Hitlergrüße am Fußballplatz, am Kinderspielplatz, in einem Lokal und auf offener Straße – die Meldungen zur vergangenen Kalenderwoche sprechen eine deutliche Sprache über das Ausmaß, das rechtsextreme und neonazistische Unverfrorenheiten mittlerweile wieder erreicht haben. Der Justiz (und den Geschworenen) ist da kein Vorwurf zu machen, den blauschwarzen Verharmlosern in der Politik hingegen schon. Weiter…
Wie schon in der „Wochenschau“ erwähnt, mussten wir die Ereignisse der vergangenen Woche rund um die FPÖ „auslagern“. Ziemlich viel los bei den Blauen! Freiheitliche Mandatare begehen Handgreiflichkeiten gegeneinander, freiheitliche Mandatare schließen andere Mandatare aus der Fraktion aus, und andere blaue Mandatare verlassen empört ein Nestroy-Stück und fordern Zensur. Und dem FPÖ-„Problembären“ Podgorschek ging es letzte Woche gar nicht gut. Weiter…
In der Wochenschau hat längst nicht alles Platz, was sich in der jeweils abgelaufenen Woche in Sachen Rechtsextremismus getan hat. Das gilt vor allem für das, was sich in der letzten Woche im Umfeld der FPÖ ereignet hat. Wir müssen die Meldungen dazu „auslagern“ und werden sie im Verlauf der Woche nachholen. Weiter…
Das Landesgericht Klagenfurt leistete diese Woche die Hauptarbeit in Sachen Wiederbetätigung. Allein vier Verurteilungen und einen Freispruch gab es diese Woche zu dem Aufmarsch von kroatischen Rechtsextremen in Bleiburg, ein Kärntner kassierte 19 Monate für Nazidreck in sozialen Netzwerken. Der Prozess gegen einen schwer gewalttätigen Bludenzer Neonazi musste vertagt werden – und ‚Püppi‘ wird keine Huldigungen mehr am Ulrichsberg empfangen können. Weiter…
Während der Verfassungsschutz, dessen Zelle gerade ausgetrocknet wird (LR Podgorschek – FPÖ), noch an seinem Bericht für das Jahr 2017 bastelt, aber schon vorauseilend von einem Rückgang der rechtsextremen Delikte spricht, haben die Gerichte alle Hände voll zu tun, um genau diese strafrechtlich abzuarbeiten, wie auch die Berichte zur Vorwoche einmal mehr belegen. Weiter…
Eigentlich waren es nicht zwei Wiederbetätigungsprozesse, die in der Vorwoche vor Geschworenengerichten verhandelt wurden, sondern vier. Über die zwei Verhandlungen in Wien und Wiener Neustadt werden wir aber in gesonderten Beiträgen nachträglich berichten. Ein Vorgriff auf die 25. Kalenderwoche: Die Präsentation des Verfassungsschutzberichtes wurde aus „terminlichen Gründen“ abgesagt. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt! Weiter…
Die Hitlergrüßer im Vormarsch? Diesen Eindruck könnte man jedenfalls nach der Lektüre der Berichte zur letzten Kalenderwoche erhalten. Ganz falsch ist der Eindruck nicht, auch wenn es mehrheitlich nicht um Vorfälle in der letzten Woche, sondern um Urteile und Anklagen geht. Aber das Hintergrundgeräusch nimmt zu, das zeigt nicht nur das verstörend hetzerische Foto aus Seefeld, sondern auch der dümmliche Vorstoß der FPÖ Oberösterreich, Brauchtum und Tradition in der Verfassung festzuschreiben. Weiter…
Am Wochenende bzw. an Feiertagen berichten wir seit dem Neustart nur zu besonderen Anlässen. Das führt dazu, dass die Wochenschau, bei der wir einsammeln, was von der Vorwoche „übrig“ geblieben ist, zusehends umfangreicher wird. Aus der vergangenen Woche kommen unter anderem Berichte zu den Identitären, einem Verbotsprozess in Ried, einem neuen „Einzelfall“ in der FPÖ und dem Abbruch des Verfahrens gegen Friedrich Felzmann. Weiter…
Schon wieder ein Verbotsprozess in Vorarlberg, in Kärnten, Blitzanklagen gegen sechs Kroaten wegen des Verdachts der Wiederbetätigung in Bleiburg und der Aufgriff einer Drogenbande in der Steiermark, bei der nicht nur Waffen, sondern auch Nazi-Kram gefunden wurde, dann noch die FPÖ, die nicht wirklich weiß, wie sie mit ihren freiheitlichen Akademikern und der „Aula“ umgehen soll: die 21. Kalenderwoche im Rückblick. Weiter…
Die Woche ist zwar noch nicht ganz vorbei, aber es hat sich schon so viel angesammelt, dass wir die alte Kolumne wiederbeleben müssen. Weiter…
