Das Problem heißt Rassismus

Nicht nur in Öster­reich nimmt die Bedro­hung durch ras­sis­ti­sche Gewalt dra­ma­tisch zu – so ist Zahl von Anschlä­gen auf Asy­l­ein­rich­tun­gen in Öster­reich in den letz­ten Mona­ten stark ange­stie­gen. Auch Deutsch­land erlebt eine Wel­le von ras­sis­ti­schen Pro­tes­ten und Anschlägen.

29. Aug 2015

Linz/Salzburg: Problematische Urteile bei Stolpersteine-Berufung

Das Ober­lan­des­ge­richt Linz hat sich in der Vor­wo­che mit den Beru­fun­gen zu den Urtei­len gegen die bei­den Salz­bur­ger „Stolpersteine“-Angeklagten vom Jän­ner 2015 aus­ein­an­der­ge­setzt und dabei bei bei­den Ange­klag­ten das Straf­aus­maß ver­än­dert. Die Ent­schei­dun­gen des Lin­zer Ober­lan­des­ge­richts , die von den Medi­en als leich­te Ände­run­gen kom­men­tiert wur­den, hal­ten wir für problematisch.

28. Aug 2015
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Ein neuer Einzelfall und die Glaubwürdigkeit der FPÖ

Das Man­dat als Gemein­de­rat in Feld­kir­chen bei Graz hat er im März die­ses Jah­res ziem­lich deut­lich ver­fehlt. Jetzt hat ihn die FPÖ Stei­er­mark aus der Par­tei aus­ge­schlos­sen. Die Natio­nal­rats­ab­ge­ord­ne­te Alev Kor­un (Grü­ne) hat­te zuvor öffent­lich gemacht, dass sie der frei­heit­li­che Kan­di­dat Karl K. auf Face­book wider­lich beschimpft und bedroht hat. Mit dem Aus­schluss will sich die FPÖ von dem Het­zer distan­zie­ren und rasches Han­deln signa­li­sie­ren – aber war­um hat sie so lan­ge gewartet?

27. Aug 2015
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Kaum Distanz zwischen FAV und FPÖ

Der Frei­heit­li­che Aka­de­mi­ker­ver­band (FAV) Salz­burg ist wie­der ein­mal ein­schlä­gig auf­ge­fal­len. Mit der For­de­rung nach Arbeits­la­gern, in die nicht nur Flücht­lin­ge, son­dern auch (arbeits­lo­se) Zuwan­de­rer ein­ge­wie­sen wer­den sol­len. Der mehr­pha­si­ge Abschie­be­plan ist nicht neu. In vie­len Punk­ten ist er eng ver­wandt mit dem Abschie­be­kon­zept, das bei der FPÖ Land­stra­ße im Juni auf­ge­taucht ist. Die Distan­zie­rung der FPÖ ist wenig glaubhaft.

Wels: Acht Monate für Aufruf zur Judenvergasung

Ein Geschwo­re­nen­ge­richt hat­te am 25.8. in Wels zu ent­schei­den, ob die zwei Ange­klag­ten, die auf Face­book im Zusam­men­hang mit dem Gaza-Kon­flikt zur Ver­ga­sung von Juden auf­ge­ru­fen bzw. die­sen Auf­ruf ein­schlä­gig kom­men­tiert haben, Wie­der­be­tä­ti­gung oder Ver­het­zung began­gen haben. Das Urteil könn­te auch Aus­wir­kun­gen auf die Ankla­ge gegen jenen Wel­ser Fri­seur, haben der eben­falls im Sep­tem­ber 2014 auf Face­book anti­se­mi­tisch gehetzt hatte.

26. Aug 2015