Linz: Hitlergruß mit links

Damit aus einem nach oben aus­ge­streck­ten Arm ein Hit­ler­gruß wird, braucht es die fla­che Hand und den rech­ten Arm. Da sind die Gerich­te manch­mal sehr genau. Was aber ist dann, wenn der rech­te Arm im Gips steckt, der Hit­ler­gruß also nur mit links aus­ge­führt wer­den könn­te? Dann gilt die Arm­be­we­gung auch mit links als Hit­ler­gruß und der Ange­klag­te (28) darf mit sechs Mona­ten unbe­dingt wie­der abtreten.

23. Feb. 2016

Partei ohne Volk spaltet sich

Es waren auf­re­gen­de Tage für die rechts­extre­me „Par­tei des Vol­kes“ (PdV) in der Vor­wo­che. Am 5. März soll in Wien ein neu­er­li­cher Anlauf für eine Groß­de­mo statt­fin­den, aber aus­ge­rech­net weni­ge Tage davor spal­tet sich die Par­tei. Die Wie­ner Funk­tio­nä­re haben sich ent­schlos­sen, aus der Par­tei aus­zu­tre­ten, weil sie an der Unter­stüt­zung von Robert Mar­schall als Kan­di­dat für die Bun­des­prä­si­den­ten­wahl fest­hal­ten wollen.

22. Feb. 2016
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Klagenfurt: Wieder Hitler-Grüßer bei den Identitären

Rund 500 Per­so­nen haben sich am 20. Febru­ar an der Demons­tra­ti­on der rechts­extre­men Iden­ti­tä­ren in Kla­gen­furt betei­ligt. Die öster­rei­chi­schen Iden­ti­tä­ren lie­ßen sich man­gels eige­ner Mas­se dies­mal von den kroa­ti­schen und slo­we­ni­schen Iden­ti­tä­ren per­so­nell unter­stüt­zen. Die ideel­le Unter­stüt­zung kam – wie so oft bei deren Demos – von zumin­dest zwei Hit­ler­grü­ßern. Die Poli­zei gab den­noch zunächst die Paro­le „kei­ne Zwi­schen­fäl­le“ aus. Jetzt ermit­telt sie wegen NS-Wiederbetätigung.

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Staatsanwaltschaft will gegen FPÖ-Abgeordneten ermitteln

Harald Wal­ser, Bil­dungs­spre­cher der Grü­nen, hat den FPÖ-Abge­ord­ne­ten Ger­hard Deimek wegen des Ver­dachts der Ver­het­zung ange­zeigt. Deimek hat­te über Twit­ter einen Hetz­spruch von Akif Pirincci geteilt. Die Staats­an­walt­schaft will jetzt Ermitt­lun­gen gegen Deimek auf­neh­men und hat des­halb beim Par­la­ment die Auf­he­bung sei­ner Immu­ni­tät („Aus­lie­fe­rung“) bean­tragt. Sie­he auch: OÖN.

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Ziegelsteine, Ungeziefer und Abartige

Wie sehr darf ein blau­er Funk­tio­när het­zen, ohne dass ihm sei­ne Par­tei ins Ruder greift, ohne dass ihm alle ande­ren (Par­tei­en, Medi­en, Kir­chen, Ver­ei­ne) erklä­ren: So nicht! Wie weit darf er mit sei­ner Het­ze gehen, ohne dass die Jus­tiz zu ermit­teln beginnt? Auf der Face­book-Sei­te von Wolf­gang Zist­ler, Bezirks­par­tei­ob­mann der FPÖ, sam­men­ln sich het­ze­ri­sche Aus­fäl­le. Die FPÖ schweigt dazu.

21. Feb. 2016
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