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Kategorie: Wochenschau

Wochenschau KW 36/22

Inzwis­chen gibt es so viele Wieder­betä­ti­gung­sprozesse, dass sich die Art der Ausre­den, die am Vertei­dungs- bzw. Ausre­den­markt herum­schwirren, unen­twegt wieder­holen. Diese Woche wieder: Blöd­heit, Satire, Unwis­sen, nicht selb­st geschickt, im Aus­land geschickt, eine andere Per­son ist schuld … Gähn! Zores haben zwei Kan­di­dat­en der Gemein­der­atswahlen im Bur­gen­land: der FPÖ-Klubob­mann im Land­tag, Johann Tschürtz, und ein Spezi von Got­tfried Küs­sel, der mit anderen Recht­sex­tremen bei der Gemein­der­atswahl in Pur­bach antritt. Weit­er…

Wochenschau KW 35/22

Während sich ein Coro­na-Leugn­er aus dem Staub gemacht hat und nicht zu seinem Prozess erschienen ist, haben es alle anderen, die sich in der let­zten Woche nach dem Ver­bots­ge­setz ver­ant­worten mussten, gar nicht so gemeint. Alko­holkon­sum war genau­so im Erk­lärungsreper­toire wie ange­blich­es Unwis­sen über den Nation­al­sozial­is­mus. Und in Vil­lach wurde ein Waf­fe­narse­nal aus­ge­hoben; dabei war auch eine Hak­enkreuz-Arm­binde. Das ist in dieser Kom­bi­na­tion der dritte Vor­fall in Vil­lach inner­halb von zehn Monat­en. Weit­er…

Wochenschau KW 34/22

Kein Nazi will er sein, nur ein Patri­ot, sagte ein Brau­nauer, der wegen 24 Anklagepunk­ten nach dem Ver­bots­ge­setz vor Gericht stand. Verurteilt wurde der „Patri­ot“ den­noch. Einen Schuld­spruch ern­tete eben­falls ein Bur­gen­län­der, der in seinen wider­lichen Post­ings „eine Gau­di“ gese­hen hat­te und auch kein Nazi sein will. Ein „Kasperlthe­ater“ sah wiederum ein selb­ster­nan­nter Ex-Präsi­dent aus den Rei­hen der Staatsver­weiger­er in deren Bestreben, in Graz zur Selb­stjus­tiz zur schre­it­en. Und Oberöster­re­ichs MFG-Chef, meint, es wäre bess­er gewe­sen, man hätte mit Hitler ver­han­delt, anstatt in den Krieg einzutreten. Weit­er…

Wochenschau KW 28–33/22 (Teil 3: Prozesse: Verhetzung & staatsfeindliche Verbindungen)

Einige Iden­titäre dreht­en – unfrei­willig – eine erste Runde vor dem Lan­des­gericht Wels, in dem es noch kein Urteil gab, einige, die Mit­glied bei staats­feindlichen Verbindun­gen waren, mussten Verurteilun­gen hin­nehmen. Und die FPÖ scheit­erte mit einem Ein­spruch beim Ver­fas­sungs­gericht­shof, der fest­stellte, dass das „Ali-Video“ geset­zeswidrig war. Weit­er…

Wochenschau KW 28–33/22 (Teil 2: Wiederbetätigungsprozesse)

Im Bur­gen­land häufen sich seit eini­gen Monat­en die Wieder­betä­ti­gung­sprozesse – ein Aus­lös­er sind jene Chat­grup­pen sein, über die erst­mals im Mai berichtet wurde und in denen um die 20 Per­so­n­en, darunter ein Polizist, aktiv Nazi-Schrott geteilt hat­ten. Egal, welche Angeklagten nun vor Gericht auf­marschieren: Ihre Erk­lärun­gen sind alle­samt wenig orig­inell, und alle haben bis­lang einen Schuld­spruch kassiert. Weit­er…

Wochenschau KW 28–33/22 (Teil 1: Wiederbetätigungsprozesse)

Nach unser­er Som­mer­pause sind wir wieder retour. Nach­dem das recht­sex­treme Treiben keinen Urlaub ken­nt, gibt’s für unseren Rück­blick auf die let­zten fünf Wochen viel zu bericht­en. Wir starten mit dem ersten Teil über Prozesse nach dem Ver­bots­ge­setz. Mit dabei: ein braunes Bon­ny & Clyde-Paar, vier Angeklagte, die sich wegen über­mäßi­gen Alko­holkon­sums nicht mehr an ihre Tat­en erin­nern kon­nten (oder woll­ten), ein­er, der sich benebelt ein Nazi-Tat­too stechen hat lassen und eine Angeklagte, die nicht vom Alko­hol berauscht war, son­dern vom Charme eines sehr bekan­nten Neon­azis. Weit­er…

Wochenschau KW 27/22

Ein let­zter Wochen­rück­blick, bevor auch wir uns in die Som­mer­pause ver­ab­schieden. Hier geht’s u.a. um einen Bun­desheerof­fizier, der NS-Devo­tion­alien gesam­melt, eine Wehrma­cht­suni­form samt braunen Aufnäher getra­gen und den Hit­ler­gruß gezeigt hat­te. Er kam mit einem – noch nicht recht­skräfti­gen – rel­a­tiv milden Urteil davon. Weit­er…

Wochenschau KW 26/22

In Ter­nitz braut sich rund den Ex-Wirt, bei dem seit ger­aumer Zeit die Polizei ein- und aus­ge­ht, das näch­ste Don­ner­wet­ter zusam­men. Eine geplante Ver­anstal­tung mit dem Neon­azi Got­tfried Küs­sel und der recht­sex­tremen Ex-Vertei­di­gungsmin­is­teri­umsmi­tar­bei­t­erin Moni­ka Don­ner wurde behördlich ver­boten. Der Ex-Wirt hat nun angekündigt, dass die Ver­anstal­tung den­noch stat­tfind­en werde. Weit­er…

Wochenschau KW 25/22

Aus Oberöster­re­ich sind wir ja einiges gewohnt, was braune Aktiv­itäten bet­rifft, aber der Fall von 35 Jugendlichen aus drei Bezirken sollte doch auf­schreck­en. Die waren Mit­glieder ein­er Chat­gruppe, bei der u.a. Nazi-Botschaften und kinder­pornografis­ches Dateien aus­ge­tauscht wur­den. Zudem gibt’s zahlre­iche weit­ere Delik­te, die zur Anzeige gebracht wur­den. Kratzt es die Poli­tik? Bis­lang nicht!
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Wochenschau KW 24/22

Die FPÖ tut sich schw­er, eine/n Kandidat/in/en für die Bun­de­spräsi­dentschaftswahlen im Herb­st zu find­en. Nach­dem schon Susanne Fürst aus nicht bekan­nt gegebe­nen Grün­den nicht ins Ren­nen geschickt wird, sei nun partei­in­tern ange­blich der Welser FPÖ-Bürg­er­meis­ter Andreas Rabl als Kan­di­dat gehan­delt wor­den. Doch Rabl wird nun im Zusam­men­hang mit einem hefti­gen Krim­i­nal­fall rund um ille­gales Glücksspiel genan­nt. Was gab’s noch? In Wien wurde ein Mann verurteilt, dessen braune Gesin­nung bis zu den Sock­en erkennbar war. Weit­er…