Verbotsverfahren für Burschenschaft „Thessalia zu Prag”?

Wenn sich die SPD Bay­ern durch­setzt, dann droht der Bur­schen­schaft Thes­sa­lia zu Prag in Bay­reuth Unan­ge­neh­mes – ein Ver­bots­ver­fah­ren wegen Unter­stüt­zung einer ter­ro­ris­ti­schen Ver­ei­ni­gung. Die baye­ri­sche SPD will eine Prü­fung der Thes­sa­lia, weil ein Mit­glied die­ser Bur­schen­schaft im enge­ren Dunst­kreis der Neo­na­zis vom NSU aktiv war. Unan­ge­nehm wäre das wohl für den FPÖ-Abge­ord­ne­ten Axel Kas­seg­ger, der bei der Thes­sa­lia Mit­glied ist.

21. Jun 2015
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Blaue Mandatarin ist Administratorin einer Hass-Gruppe

Über die Tiro­ler Land­tags­ab­ge­ord­ne­te von der FPÖ, Hil­de­gard Schwai­ger, muss­ten wir hier schon mehr­fach berich­ten. Jetzt ist die glü­hen­de Königs­ho­fer- und Pegi­da-Anhän­ge­rin „Hei­mat ohne Hass“ (HoH) in der Face­book-Grup­pe „Asyl­flut stop­pen auch in Tirol“ auf­ge­fal­len, als Admi­nis­tra­to­rin einer Grup­pe, die sich dadurch aus­zeich­net, dass sie Het­ze auf pri­mi­tivs­tem Niveau betreibt.


Ein Bei­spiel der ras­sis­ti­schen Het­ze, Quel­le HoH
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HoH hat in einem Bei­trag eini­ge die­ser wider­li­chen het­ze­ri­schen Pos­tings ver­öf­fent­licht. Schwai­ger ist in der geschlos­se­nen FB-Grup­pe die ein­zi­ge Admi­nis­tra­to­rin, also dafür ver­ant­wort­lich , dass Hetz­pos­tings gelöscht wer­den. Wur­den wel­che gelöscht? Kaum vor­stell­bar. Schwai­ger hetz­te jeden­falls an vor­ders­ter Front mit. Den Flücht­lin­gen, die für sie „Sozi­al­schma­rot­zer“ sind, wür­de sie „als Ver­kös­ti­gung Brenn­sup­pe, Hafer­brei, Zwie­back und Was­ser anbie­ten. Da hät­ten wir sicher ein paar weni­ger von die­sen Typen hier“.


Ein Bei­spiel der ras­sis­ti­schen Het­ze, Quel­le HoH
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Die Akti­vi­tä­ten und Aus­sa­gen von Schwai­ger haben auch zu einem Bericht der „Tiro­ler Tages­zei­tung“ geführt. Dem­nach will sich die Tiro­ler FPÖ-Spit­ze nicht öffent­lich zu Schwai­ger äußern, hat ihr aber auf­ge­tra­gen, sich von „jeg­li­cher Form der Xeno­pho­bie“ zu distanzieren.

20. Jun 2015
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Gloggnitz: Neuerlicher Einzelfall mit Komplikation

Das hat schon was! Nach­dem der blaue Gemein­de­rat von Glogg­nitz, Gerald Hra­ball, wegen brau­ner Kom­men­ta­re zurück­tre­ten muss­te, hat jetzt auch sei­ne Nach­fol­ge­rin im Gemein­de­rat ein Pro­blem mit ihren Pos­tings bekom­men. Harald Wal­ser, Abge­ord­ne­ter der Grü­nen for­dert ihren Rück­tritt, weil sie eine Rede Hit­lers und ande­re Hetz­pos­tings online gestellt hatte.

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Charleston (USA): Rassist ermordet neun Menschen

Bei dem schlimms­ten ras­sis­tisch moti­vier­ten Ter­ror­an­schlag seit lan­gem star­ben am Mitt­woch in einer afro­ame­ri­ka­ni­schen Kir­che in Charles­ton (South Caro­li­na) neun Men­schen. Als mut­maß­li­cher Atten­tä­ter wur­de zwölf Stun­den spä­ter der 21-jäh­ri­ge Dylann St.R. ver­haf­tet. Der Atten­tä­ter hat­te zunächst in der Kir­che an einer Bibel­le­sung teil­ge­nom­men und dann gegen Ende der Ver­samm­lung neun Afro­ame­ri­ka­ner erschos­sen und meh­re­re verletzt.