Hohenems: Vor der Entscheidung

In der Stadt Hohenems werden am Sonntag, 20. Dezember die Bürgermeisterwahlen wiederholt. Es wird auch die Wiederholung des Duells zwischen dem amtierenden Bürgermeister Richard Amann (ÖVP) und Dieter Egger (FPÖ), dem Landeschef der Blauen. Schon der Wahlkampf im Frühjahr war sehr heftig und nicht nur durch einen neuerlichen antisemitischen Ausritt des FPÖ-Spitzenkandidaten vergiftet. „Seither geht es rund“, schreibt Harald Walser auf seinem Blog.

16. Dez. 2015

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Gföhl (NÖ): Ehrung für einen Antisemiten?

Die Simlingers sind nicht irgendwer in Gföhl. Vater Karl war 1938 Gemeinderat, 1945–1965 Bezirksbauernobmann und von 1964 bis zu seinem Tod im Jahr 1965 Landtagsabgeordneter der ÖVP NÖ. Sohn Karl war von 1997–2013 Bürgermeister von Gföhl und wäre es vermutlich noch Jahre geblieben, wenn er nicht im Dezember 2013 wegen hetzerischer Aussagen zurücktreten hätte müssen. Jetzt, zwei Jahre später, soll er den Ehrenring der Gemeinde erhalten. Dagegen regt sich Protest.

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Schlagwörter: Schlagwörter: Antisemitismus | FPÖ | Niederösterreich | ÖVP

Der Exzess eines Jungblauen

Markus Ripfl ist etwas ganz Schreckliches aufgefallen. Der RFJ-und FPÖ-Funktionär, dem der Kühnengruß selbst dann noch fremd ist, wenn er ihn selbst zeigt, will einen „Alkoholexzess“ bemerkt haben. Na und, ist doch eher üblich bei Burschenschaftern wie Ripfl, oder? Aber Ripfl will den Exzess ja nicht bei Burschenschaftern, sondern bei Flüchtlingen festgestellt haben! Und eigentlich hat er nichts selbst festgestellt, sondern nur etwas gehört.

15. Dez. 2015

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Salzburg: Umfangreiche Anklage wegen NS-Wiederbetätigung

Die Staatsanwaltschaft Salzburg hat in der Vorwoche eine üppige Anklage wegen Wiederbetätigung präsentiert. Sie wirft dem Österreicher (39), der im Juni 2015 verhaftet wurde, mehr als 50 Delikte nach dem NS-Verbotsgesetz vor, die er über mehrere Jahre verteilt in Salzburg verübt hat. Ob damit alle Delikte von NS-Wiederbetätigung, die in den letzten Jahren in der Stadt Salzburg verübt worden sind, aufgeklärt bzw. angeklagt werden konnten, ist unklar.

14. Dez. 2015

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Traismauer: Ein Hetzer vor Gericht

Er ist einer jener Fälle, bei denen schon vor der Verhandlung feststeht, dass die angeklagte Person nichts kapiert hat. Herbert S. aus Traismauer (NÖ) kündigte nämlich seine Verhandlung für heute auf Facebook mit den Worten an: „Ich habe am Montag auch eine Verhandlung weil ich gesagt habe ab nach Maut…………..nur die haben Naarenfreiheit dürfen Einbrechen, Morden unsw. Danke du Armes Österreich.“ Wir hoffen, dass Herbert S. vor Gericht nicht nur über seine Rechtschreibfehler stolpert!