Innsbruck: Freude über das Verbrennen von Menschen

Aygül Beri­van Aslan, Abge­ord­ne­te der Grü­nen im Natio­nal­rat, war nicht zum ers­ten Mal Ziel­ob­jekt von Het­zern. Gegen sie hetz­ten schon rechts­extre­me Öster­rei­cher, rechts­extre­me Tür­ken und isla­mis­ti­sche Fun­dis. Jetzt stand ein tür­kisch­stäm­mi­ger Inns­bru­cker (31), Anhän­ger der rechts­extre­men tür­ki­schen Par­tei MHP, vor Gericht, weil er gegen die grü­ne Poli­ti­ke­rin und die Ale­vi­ten gehetzt hatte.

19. Okt. 2015
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Schlagwörter: Schlagwörter: Hetze | Rechtsextremismus | Tirol | Verhetzung

Ried im Innkreis (OÖ): Hetzer erschien nicht

Am 15. Okto­ber hät­te in Ried ein Pro­zess wegen Ver­het­zung gegen einen arbeits­lo­sen Stei­rer (36) statt­fin­den sol­len. Er hat­te auf Face­book gepos­tet: „Wenn der Staat uns nicht schüt­zen will, müs­sen wir es selbst in die Hand neh­men.” Und: „Dann wird es Zeit wer­den, die Lynch­jus­tiz aus­zu­pa­cken.“ (ooe.orf.at, 15.10.15) Gemeint waren Mus­li­me, geschrie­ben hat er die Zei­len im Inn­vier­tel, des­halb die Ver­hand­lung in Ried, die aber wegen Nicht­er­schei­nen des Ange­klag­ten platzte.

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Wie rechts sind Corps?

In der Salz­bur­ger Hoch­schü­ler­schaft hat der VSStÖ die Koali­ti­on mit der GRAS auf­ge­kün­digt. Das inter­es­siert uns nur inso­fern, als der VSStÖ die gewag­te Behaup­tung auf­stellt, dass er sei­ne lin­ken Posi­tio­nen in einer Koali­ti­on mit der Akti­ons­ge­mein­schaft fort­set­zen wol­le. Die GRAS kon­ter­te mit dem Vor­wurf, dass der VSStÖ nach rechts gehe und lie­fer­te dafür auch einen Beleg: den stell­ver­tre­ten­den ÖH-Vor­sit­zen­den Max Wag­ner (VSStÖ), der Mit­glied einer schla­gen­den Stu­den­ten­ver­bin­dung ist.

18. Okt. 2015
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Oberster Richter zu rechtsextremer Gewalt: „Hochgefährliche Situation“

Tho­mas Fischer ist Vor­sit­zen­der Rich­ter beim Bun­des­ge­richts­hof in Karls­ru­he (BRD). Ein streit­ba­rer Rich­ter, der nicht nur ein exzel­len­ter Exper­te im Straf­recht ist, son­dern sein Wis­sen und sei­ne Stand­punk­te auch ger­ne der Öffent­lich­keit mit­teilt. Unter „Fischer im Recht“ bloggt er lust­voll und enga­giert zu Recht und Poli­tik, etwa zu den Vor­schlä­gen, das Asyl­recht zu rela­ti­vie­ren. Bei einem Wien-Besuch gab er dem „Stan­dard“ ein Inter­view. Auch zu Jus­tiz und Rechts­extre­mis­mus. Abso­lut lesenswert!

17. Okt. 2015
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Schlagwörter: Schlagwörter: NSU | Rechtsextremismus | Rechtsterrorismus | Weite Welt | Wien

Schottwien (NÖ)/Salzburg: Attacken auf Flüchtlinge

Es war nur eine Fra­ge der Zeit, bis sich die seit Wochen stän­dig stei­gen­de ver­ba­le Het­ze in Gewalt gegen Flücht­lin­ge ent­lädt. In Schott­wien (Bezirk Neun­kir­chen, NÖ) wur­den Flücht­lin­ge von einem Unbe­kann­ten mit Pfef­fer­spray atta­ckiert, in Salz­burg haben alko­ho­li­sier­te Bett­ler einen ira­ki­schen Flücht­ling ver­prü­gelt und dabei schwer verletzt.

➡️ Wei­ter mit „Stan­dard” (16.10.15)