen Änderungen festgestellt. (mehr …)

AfD-Spendenskandal: Geldige Gönner

Seit einigen Wochen hat die Partei, die sich Alternative für Deutschland (AfD) nennt, nicht bloß mit einem immer stärker werdenden Rechtsextremismus-Verdacht zu kämpfen,  der sich nicht nur auf einige Randfiguren beschränkt, sondern auch mit massiven Korruptionsvorwürfen. Die 2013 als neoliberales Professorenprojekt entstandene Partei hat trotz mehrerer Spaltungen und einer mittlerweile gefestigten völkisch-nationalen Mehrheitsströmung ihre Geldgeber im Geldadel. (mehr …)