Kategorie: news

Broschüre: „Gewerkschaften und Rechtsextremismus in Europa“

Organisierte ArbeiterInnen spielten in der Auseinandersetzung für Demokratie und Freiheit schon eine Rolle, als gewerkschaftliche Vereinigungen noch kriminalisiert und verfolgt wurden. Mit der offiziellen Gründung von Gewerkschaften trugen diese einen wesentlichen Beitrag zur Demokratisierung der Gesellschaft bei.

Ried im Innkreis: Adolf und Helmut meldeten sich nicht

Es mehren sich die Fälle, wo die Verdächtigen oder Angeklagten behaupten, nicht sie, sondern unbekannte Täter seien in einem unbewachten Moment über den PC, Laptop oder das Handy hergefallen und hätten Nazi-Sprüche abgesondert. Einer der skurrilsten Fälle wurde jetzt vor dem Landesgericht Ried mit einem Freispruch für den Angeklagten abgeschlossen. Wie oft lassen sich Justiz… Weiter »

Klagenfurt: Urteil wegen Hetze gegen „Gesindel“

Am Dienstag, 11.4,17 musste sich vor dem Landesgericht Klagenfurt/Celovec ein 52-jähriger Kärntner verantworten, der auf der Facebook-Seite des Kärntner Landeshauptmannes Peter Kaiser (SPÖ) gegen Flüchtlinge aus arabischen Ländern gehetzt hatte. Der Angeklagte gab sich geständig und wurde zu einer Geldstrafe von 4.500 Euro und zusätzlich vier Monaten bedingter Haft verurteilt. Das Urteil ist noch nicht… Weiter »

Eine Blaue über Tiermenschen, Juden und weiße Rasse

Nach der FPÖ Bruck an der Mur, die große Schwierigkeiten hatte, den Antisemitismus eines Postings auf ihrer Facebook-Seite zu erkennen, gibt es jetzt innerhalb weniger Tage den nächsten Vorfall – wieder im Bereich der steirischen FPÖ. Wie die Facebook-Gruppe „FPÖ-Fails“ akribisch dokumentierte, hat Renate Pail, Vorstandsmitglied der Freiheitlichen Arbeitnehmer in Voitsberg, einen heftigen rassistischen und… Weiter »

Salzburg: Urlaubende Neonazis

Eine größere Reisegruppe aus Deutschland, bestehend aus acht Männern und vier Frauen, hinterlässt in einer Frühstückspension in Grödig, wo sie übernachtet haben, braune Spuren der besonderen Art: Bierdeckel mit Hakenkreuzen. Danach fahren sie auf den Untersberg und posieren dort für ein Gruppenfoto – mit Hitlergruß und „Sieg Heil“. Die Polizei reagiert rasch und zeigt alle… Weiter »

Die Identitären und ihre Gewalt

Es ist nicht nur eine theoretische Frage – das Verhältnis der Identitären zur Gewalt. Die Antifa Recherche Graz führt in ihrem neuen Beitrag „Zurüstung zum Bürgerkrieg?“ – Die Gewaltbereitschaft der ‚Identitären‘ ausreichend Belege dafür an, wie’s die Identitären mit der Gewalt halten. Das sollte eigentlich nicht überraschen bei einer Gruppierung, für die der Bürgerkrieg gegen… Weiter »

MKÖ-Aussendung zur blauen „Meldestelle“

Wie berichtet hat die FPÖ in Oberösterreich eine Meldestelle für eine „parteifreie Schule“ eingerichtet. Damit haben „blaue Einschüchterungsversuche und Denunziationsaufrufe eine neue Qualität erreicht“, berichteten wir an dieser Stelle am 31.3.. Gestern äußerte sich auch das MKÖ zur Causa – wir geben deren Presseaussendung hier im Ganzen wider

Wien: Islamfeindliche Schmieraktion

Bisher unbekannte Täter haben die Fassade der Wiener Zentrale der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich mit der Parole „Stopp der Islamisierung“ beschmiert, berichtet der „Kurier“ am 6.4.2017.

Linz: „OÖN“ gegen hetzende Poster

Wie oft hat Strache nicht schon angekündigt, Hetze und Wiederbetätigung durch UserInnen seiner Facebook-Seite anzuzeigen ? Und wie oft ist das passiert? Eben. Insofern war auch Skepsis angebracht, als die „Oberösterreichischen Nachrichten“ im Vorjahr ankündigten, zukünftig schärfer gegen Hetze in ihrem Leserforum vorgehen zu wollen. Jetzt gibt es die ersten strafrechtlichen Verurteilungen.

Linz: Hitlergruß vor Polizisten

Die Anklage gegen den 20-Jährigen, der am Mittwoch, 5.4., beim Landesgericht Linz antreten musste, war gut bestückt: Wiederbetätigung im Sinne des Verbotsgesetzes, gefährliche Drohung, Körperverletzung und Vergehen nach dem Waffengesetz zwischen Oktober 2015 und Jänner 2017 wurden ihm vorgeworfen. Die „Oberösterreichischen Nachrichten“ (OÖN) berichten über die Verhandlung, aber ziemlich knapp.