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Kategorie: Termine

Grünau (OÖ) : Nazi ‑Konzert für Neonazi-Geburtstagskind

In Oberöster­re­ich sorgten am ver­gan­genen Woch­enende schon wieder Neon­azis für Aufre­gung. In Grü­nau im Alm­tal fand ein als Geburt­stags­feier getarntes Konz­ert ein­er Nazi-Band aus der BRD statt. An die 100 Neon­azis hat­ten sich in einem Gasthaus ver­sam­melt, Nazi- Parolen und Nazi-Lieder gegrölt. Als die Polizei ein­traf, waren die meis­ten Teil­nehmer schon geflüchtet. Die Anwe­senden waren so betrunk­en, dass sie nicht mehr befragt wer­den kon­nten. Das „Geburt­stagskind“ war jeden­falls ein bekan­nter und bere­its ein­schlägig verurteil­ter Neon­azi, der sich offen­sichtlich wenige Tage vor seinem näch­sten Prozess noch ein­mal wieder betäti­gen wollte ( Stan­dard, ORF)

Salzburg: Neonazi als Türsteher in der Disco

In der Salzburg­er Disko „Cave Club“ sind vor allem bei ein­er bes­timmten Ver­anstal­tungsrei­he immer wieder ein­schlägig Uni­formierte aufge­taucht. Auf einem Screen­shot der Web­site des Clubs ist ein 25-jähriger Öster­re­ich­er in SS-Uni­form zu sehen, der in Deutsch­land schon wegen NS- Wieder­betä­ti­gung verurteilt wor­den ist. Der merk­würdi­ge Gast soll in der Dis­co mehrmals auch als Türste­her gear­beit­et haben. Das LVT ermit­telt. (Kro­ne, SN)

Graz: Hitlergruss bei Strache –Kundgebung

Bei ein­er Kundge­bung der FPÖ haben Teil­nehmende den recht­en Arm zum Hit­ler­gruss erhoben, was auch auf Videos und Fotos fest­ge­hal­ten wurde. Wie aus ein­er Anfrage­beant­wor­tung her­vorge­ht, wur­den 2 Verdächtige aus­ge­forscht und nach dem NS-Ver­bots­ge­setz angezeigt. Der steirische FPÖ- Obmann erk­lärte, dass die jun­gen Män­ner –ein­er davon soll ein RFJ-Shirt getra­gen haben – keine Parteim­it­glieder seien. Im August09 teilte die Staat­san­waltschaft Graz mit, dass das Ver­fahren eingestellt wor­den sei, da „kein straf­bares Ver­hal­ten“ fest­gestellt wer­den kon­nte. (Kleine Zeitung, 7.8., 13.8.09)

Wien: Neonazis machen mobil Aktion gegen Moschee

Die Bürg­erini­tia­tive „Damm­straße“ (deren Name für ihre Web­seite „moschee-ade“ lautet) rief am 14. Mai 2009 dazu auf, gegen ein Kul­turzen­trum in der Damm­straße zu demon­stri­eren. 700 Men­schen fol­gten den Aufruf zur Demon­stra­tion, an der auch Heinz Chris­t­ian Stra­che und, der wegen Ver­harm­lo­sung des Holo­causts verurteilte, John Gude­nus teilnahm.

In ein­er Rede sagte, die offizielle Organ­isatorin des Marschs, Han­nelore Schus­ter: „Wenn sie uns dauernd ‚Neon­azis’ nen­nen wird das jet­zt zum Ehren­ti­tel“. (Quelle: derstandard.at)

Ebensee: Hitlergruss und Schüsse im KZ

Eine Neon­azi-Pro­voka­tion, bei der es sog­ar zu einem tätlichen Angriff kam: Vier junge Män­ner mit Sturmhauben, Soft Guns und Plas­tikgewehren, die am ver­gan­genen Sam­stag die Gedenk­feier im ehe­ma­li­gen Konzen­tra­tionslager Ebensee durch Hit­ler­gruß und Sieg-Heil-Rufe gestört haben, sollen eine franzö­sis­che Besucher­gruppe mit Gum­migeschoßen beschossen haben ( Die Presse, 12.5.09).Die Jugendlichen (mit­tler­weile fünf) haben auch eine ital­ienis­che Besucher­gruppe attack­iert. Unklar ist, ob dabei auch Steine gewor­fen wur­den (Kro­ne, 14.5.09)

