Ein „Reichsbürger“ auf Österreich-Tour

Am 5. Juli, gab Xavier Naidoo im Wiener Prater auf der Kaiserwiese ein Konzert vor rund 8.500 Fans. Auch Christina Stürmer war dabei. Weiß sie, wissen die Fans, mit wem sie es zu tun haben? Spätestens seit dem 3. Oktober 2014, als Naidoo in Berlin eine Rede vor rechtsextremen „Reichsbürgern“ und antisemitischen Montagsmahnwachlern hielt, sollte klar sein, wofür Naidoo steht.

9. Jul 2015

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Korneuburg: Prozess gegen Betreiber von „Nationale Revolution“

Bis Oktober 2014 wurde das neonazistische Internet-Forum „Nationale Revolution“ betrieben, dann wurde es im Rahmen von konzertierten Razzien und Verhaftungen der Betreiber durch den deutschen und österreichischen Verfassungsschutz geschlossen. Nach der Abschaltung von Thiazi im Juni 2012 fungierte „Nationale Revolution“ als eher kümmerlicher Ersatz. Jetzt steht der mutmaßliche österreichische Administrator vor Gericht.

8. Jul 2015

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AfD: „Habt Ihr einen an der Karre“?

Schon am ersten Tag des Parteitags der Alternative für Deutschland (AfD) in Essen am Wochenende war die Sache klar: Die sächsische Landesvorsitzende der AfD, Frauke Petry, wurde mit knapp 60 Prozent der Stimmen zur neuen AfD-Vorsitzenden gewählt, der alte Vorsitzende Bernd Lucke war damit abgewählt. Jetzt warnt Lucke vor einer Entwicklung der Partei in Richtung „Front National”.

7. Jul 2015

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Schlagwörter: Schlagwörter: AfD | Rechtsextremismus | Veranstaltung | Weite Welt

Linz: Zweimal Verhetzung

Zweimal stand am 6.7.15 Verhetzung auf der Tagesordnung am Linzer Landesgericht. Einmal wurde ein Urteil gesprochen, beim zweiten Termin erklärte sich der Richter für unzuständig, weil neben der Verhetzung auch ein versuchter Landzwang angeklagt wurde – dafür braucht’s einen Schöffensenat.

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Schlagwörter: Schlagwörter: Beleidigung | Hetze | Oberösterreich | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Verhetzung

Die freiheitlichen Gynäkologen und der Mindestsicherungsbescheid

Über zwei Postings, die einen hetzerischen Beitrag auf „unzensuriert“ kommentierten, haben wir in der Vorwoche berichtet. Strache hat den Beitrag und damit auch die Postings übernommen. In Reaktion auf Protest und Drohung mit Anzeigen hat „unzensuriert“ die zwei Hetzpostings gelöscht, nicht aber den Beitrag selbst. Der zeichnet sich durch ein hohes Ausmaß an Bösartigkeit und Ignoranz aus. Aber das stört Strache ja sicher nicht.

6. Jul 2015