Wiener Neustadt (NÖ) : Neonazis aktiv

In der Nacht auf den 8. Mai zogen rechte Aktivis­ten durch die Wiener Neustädter Innen­stadt und platzierten — vor allem vor Schulen — Kreuze mit recht­sradikalen Botschaften. Außer­dem wet­terten die „Freien Aktivis­ten Wiener Neustadt“ auch auf Flug­blät­tern gegen Aus­län­der, Kap­i­tal­is­mus und Demokratie. Die Polizei ermit­telt (meinbezirk.at)

Lienz (Osttirol) : Anzeige wegen Wiederbetätigung

Ein Flug­blatt tauchte gestern in Ost­tirol auf Straßen und an Bäu­men auf. „8. Mai 2009 — 64 Jahre…Fremdherrschaft” (mit drei Fliegerbomben verziert) stand da geschrieben und hat­te als Impres­sum eine­Neon­azi- Home­page ange­führt. Die Lien­z­er Vize­bürg­er­meis­terin Blanik forderte eine Anzeige wegen Wieder­betä­ti­gung (Quelle: Kleine Zeitung) 

Leoben (Steiermark): 6 Schuldsprüche in Neonazi –Prozess

Vier Män­ner und zwei Frauen ( 18 bis 26) aus Leoben standen vor dem Schwurg­ericht Leoben und wur­den wegen NS-Wieder­betä­ti­gung verurteilt. Der Haup­tangeklagte, ein 26-Jähriger, erhielt 7 Jahre unbe­d­ingte Haft wegen mehrfach­er Wieder­betä­ti­gung, schw­er­er Kör­per­ver­let­zung (in fünf Fällen) und gefährlich­er Dro­hung. Er hat­te mehrere Per­so­n­en teil­weise schw­er ver­let­zt, eine Migran­tin zu Boden geschla­gen und ins Gesicht getreten, einen anderen eben­falls schw­er ver­let­zt .  Ein­er sein­er Gefol­gsleute, der ger­ade in Haft ist, erhielt weit­ere 2 Jahre unbe­d­ingt wegen mehrfach­er Wieder­betä­ti­gung. Vier weit­ere Angeklagte kamen mit bed­ingten Strafen zwis­chen vier und zwölf Monat­en davon.

Wien: Anschlag auf die Che-Büste im Wiener Donaupark

Am 25. April 2009 veröf­fentliche die Neon­azi­seite alpen-donau ein Beken­ner­schreiben „junger Stu­den­ten“ wo siediese rühmten einem Denkmal für Che Gue­vara die Nase abgschla­gen zu haben. Offen­bar sollte das eine Rache für die Anschla­gung der Nase des, in Neon­azikreisen sehr beiebten, Siegfried-Denkmal gewe­sen sein.

Zell/See (Salzburg): Ausgewiesener Neonazi kehrt nach Österreich zurück

Der von den tschechis­chen Behör­den anlässlich eines von Neon­azis an der Prager Uni geplanten Vor­trags festgenommene David Duke wird unter der Auflage, das Land sofort zu ver­lassen, freige­lassen. David Duke, früher­er Ku-Klux-Klan-Führer, beken­nen­der Anti­semit und Inhab­er zahlre­ich­er recht­sex­tremer Web­sites, kehrt dor­thin zurück, wo er seit Jahren lebt: nach Zell am See. Das Innen­min­is­teri­um leugnet, dass Duke hier seit Jahren wohnt, die Bezirk­shaupt­mannschaft hat ein Ver­fahren wegen eines Ver­stoßes nach dem Meldege­setz ein­geleit­et. Duke hat beste Beziehun­gen zu inter­na­tionalen recht­sex­tremen Net­zw­erken und ist häu­fig auf anti­semi­tis­chen und recht­sex­tremen Konferenzen.

Der Leit­er des BVT (Bun­de­samt für Ver­fas­sungss­chutz und Ter­ror­is­mus­bekämp­fung) erk­lärte dem ORF: „Die öster­re­ichis­chen Behör­den beobacht­en David Duke nicht, denn wir haben keinen Grund zur Annahme, dass David Duke hier eine Straftat bege­hen wird oder dass ein Ver­dacht ein­er Straftat vorhan­den ist […] Also Sie kön­nen mir glauben, in Öster­re­ich gibt es viele beg­nadete Net­zw­erk­er. Wenn wir die alle beobacht­en wür­den, dann wären wir mit der Beobach­tung von Staats­bürg­ern beschäftigt.“ (ORF)

Dringliche Anfrage der Grü­nen: http://www.gruene.at/skandale/artikel/lesen/44161/

Duke-Dossier: http://www.gruene.at/uploads/media/dossier_duke_ernest_duke.pdf